Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Frohes neues Jahr!

Grußwort 2014/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen

Die beleuctete Unterlegscheibe im Gasometer Oberhausen

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitürger,

2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen für Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Flüchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der Überzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam dafür einsetzen müssen, dass diese menschenwürdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die jüngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufklärung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten für eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterkünften an der Weierstraße und der Gabelstraße unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich. Mehr …


Stadtsportbund:

SPD-Fraktion dankt SSB-Vizepräsidentin Veenhues

Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von SSB-Vizepräsidentin Heike Veenhues zur Kenntnis genommen. “Für uns war Heike Veenhues eine verlässliche und kompetente Partnerin im Oberhausener Sport”, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Kösling. “Wir danken ihr insbesondere für ihr vorbildliches Engagement in den Bereichen Inklusion und Integration durch Sport. Hier wurden durch den Einsatz von SSB-Vizepräsidentin Veenhues wichtige Grundsteine gelegt. Mit ihr verliert der SSB eine Ansprechpartnerin, die sich immer um die Oberhausener Sportvereine gekümmert hat”, so Klaus Kösling weiter. Mehr …


Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

Bessere Koordination beim Baustellenmanagement Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

“Die Baustelle vor der eigenen Haustür oder auf dem allmorgendlichen Weg zur Arbeit freut niemanden. Ist aber immer eine Medaille mit zwei Seiten. Einerseits profitieren letztlich alle Bürgerinnen und Bürger langfristig, weil beschädigte Leitungen und Kanäle erneuert werden oder die Infrastruktur verbessert wird, wie zurzeit in Sterkrade mit dem Neubau der beiden Haltestellen ‘Rathaus’ und ‘Hagelkreuz’. Auf der anderen Seite sind solche Baumaßnahmen immer mit kurzfristigen Einschränkungen für den Verkehr und oft mit Ärger für die unmittelbaren Anwohner verbunden. Diese Probleme lassen sich nicht wegdiskutieren, aber auch in keiner Stadt ganz vermeiden”, wirbt der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real um Verständnis für die aktuelle Baustellensituation im Bezirk und kann zugleich die Verärgerung vieler Sterkrader Bürginnen und Bürger nachvollziehen. Mehr …


Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015:

“Mit dieser Opposition der Nein-Sager ist keine Stadt zu machen!”

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer hat heute im Rat zum Abschluss der Beratung des städtischen Haushalts 2015 die folgende Erklärung für die SPD-Fraktion abgegeben:

Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

“Rathaus setzt auf Geldregen aus Düsseldorf” – so lautete die Schlagzeile der WAZ-Lokalausgabe vom vergangenen Freitag. Hintergrund sind die beantragten – und zum Teil bereits bewilligten -Fördermittel des Landes für die weitere Stadtentwicklung in Oberhausen. Fördermittel für die Stärkung der Marktstraße, für das neue Jugendzentrum, für die Sterkrader Innenstadt, für die der lang ersehnte City-Manager möglich werden wird, für den Stadtteil Lirich und – last but not least: rund 10 Millionen € Förderung allein für Osterfeld ab 2015! In der Summe ist das eine Förderung von über 22 Millionen € für unsere Stadt! Mehr …


SPD-Fraktion:

Windräder in den Ruhrauen wenig sinnvoll

Das muss nicht sein, findet die Oberhausener SPD: Riesenwindräder in den Ruhrauen

Das muss nicht sein, findet die Oberhausener SPD: Riesenwindräder in den Ruhrauen

“Schon seit einigen Monaten wird über die eventuelle Einrichtung eines ‘Energieparks’ gegenüber dem Ruhrdeich, an der Grenze zu Oberhausen, diskutiert. Die Stadt Mülheim prüft, ob der Standort Styrumer Ruhrbogen geeignet ist, um bis zu drei 180 Meter hohe Großwindkrafträder zu installieren und in Betrieb zu nehmen. Wir halten den Standort für ungeeignet”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …


Praktikum in der SPD-Fraktion:

Schülerin Alexandra Balthaus schildert ihre Eindrücke aus dem Landtag

Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Im Rahmen eines Schülerpraktikums in der SPD-Fraktion Oberhausen besuchte Alexandra Balthaus (15), Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums, an zwei Tagen auch den Landtag in Düsseldorf, wo sie am 6. November die Plenardebatte verfolgte: “Die Sitzung begann damit, dass die Präsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eine Gedenkansprache zum Thema Mauerfall am 09. November 1989 hielt. Danach begann dann schon die Aussprache zum ersten Punkt der Tagesordnung”, berichtet Alexandra Balthaus. Mehr …


SPD-Fraktion:

Männerunterkunft an der Weierstraße soll abgerissen werden

In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die die SPD-Ratsfraktion intensiv mit der Situation der Flüchtlingsunterkunft an der Weierstraße befasst. Nach einer ausführlichen Diskussion sprachen sich die Sozialdemokraten dafür aus, die Männerunterkunft am Standort Weierstraße (“Gebäude A”) abzureißen und die betroffenen Bewohner vorübergehend an einem anderen Standort unterzubringen. Mehr …


SPD-Stadtverordneter Flore:

BOB-Aussagen pro Kinderarbeit sorgen für Betroffenheit

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Mit großem Befremden reagiert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, auf die Äußerungen von BOB-Vertreter Werner Nowak, der sich in der letzten Sitzung des Umweltausschusses für Kinderarbeit ausgesprochen hatte. “Herr Nowak (BOB) hat sich in der Diskussion zur Frage eines Verbots von Grabsteinen aus Kinderarbeit eindeutig disqualifiziert. Sein Plädoyer für Kinderarbeit zur Finanzierung ihrer Familien und damit für die schlimme Ausbeutung von tausenden von Minderjährigen weltweit hat für Betroffenheit gesorgt”, sagt Flore. Mehr …


SPD-Stadtverordneter Cordes:

Hallenbad Sterkrade nicht von Schließung bedroht

Hubert Cordes ist Mitglied des Rates und Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade

Hubert Cordes ist Mitglied des Rates und Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade

“Entgegen anderslautender Gerüchte vor Ort wird es keine Schließung des Hallenbads Sterkrade geben”, macht SPD-Stadtverordneter Hubert Cordes deutlich. In den letzten Tagen war diese Sorge von Bürgerinnen und Bürger und den dort beheimateten Vereine an ihn herangetragen worden. Hintergrund der Befürchtungen war offenbar die Schließung des im Hallenbad betriebenen Tauch-Shops, die allgemein für Irritationen sorgte. Mehr …


Lösken verzichtet nach nur 3 Monaten auf Ratsmandat:

CDU tauscht Kandidaten aus

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Sechs Jahre sollte Hans-Bernd Lösken als Stadtverordneter der CDU die Geschicke Oberhausens mitgestalten. Doch schon nach drei Monaten verzichtet der Christdemokrat nun endgültig auf sein Ratsmandat. Das sei nicht nur völlig überraschend, sondern werfe auch Fragen auf, meinen die Sozialdemokraten. Lösken hatte im Mai im Wahlkreis Sterkrader Heide kandidiert, in dem aufgrund falscher Stimmzettel am Wahltag die Wahl wiederholt werden muss. Bereits von der Bezirksregierung bestätigt war der 23. November als neuer Wahltag. Dieser Termin ist nun aufgrund des Austausches des CDU-Kandidaten wahrscheinlich nicht mehr möglich, da jetzt zunächst ein neues Nominierungsverfahren der CDU anlaufen muss. Mehr …


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