Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Ulrich Real:

Kritik am Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen wenig verständlich

Montag, 04. Mai 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Irritationen beim Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) hat die vereinzelte Kritik gesorgt, die in jüngster Zeit das Planfeststellungsverfahren um das Autobahnkreuz Oberhausen begleitet hat.

„Wenn man die ersten Planungen zum Umbau mit dem aktuellen Plan vergleicht, wird sehr deutlich, dass der Eingriff in die Natur sehr moderat ausfällt“, erklärt Real. Dies sei zu großen Teilen der Bürgerinitiative „Sterkrader Wald Süd West“ zu verdanken, die mit Bekanntgabe der ersten Planungen in einen konstruktiven Dialog mit Straßen NRW getreten ist. „Vor drei Jahren hat der Rat der Stadt erklärt, dass er den Umbau des Kreuzes für geeignet hält, Immissionsbelastungen und innerstädtischen Verkehr zu verringern“, erinnert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, „auch die Grünen haben diesem interfraktionellen Antrag zugestimmt.“ Mehr …

Theater:

SPD wünscht sich Öffnung des Hauses

Donnerstag, 30. April 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion fordert die Leitung des Theaters auf, ein Konzept zur schrittweisen Öffnung des Hauses in Zusammenarbeit mit dem Oberhausener Krisenstab zu erarbeiten. „Wir schließen uns da einer Forderung des Deutschen Bühnenvereins an, der sich Konzepte hin zu einer schrittweisen Normalisierung wünscht – immer unter der Berücksichtigung gesundheitsschützender Aspekte“, erklärt Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

Das Theater sollte den Menschen als Ort des Austausches bald wieder offenstehen, gerade weil davon auszugehen ist, dass das öffentliche Leben noch lange eingeschränkt sein wird. „In solch einer Situation kann und muss das Theater seinen Beitrag dazu leisten, dass die Gesellschaft nicht vereinsamt und auseinanderbricht“, so Flore. Mehr …

SPD-Fraktion:

An den Sportanlagen tut sich was

Freitag, 24. April 2020

Auch wenn der Vereinssport wegen der Covid-19-Pandemie eine Zwangspause einlegen muss, gibt es in diesen Tagen einige gute Nachrichten für die organisierten Freizeitsporterlinnen und -sportler in Oberhausen. „Die Bauarbeiten am Schleusenpark von SuS 21 haben begonnen, der neue Tennisplatz des TuS Alstaden ist gerade fertiggestellt worden“, berichtet Klaus Kösling, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Zudem seien die Abstimmungen der beteiligten Vereine bezüglich der Platzanlage am Buchenweg abgeschlossen, auch dort könnten die Vorbereitungen nun beginnen. „Außerdem haben wir den Bewilligungsbescheid für den Umbau der Sportanlage in Holten bekommen, sobald es möglich ist, geht es dort ins Beteiligungsverfahren“, so Kösling. Mehr …

Oberhausener Feuerwehr:

Sonja Bongers lobt grenzüberschreitende Hilfe bei Waldbränden

Dienstag, 21. April 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers hat den Einsatz der Oberhausener Feuerwehr in den grenznahen Waldbrandgebieten in den Niederlanden gelobt. „Der Hilfseinsatz unserer Feuerwehr in der niederländischen Gemeinde Herkenbosch war vorbildlich“, erklärt die Landtagsabgeordnete. „Die dort geleistete Unterstützung bei der Waldbrandbekämpfung zeigt wieder einmal, wie wichtig der Zusammenhalt in Europa und die Nachbarschaftshilfe sind.“ Mehr …

Corona-Krise:

Süße Teilchen für ein großes Dankeschön

Mittwoch, 08. April 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Tagtäglich wird es uns durch die Corona-Krise immer wieder bewusst: Ohne die vielen Menschen, die in ihren Berufen oft an die Leistungsgrenze und darüber hinaus gehen, hätten wir alle es weitaus schwieriger in diesen Tagen. Und dann gibt es da noch die zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfer – diejenigen, die nicht lange fragen oder diskutieren, sondern die einfach machen. Die anfassen, damit wir alle – und besonders die Schwächeren und Benachteiligten – diese krisenhaften Zeiten so gut wie möglich überstehen.

„Es ist doch klar: Mit einem einfachen ‚Danke‘ ist es nicht getan, der gerechtfertigte Beifall ändert nichts an den Verhältnissen. Es gibt viele Lehren, die wir aus dieser Krise gesellschaftlich und politisch ziehen müssen“, erklärt Sonja Bongers, die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. „Sich nun kurz vor den Feiertagen noch einmal bei all diesen Menschen zu bedanken, ist uns jedoch ein Anliegen. Und es soll auch ein Zeichen sein: Wir werden den Einsatz dieser Menschen, die uns allen durch diese Krise helfen, nicht vergessen.“ Mehr …

Finanzen:

Städte nicht alleine lassen!

Freitag, 03. April 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Am Freitag hat Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras den Stadtverordneten eine erste Einschätzung über die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Stadt Oberhausen gegeben: Das Ergebnis ist mehr als besorgniserregend. Selbst bei optimistischen Annahmen wird sich die finanzielle Gesamtbelastung im Jahr 2020 auf mindestens 50 Millionen Euro belaufen. Der Haushaltsausgleich ist unter diesen Voraussetzungen für Oberhausen nicht möglich.

„Die Kommunen stehen vor ihrer größten finanziellen Herausforderung“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, „eine Haushaltssperre wäre in dieser Situation absoluter politischer Irrsinn.“ Das Defizit könnte auf diese Weise schließlich nicht verhindert werden, ganz im Gegenteil: Die Wirtschaftskrise würde so verstärkt und die Anstrengungen von Land und Bund konterkariert werden. Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Verwaltung soll Zukunftspotenzial von Wasserstoff ausloten

Dienstag, 31. März 2020

Die SPD-Ratsfraktion will die Verwaltung beauftragen, eine Konferenz zu den Perspektiven der grünen Wasserstoff-Wirtschaft in Oberhausen zu organisieren. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten bereits gestellt.Die Nutzung von grünem Wasserstoff kann beim Umstieg auf eine bezahlbare und klimaneutrale Energieversorgung insbesondere in der Chemie- und Schwerindustrie sowie in Teilen des Verkehrssektors ein immens wichtiger Baustein sein.

In Oberhausen sitzen nach Einschätzung der Sozialdemokraten mit dem Forschungsinstitut Umsicht, mit MAN Energy Solutions, dem OQ-Werk Ruhrchemie und der „NanoFocus AG“ wichtige Akteure mit großen Kompetenzen und viel Potenzial; städtische Beteiligungen wie die EVO als Versorger und die Stoag als möglicher Nutzer könnten wichtige Beiträge für die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft leisten. Mehr …

WBO:

SPD schlägt Service-Ausbau vor

Montag, 30. März 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Zeitnahes Abholen von Sperrgut und Container für Elektrokleingeräte sind beispielsweise angedacht. Andere Städte machen’s bereits vor.

„Für immer mehr Bürger ist ein Ausbau des Services der WBO von großer Bedeutung. Besonders zeitnahe Abholungen von Sperrgut oder das Aufstellen von Containern für Elektrokleingeräte würde viele Menschen in unserer Stadt nachhaltig entlasten“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. In Städten wie Mülheim oder Duisburg ist dies bereits Alltag. Dort ist es möglich, grundsätzlich gegen eine Gebühr, die Sperrgutabholung am gleichen oder nächsten Werktag anzufordern oder die Abholung aus der Wohnung zu veranlassen. Mehr …

Manfred Flore:

Durch die Lanterstraße rollen bald keine Laster mehr

Donnerstag, 26. März 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Stadtverwaltung bereitet für die Lanterstraße in Buschhausen ein Lkw-Fahrverbot vor. Das hat der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore nun im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

Das „Netzwerk Buschhausen e.V.“ hatte sich an Flore gewandt mit der Beschwerde, dass zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passierten – nach Aussage von Fahrern, weil Navigationssysteme die Straße als Umgehungsstraße anzeigen würden. Anwohnerinnen und Anwohner befürchteten, dass ihre Straße der Auslastung nicht standhalte und die Fahrbahndecke deshalb vielleicht vorzeitig erneuert werden müsste.

Wie der SPD-Stadtverordnete nun erfahren hat, ist bereits im Januar 2019 der Verkehr auf der Lanterstraße gezählt worden: Es waren knapp 1800 Fahrzeuge pro Tag dort unterwegs, der Schwerlastanteil betrug 1,7 Prozent (31 Fahrten). Die Stadtverwaltung kam schließlich zu dem Schluss, dass die Lanterstraße für eine solche Belastung nicht geeignet sei und bereitet das Lkw-Fahrverbot nun vor. Mehr …

Ulrich Real:

Chancen des Emscherumbaus konsequent nutzen

Donnerstag, 26. März 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Während im Holtener Bruch noch die Spuren umfangreicher Erdarbeiten am Emscherlauf zu erkennen sind, ist an anderen Stellen der Umbau schon abgeschlossen. Dieses gilt zum Beispiel von der Emschermündung bis zur Kläranlage Holten. „Aus dem Umbau in diesem Bereich resultieren ein Radweg auf dem Emscherdamm und zahlreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Familien, Wanderer und Sportbegeisterte“, berichtet der planungspoltische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister Ulrich Real.

Was auf Duisburger und Dinslakener Gebiet schon Wirklichkeit geworden ist, wünscht sich Real auch für das Oberhausener Stadtgebiet. „Die Emscher fließt in wenigen Jahren als sauberer Fluss durch das gesamte Ruhrgebiet. Da ist es nur sinnvoll, diesen Fluss auch mit einem städteverbindenden Freizeitradweg für die Bevölkerung erlebbar zu machen“, erläutert Sterkrades Bezirksbürgermeister. Mehr …