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Stichwort:  
OXEA

Thomas Krey:

SPD fordert Widerstand gegen Steueroasen

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Sorgenvoll blicken die Finanz- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Ratsfraktion derzeit ins Rheinland, genauer gesagt nach Leverkusen. Obwohl die Stadt unter dem Bayer-Kreuz genau wie Oberhausen eine Kommune im Nothaushalt ist, ist der Gewerbesteuerhebesatz dort 2019 von der Politik von 475 auf 250 Punkte gesenkt worden (Oberhausen: 580 Punkte). Die Kommunalaufsicht hatte Leverkusen nach Rücksprache mit dem zuständigen Scharrenbach-Ministerium schließlich grünes Licht für die massive Steuersenkung erteilt. Leverkusens Stadtspitze hatte angegeben, mit steigenden Steuereinnahmen zu rechnen – unter Verweis auf Zusagen großer Unternehmen.

„Wenn man im Internet nach ‚Leverkusen‘ und ‚Gewerbesteuer‘ sucht, stößt man als erstes auf unverhohlene Angebote, seinen Firmensitz doch nach Leverkusen zu verlegen – mit Hinweis auf die niedrigsten Gewerbesteuern im Land“, ärgert sich Thomas Krey, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Solidarität unter den Kommunen bröckelt, und die Landesregierung nimmt mit solchen Genehmigungen das finanzielle Ausbluten von Städten wie Oberhausen in Kauf“, so Krey. Mehr …


Oxea-Zukunft am Standort Oberhausen:

SPD-Politiker treffen Geschäftsleitung

Vor einigen Wochen beschloss Oxea, die Verwaltung von Oberhausen in das steuergünstigere Monheim zu verlegen. Anlass genug für Bezirksbürgermeister Ulrich Real und den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick, das Gespräch mit der Oxea-Geschäftsführung zu suchen. Die sozialdemokratischen Mandatsträger brachten gegenüber Dr. Martina Flöel die Sorgen zum Ausdruck, die sich viele Bürgerinnen und Bürger auch um den Verbleib der gewerblichen Arbeitsplätze des traditionsreichen Chemie-Unternehmens in unserer Stadt machen. Die Verlagerung der Verwaltung sahen Real und Brodrick kritisch. Das Unternehmen nehme zwar die Oberhausener Infrastruktur in Anspruch, ziehe sich aber aus deren Finanzierung weitgehend zurück. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Verlagerung der OXEA-Zentrale in die Steueroase Monheim ist katastrophal

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zu der Entscheidung der Oxea, ihre Verwaltung Ende des nächsten Jahres nach Monheim verlegen zu wollen, nimmt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer Stellung:

Wir haben Oxea und ihre Vorgänger in Oberhausen als faire und verlässliche Partner kennen- und schätzen gelernt und wissen natürlich auch um die Tradition der Ruhrchemie an diesem Standort. Deshalb ist selbstverständlich zu begrüßen, dass rund 1.000 OXEA-Mitarbeiter in Holten bleiben und hier ihre weltweit anerkannte Arbeit fortsetzen können. Auf die Solidarität der Oberhausener SPD bei der weiteren Absicherung ihrer Arbeitsplätze können sie zählen. Katastrophal ist allerdings die Entscheidung, die Unternehmensführung in die Steuer-Oase Monheim zu verlagern. Mehr …


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