Stichwort:  
Kleine Anfrage Landtag

MdL Stefan Zimkeit:

Laschet-Regierung verantwortlich für Lehrermangel

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Unbesetzte Stellen erteilen keinen Unterricht“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik an der Laschet-Regierung. „An 70 Prozent aller Schulen in Oberhausen fehlen Lehrkräfte“, fasst der SPD-Abgeordnete eine Antwort auf eine kleine Anfrage zusammen, die er vom Schulministerium erhalten hat. „Allein 21 der 30 Grundschulen in unserer Stadt sind davon betroffen. Hier rächt sich, dass die Landesregierung das Lehrpersonal an Grundschulen immer noch deutlich schlechter bezahlt als an den Gymnasien, obwohl Ausbildung und Tätigkeit genauso anspruchsvoll sind“, so Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Besuch bei der Rettungshundestaffel

MdL Sonja Bongers mit Mitgliedern der Rettungshundestaffel Wesel auf einem vom Verein betriebenen Übungsplatz

„Auf Einladung des Vorstandes der ‚Rettungshundestaffel Wesel und Umgebung e.V.‘ hatte ich die Möglichkeit, einen von einem Verein hergerichteten Übungsplatz zu besichtigen. Außerdem konnte ich einen Einblick in die Ausbildung der Einsatzkräfte mit ihren Hunden in der Fläche und unter Trümmern bekommen und war dabei, wie unter anderem Sandra Schwering mit der Hündin Pia ihre Prüfung bestanden hat. Auf ein harmonisches Zusammenspiel von Mensch und Hund wird dabei in diesem Verein viel Wert gelegt und fordert von allen Beteiligten ein hohes Maß an Konzentration“, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) begeistert über ihren Besuch.

Nachdem sie bereits im August im Landtag eine Kleine Anfrage über die Trainingsmöglichkeiten für Rettungshundestaffeln gestellt hatte, hatte sie nun die Gelegenheit, sich von den Bedingungen vor Ort ganz persönlich ein Bild zu machen. Der Verein ist ebenfalls für Einsätze in Oberhausen zuständig. Das Problem hinter der von ihr gestellten Kleinen Anfrage ist nämlich, dass Hunde gemäß § 2(3) des Landesforstgesetzes NRW im Wald außerhalb von Gehwegen nur angeleint laufen dürfen, weshalb Wälder als Flächenübungsplatz selten in Frage kommen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Keine Übungsplätze für Rettungshundestaffeln

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Rettungshunde kommen in sehr unterschiedlichen Gefahrenlagen zum Einsatz: zum Beispiel in der Flächen-, Lawinen und Trümmersuche, beim Mantrailing oder beim Katastrophenschutz. 36 Rettungshundestaffeln gibt es in Nordrhein-Westfalen, die beim Arbeiter-Samariter-Bund, beim Deutschen Roten Kreuz, bei der Johanniter-Unfallhilfe und beim Malteser-Hilfsdienst angesiedelt sind. Sie retten Menschenleben und leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit. Mehr …


MdEP Jens Geier:

Oberhausen profitiert von Europa

MdL Stefan Zimkeit mit dem Europaabgeordneten Jens Geier

„Die Europäische Union garantiert allen Menschen Frieden und Wohlstand, gerade auch bei uns in Oberhausen“, betont der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Jens Geier (SPD). „Fast zehn Millionen Euro bekommt Oberhausen aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds“, zählt Geier die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten EU-Mittel auf. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Sonja Bongers an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …


Bloß "fiktiv":

Landesregierung verweigert Antwort auf finanzielle Einschnitte

Sehr ärgerlich findet Stefan Zimkeit die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage, wie sehr Oberhausen durch die Neuverteilung der Kommunalfinanzen benachteiligt wird. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete um Vergleichsdaten für 2018 und 2019 gebeten. „Die Beantwortung der Fragen erfordert zwei Fiktionsrechnungen“, lautet die Stellungnahme des Kommunalministeriums. „Solche fiktiven Rechnungen werden von der Landesregierung bzw. IT.NRW üblicherweise nicht erstellt.“

Für Oberhausen seien die drohenden finanziellen Einschnitte überhaupt nicht „fiktiv“, betont Stefan Zimkeit. Er vermutet, dass die CDU-FDP-Koalition das Ausmaß der finanziellen Umverteilung zulasten des Ruhrgebiets verheimlichen möchte. „Schwarz-Gelb möchte lieber ihre Klientel im ländlichen Raum bedienen“, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Rastplatz „Schwarze Heide“ vor der Fertigstellung?

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Rastplatz „Schwarze Heide“ soll zum Ende des Schuljahres fertig gestellt sein. Das hat Stefan Zimkeit (SPD) von der Landesregierung erfahren. „Damit würde der Parkplatz rechtzeitig zu den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen“, stellt Sterkrades Landtagsabgeordneter fest. „Das entlastet die an die A2 angrenzenden innerstädtischen Straßen, auf die viele Lkw-Fahrer bei der Parkplatzsuche ausweichen mussten.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Stillstand auf Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Seit die Baustelle den Rastplatz blockiert, weichen viele LKW-Fahrer auf die städtischen Straßen aus“, berichtet Karl-Heinz Müller, Vorsitzender der SPD Sterkrade-Nord. „Das ist eine Belastung, die endlich aufhören muss. Denn für den Schwerlastverkehr gibt es zurzeit keine Ausweichmöglichkeiten auf der A2, wenn sie die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten möchten.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen



Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „So etwas darf sich nicht wiederholen“, sagt die Innenexpertin Bongers. „Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.“ Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …


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