Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Zu eng und zu verdichtet, zu viele Wohneinheiten und kein schlüssiges Konzept: Nach Ansicht und Diskussion über die ersten drei Varianten der städtebaulichen Entwürfe für die geplante Bebauung auf dem ehemaligen Rück-Gelände sieht die Oberhausener SPD-Fraktion auf XXXL Lutz und die beauftragten Planungsbüros noch viel Arbeit zukommen:
„Die vorliegenden Entwürfe sind in unseren Augen nicht gelungen und sollten keinesfalls in dieser Form umgesetzt werden“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „XXXL Lutz sollte die Kritik aus Politik und Bürgerschaft annehmen und neue Entwürfe präsentieren, auf deren Grundlage man vernünftig diskutieren kann.“ Mehr …
Mit den Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Oberhausen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Straßburger Straße und das ehemalige Stahlwerksgelände zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Umzug des Möbel- und Einrichtungshauses XXXL/Möbelstadt Rück an den Brammenring. Gleichzeitig legt dieser gekoppelte Bebauungsplan fest, dass am alten Standort des Möbelhauses im Schladviertel die Grundstücke zu etwa einem Drittel in Grünflächen umgewandelt werden und zu zwei Dritteln als Flächen für den Wohnungsbau vorbereitet werden. Mehr …
Wie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.
Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …
Plakataktion der Oberhausener SPD an der Möbelstadt Rück
Die SPD Oberhausen positioniert sich eindeutig: „Rettet die Rückarbeitsplätze – gegen Sozialdumping“. Das steht auf Plakaten, die seit dem Wochenende vor dem Möbelhaus hängen. Mit dieser Aktion sollen auch die Kundinnen und Kunden auf die Ängste der Belegschaft aufmerksam gemacht werden. Die SPD bezieht klar Position – egal ob mit der geplanten Konferenz mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider oder durch die Plakatierung.
Die örtliche SPD hat im Gespräch mit den Betriebsräten von ehemalig Möbel Rück die sozialen Konsequenzen für die Arbeitnehmer nach der Übernahme durch XXXL Lutz diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass offenbar viele Beschäftigte sich um ihre Arbeitsplätze sorgen und sich durch möglichen Sozialabbau bedroht fühlen. Sie fürchten sich vor Lohnabbau, Arbeitszeitverlängerung und Verzicht auf Urlaubstage. Mehr …
René Pascheberg ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost
Der Abriss der Villa Rück ist aus rechtlicher Sicht nicht mehr zu verhindern. „Es ist bedauerlich, dass so ein schönes Gebäude aus unserem Stadtbild verschwinden und für zusätzliche Parkplätze weichen soll“, so Ortsvereinsvorsitzender René Pascheberg. Die SPD Oberhausen-Ost hat erhebliche Zweifel daran, dass die Einrichtung einer neuen PKW-Stellfläche auf dem Grundstück der Villa zu einer Entspannung der Verkehrs- und Parksituation im Schlad-Viertel führen wird. Mehr …
Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen
Jeder Prozess, in dem Bürgerinnen und Bürger sich für den Erhalt stadtbildprägender Gebäude einsetzen, ist wichtig und im Rahmen bestehender Möglichkeiten absolut unterstützenswert. Genauso sieht es die SPD und ist deshalb zeitnah in der Angelegenheit „Villa Rück“ aktiv geworden. Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke hat alle Beteiligten – engagierte Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Eigentümer – eingeladen, um denkbare Lösungen zu erörtern. Die SPD Oberhausen plant zusätzlich ein gesondertes Gespräch mit dem Betriebsrat von Rück, um sicher zu gehen, dass Bestandschutz und Arbeitsplatzsicherung nicht gegeneinander ausgespielt werden. Mehr …
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