Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

AfD-Parteitag:

SPD-Ratsfraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses

Montag, 16. Januar 2017

Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.

Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.

Veränderte Marktzeiten in Alt-Oberhausen:

Koalition fordert Informationen von der Verwaltung

Freitag, 13. Januar 2017

Auf Initiative von SPD, Grünen und FDP werden sich der Umweltausschuss und die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihren nächsten Sitzungen am 26. Januar und am 1. Februar mit den Veränderungen der Marktzeiten in Alt-Oberhausen befassen. Die Koalition fordert die Verwaltung auf, zu erläutern, warum die Entscheidung, einen Markttag in Alt-Oberhausen zu streichen, als Gegenstand der laufenden Verwaltungstätigkeit betrachtet wurde, ohne die politischen Gremien zu informieren. Zudem wollen die Politiker wissen, ob bereits an einem Konzept zur Attraktivierung des Marktes gearbeitet wird.

Richard-Dehmel-Straße:

Osterfelder SPD fordert Informationen zu Kanalbauarbeiten

Montag, 05. Dezember 2016

Auf Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld steht am Dienstag, 6. Dezember, unter anderem ein Bericht über die Kanalbauarbeiten an der Richard-Dehmel-Straße auf der Tagesordnung. Die Osterfelder Sozialdemokraten reagieren damit auf Beschwerden von Anwohnern im Rahmen der Erneuerung der dortigen Kanalisation. Mehr …

Manfred Flore:

SPD-Fraktion setzt auf Konsens beim Ausbau des Autobahnkreuzes

Freitag, 02. Dezember 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen soll nach Ansicht der SPD so umwelt- und anwohnerfreundlich wie möglich angegangen werden. „Wir werden einen Ratsantrag initiieren, von dem wir hoffen, dass er auf möglichst breite Zustimmung stößt. Schließlich wollen wir alle Bedenken der Stadt Oberhausen deutlich formulieren“, erklärte Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im jüngsten Umweltausschuss. Mehr …

Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Montag, 21. November 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung nicht fortsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden, dem frisch gewählten Oberbürgermeister Daniel Schranz, noch die Gefolgschaft verweigert und sich bei der Abstimmung über dessen ersten Haushalt der Stimme enthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …

Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Donnerstag, 10. November 2016

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …

Kritik an Informationspolitik des Oberbürgermeisters:

Koalition will Klarheit zum Waldteichgelände

Donnerstag, 27. Oktober 2016

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Äußerst irritiert ist die SPD-Ratsfraktion über den Vorwurf, sie habe ein Investitionsvorhaben auf der ehemaligen Kohlereservefläche in Sterkrade ausgeplaudert. „Bereits in der Ausgabe der WAZ vom 17. April 2014 wurde über die Absicht von Logport Duisburg berichtet, auf diesem Gelände einen Logistikpark zu errichten“, stellt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer klar. Dieses Vorhaben sei nun offensichtlich in vertraulichen Gesprächen mit Oberbürgermeister Schranz konkretisiert worden. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Kodi ist willkommen, Containerabstellplätze sind es nicht

Dienstag, 25. Oktober 2016

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit der weiteren Entwicklung der beiden großen Gewerbeflächen auf dem Gelände der ehemaligen Kohlereserve und des Thyssengeländes im Oberhausener Norden hat sich der Vorstand der SPD-Ratsfraktion in seiner letzten Sitzung befasst. Mit einem klaren Ergebnis: Wenn es gelingt, den Haushaltswaren-Discounter Kodi dort auf einer neuen, größeren Fläche am Ort zu halten, sei dies absolut positiv. „Das wäre ein gutes Zeichen für die Stadt“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …

SPD-Fraktion:

Kinder sind wichtiger als billiges Parken

Dienstag, 25. Oktober 2016

Derzeit haben in den politischen Gremien der Stadt die Beratungen des Haushaltsplans begonnen. Vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch stellt dessen Vorsitzender Thomas Krey angesichts der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen klar: „Dass einerseits Parkgebühren am Kaisergarten nur noch an den Wochenenden gezahlt und andererseits die Kita-Gebühren generell um drei Prozent angehoben werden sollen, ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen.“ Mehr …

SPD-Fraktion:

Schranz-Bilanz ist nicht ehrlich

Freitag, 21. Oktober 2016

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das in der WAZ/NRZ erschienene Interview mit Oberbürgermeister Daniel Schranz anlässlich seiner Bilanz nach einem Jahr im Amt hat bei Oberhausens Sozialdemokraten Befremden ausgelöst. „Niemand – auch kein Sozialdemokrat – erwartet von Oberbürgermeister Schranz Wunder. Was aber erwartet werden darf und muss, ist ein ehrlicher Umgang miteinander. Und dazu gehört, dass auch ein Oberbürgermeister über seinen Schatten springen und erklären muss, welche seiner zahlreichen Wahlversprechen nicht eingehalten werden und zum Teil gar nicht erfüllt werden können“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …