SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
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Anträge 2020-2025
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Neuordnung der stadteigenen Immobilien eröffnet neue Möglichkeiten
Der jüngste Brand im so genannten „Horror-Hotel“ am Osterfelder Volksgarten ist zwar schon einige Wochen her, der Ärger über die Zustände dort ist aber noch längst nicht verraucht. „Es ist einfach nur unbefriedigend, wenn man als Politikerin um die Probleme weiß, von den Menschen im Stadtteil immer wieder darauf angesprochen wird, aber man das Problem nicht nachhaltig lösen kann“, fasst Helga Grothe, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Osterfelder Bezirksvertretung, die Situation zusammen.
Das ehemalige Hotel am Volksgarten mag derzeit die bekannteste Immobilie in Oberhausen sein, die unter dem offenkundigen Desinteresse des Besitzers leidet und das Umfeld in Mitleidenschaft zieht, doch es ist beileibe nicht die einzige. (mehr …)
Verjährung von Erschließungsbeiträgen ist überfällig
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den fehlenden Verjährungsregeln für Erschließungsbeiträge im Landesrecht von Rheinland-Pfalz muss jetzt auch Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen haben: Hier gibt es schließlich ebenfalls keine Verjährungsregelung, auch hier müssen Menschen teilweise mehr als 100 Jahre nach dem Bau einer Straße mit einem saftigen Bescheid über die Ersterschließung rechnen. (mehr …)
SPD fordert ein Haus der Technik für die Älteren
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Eine Heizung, die sich temperaturabhängig quasi von alleine regelt; Rollläden, die zu bestimmten Uhrzeiten oder Helligkeitsstufen herauf- und herunterfahren; eine Schlafzimmerlampe, die angeht, sobald man einen Fuß aus dem Bett steigt: die Möglichkeiten, die Smart-Home-Technologien bereits heute bieten, sind so vielfältig wie nützlich – vor allem dann, wenn die Kraft nachlässt und die eigenen Schritte nicht mehr so sicher sind wie früher.
„Smart-Home-Lösungen sind nicht nur Spielereien für technikaffine Computernerds. Sie können den Alltag von Seniorinnen und Senioren erheblich erleichtern und dafür sorgen, dass Menschen länger und sicherer selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können“, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Doch die Schwellenangst älterer Menschen, sich auf diese Technologien einzulassen, ist oftmals hoch. (mehr …)