Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

WBO:

SPD schlägt Service-Ausbau vor

Montag, 30. März 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Zeitnahes Abholen von Sperrgut und Container für Elektrokleingeräte sind beispielsweise angedacht. Andere Städte machen’s bereits vor.

„Für immer mehr Bürger ist ein Ausbau des Services der WBO von großer Bedeutung. Besonders zeitnahe Abholungen von Sperrgut oder das Aufstellen von Containern für Elektrokleingeräte würde viele Menschen in unserer Stadt nachhaltig entlasten“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. In Städten wie Mülheim oder Duisburg ist dies bereits Alltag. Dort ist es möglich, grundsätzlich gegen eine Gebühr, die Sperrgutabholung am gleichen oder nächsten Werktag anzufordern oder die Abholung aus der Wohnung zu veranlassen. Mehr …

Manfred Flore:

Durch die Lanterstraße rollen bald keine Laster mehr

Donnerstag, 26. März 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Stadtverwaltung bereitet für die Lanterstraße in Buschhausen ein Lkw-Fahrverbot vor. Das hat der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore nun im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

Das „Netzwerk Buschhausen e.V.“ hatte sich an Flore gewandt mit der Beschwerde, dass zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passierten – nach Aussage von Fahrern, weil Navigationssysteme die Straße als Umgehungsstraße anzeigen würden. Anwohnerinnen und Anwohner befürchteten, dass ihre Straße der Auslastung nicht standhalte und die Fahrbahndecke deshalb vielleicht vorzeitig erneuert werden müsste.

Wie der SPD-Stadtverordnete nun erfahren hat, ist bereits im Januar 2019 der Verkehr auf der Lanterstraße gezählt worden: Es waren knapp 1800 Fahrzeuge pro Tag dort unterwegs, der Schwerlastanteil betrug 1,7 Prozent (31 Fahrten). Die Stadtverwaltung kam schließlich zu dem Schluss, dass die Lanterstraße für eine solche Belastung nicht geeignet sei und bereitet das Lkw-Fahrverbot nun vor. Mehr …

Ulrich Real:

Chancen des Emscherumbaus konsequent nutzen

Donnerstag, 26. März 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Während im Holtener Bruch noch die Spuren umfangreicher Erdarbeiten am Emscherlauf zu erkennen sind, ist an anderen Stellen der Umbau schon abgeschlossen. Dieses gilt zum Beispiel von der Emschermündung bis zur Kläranlage Holten. „Aus dem Umbau in diesem Bereich resultieren ein Radweg auf dem Emscherdamm und zahlreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Familien, Wanderer und Sportbegeisterte“, berichtet der planungspoltische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister Ulrich Real.

Was auf Duisburger und Dinslakener Gebiet schon Wirklichkeit geworden ist, wünscht sich Real auch für das Oberhausener Stadtgebiet. „Die Emscher fließt in wenigen Jahren als sauberer Fluss durch das gesamte Ruhrgebiet. Da ist es nur sinnvoll, diesen Fluss auch mit einem städteverbindenden Freizeitradweg für die Bevölkerung erlebbar zu machen“, erläutert Sterkrades Bezirksbürgermeister. Mehr …

SPD-Fraktion:

Verwaltung arbeitet in der Krise sehr stark

Montag, 23. März 2020

In der Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Montag hat die Verwaltung der Politik einen Überblick über den Einsatz und die Arbeit der städtischen Beschäftigten gegeben.

„Es ist deutlich geworden, dass neben medizinischen Berufen oder anderen Sparten, die man momentan mit der Krise verbindet, auch unsere Verwaltung in großem Maße dafür sorgt, dass unser Leben in halbwegs geordneten Bahnen verläuft“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers nach der Sitzung. „Und deshalb gebührt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch unser Dank.“ Seit zweieinhalb Wochen erleben viele von ihnen eine hohe, emotionale Belastung, viele Überstunden laufen auf. In den Bereichen Gesundheit und Ordnung unterstützen viele ihre belasteten Kolleginnen und Kollegen, auch an den Wochenenden wird gearbeitet. Mehr …

Coronavirus-Krise:

SPD bittet alle um Mithilfe

Donnerstag, 19. März 2020

Um die Arbeit der Menschen, die das Leben in Oberhausen aufrecht erhalten, zu unterstützen, sind wir alle gefragt. Nachdem zur Eindämmung des Coronavirus das öffentliche Leben bereits weitgehend ruht, setzt auch in der Politik zumindest die öffentliche Debatte demnächst aus. Zu einer Hauptausschuss-Sitzung kommen einzelne Mitglieder des Rates am Montag zusammen, danach folgt zunächst eine sitzungsfreie Zeit.

„Es sind besondere Zeiten, die besondere Maßnahmen von uns verlangen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, Sonja Bongers. „Zunächst einmal gilt es, alles dafür zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich zu verzögern. Das ist die vordringlichste Aufgabe.“ Mehr …

Osterfeld:

Schlupfloch am Marktplatz wird geschlossen

Mittwoch, 11. März 2020

Silke Jacobs, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld, Ricarda Mauksch, zuständig für Verkehrsplanung, und Aref Sarsour (Schnittstelle zur WBO, vorne, von links) im Gespräch am „Schlupfloch“ zwischen Parkplatz und Gildenstraße. Eine Lösung scheint nun gefunden.

Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Osterfeld sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Tiefbau und der WBO haben sich jüngst auf dem Osterfelder Marktplatz getroffen, um sich selbst ein Bild von dem „Schlupfloch“ zwischen Parkplatz und Gildenstraße zu machen.

Diese Lücke ist eine der Ursachen für den Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone. Zwar war schon ein Poller zwischen der Absperrung und dem Bistro Jederman aufgestellt worden, um genau diesen zu verhindern. Doch offensichtlich war die Lücke noch groß genug für einige uneinsichtige Autofahrer, die sich mit ihrem Pkw bislang hindurchschlängeln konnten. Mehr …

Manfred Flore:

Anwohner der Lanterstraße wollen Klarheit

Dienstag, 03. März 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Verein Netzwerk Buschhausen hat sich nun mit einer Frage an den SPD-Stadtverordneten Manfred Flore gewandt. Mitgliedern war aufgefallen, dass neben den vielen Pkw auch zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passieren. Mitglieder des Netzwerks sprachen einen Lkw-Fahrer an, warum dies so sei, und der erklärte ihnen, dass die Lanterstraße in Navigationssystemen als Umgehungsstraße angezeigt wird.

Anwohnerinnen und Anwohner der Straße befürchten nach Informationen vom Netzwerk Buschhausen nun, dass die Straße dieser Auslastung nicht standhält. Sie vermuten, dass die Fahrbahndecke vorzeitig erneuert werden muss. Mit diesem Problem konfrontiert, hat Manfred Flore nun eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …

Corona-Virus wird Thema im Sozialausschuss:

SPD setzt auf Information gegen Verunsicherung

Donnerstag, 27. Februar 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD im Sozialausschuss am kommenden Mittwoch thematisiert. Nachdem das Thema in der Öffentlichkeit immer präsenter geworden ist und es nun mindestens einen Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen gibt, haben sich die Sozialdemokraten für diesen Antrag entschieden.

„Wir müssen feststellen, dass viele Menschen sehr verunsichert sind und dass dazu auch Gerüchte beitragen, die oft jeder Grundlage entbehren. Das beste Mittel dagegen ist zielgerichtete Information auf sachlicher Grundlage, und dafür wollen wir sorgen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli. Mehr …

Resolution an die Landesregierung:

Rat der Stadt fordert finanzielle Sicherheit für Arbeitslosenzentren

Mittwoch, 19. Februar 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In einer gemeinsam verabschiedeten Resolution fordert der Rat der Stadt die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die Finanzierung der Arbeitslosenzentren über das Jahr 2020 hinaus sicherzustellen. Die SPD-Ratsfraktion hatte die Resolution initiiert, da das Land die Förderung der 79 eigenständigen Zentren ab 2021 einstellen will. Zwei Einrichtungen in Oberhausen wären davon betroffen.

„Die Zentren sind so wichtig, weil sie neben der umfangreichen, fachlichen Beratung vor allem Begegnungsmöglichkeiten und soziale Kontakte bieten“, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli. Oft seien sie auch Treffpunkte mit kostengünstigen oder freien Angeboten zur sozialen Teilhabe gegen die Vereinsamung von Menschen in prekären Lebenslagen. Mehr …

SPD-Fraktionen Oberhausen und Bottrop:

Solebecken im Revierpark Vonderort soll erhalten bleiben!

Donnerstag, 06. Februar 2020

Fitnessstudio statt Solebad im Revierpark Vonderort? Das trifft auf den entschiedenen Widerstand der Oberhausener und Bottroper SPD.

Die Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, das Solebecken im Revierpark Vonderort durch ein Fitnesscenter zu ersetzen, stoßen in den SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen und im Rat der Stadt Bottrop auf massiven Widerstand. Sonja Bongers, Fraktionsvorsitzende in Oberhausen: „Wir haben gerade erst unter Einsatz von städtischen Mitteln das Freibad im Außenbereich saniert und aufgewertet. Wir haben das Freibad und das Solebad immer als eine Einheit betrachtet. Das werden wir so nicht hinnehmen!“ Mehr …