Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Die Stadtverwaltung bereitet für die Lanterstraße in Buschhausen ein Lkw-Fahrverbot vor. Das hat der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore nun im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.
Das „Netzwerk Buschhausen e.V.“ hatte sich an Flore gewandt mit der Beschwerde, dass zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passierten – nach Aussage von Fahrern, weil Navigationssysteme die Straße als Umgehungsstraße anzeigen würden. Anwohnerinnen und Anwohner befürchteten, dass ihre Straße der Auslastung nicht standhalte und die Fahrbahndecke deshalb vielleicht vorzeitig erneuert werden müsste.
Wie der SPD-Stadtverordnete nun erfahren hat, ist bereits im Januar 2019 der Verkehr auf der Lanterstraße gezählt worden: Es waren knapp 1800 Fahrzeuge pro Tag dort unterwegs, der Schwerlastanteil betrug 1,7 Prozent (31 Fahrten). Die Stadtverwaltung kam schließlich zu dem Schluss, dass die Lanterstraße für eine solche Belastung nicht geeignet sei und bereitet das Lkw-Fahrverbot nun vor.
„Es freut mich für die Anwohnerinnen und Anwohner, dass sich nun, mehr als ein Jahr nach der Verkehrsmessung, offenbar endlich was tut, das Engagement des Netzwerks Buschhausen war goldrichtig“, lobt Manfred Flore. „Auf solche Hinweise ist Politik schließlich angewiesen, dann können wir auch entsprechend handeln.“
Dem Stadtverordneten ist allerdings auch klar, dass die Antworten auf seine kleine Anfrage nicht nur gute Nachrichten für die Menschen an der Lanterstraße enthalten. Da ihre Fahrbahn je nach Abschnitt zwischen 30 und 63 Jahre alt sei, sei sie, falls sie erneuerungsbedürftig wäre, dies nicht vorzeitig.
Für eine Erneuerung oder Verbesserung der Fahrbahn wären also „nach den Bestimmungen des KAG (Kommunalabgabengesetz) in Verbindung mit der Oberhausener Straßenbaubeitragssatzung (…) Straßenbaubeiträge zu entrichten“, heißt es in der Antwort – die Belastung durch Lkw spiele dabei keine Rolle.
„Die schwarz-gelbe Landesregierung hat sich ja gegen den Vorschlag der SPD, keine Straßenbaubeiträge mehr von den Bürgerinnen und Bürgern zu kassieren, durchgesetzt, auch mit Unterstützung der Oberhausener CDU“, ruft Flore ins Gedächtnis. „Nun hoffe ich für die Anwohnerinnen und Anwohner, dass das Lkw-Durchfahrtsverbot noch rechtzeitig kommt und die Menschen an der Lanterstraße einige Jahre ihre Ruhe haben.“