SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2026

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Rote Laterne nicht einfach hinnehmen

Mittwoch, 17. Mai 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte Trendwende auch in den Rankings herbeizuführen, ist das ein peinliches und blamables Zwischenzeugnis. Als Oppositionsführer hätte er angesichts eines solchen Verrisses verbal Kleinholz aus der Stadtspitze gemacht“, ist sich Sonja Bongers sicher. (mehr …)

Kulturentwicklungsplan wird wichtiger Bestandteil der Stadtentwicklung

Freitag, 12. Mai 2023

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses haben die Mitglieder einen Antrag zum integrierten Stadtentwicklungskonzept vorberaten. Dr. Martin Florack, Leiter des Bereichs Integrierte Stadtentwicklung und Statistik, stellte dabei dem Ausschuss das Oberhausener Modell der Stadtentwicklung vor. Wichtiger Bestandteil wird hierbei der auf Initiative der SPD-Fraktion verabschiedete Kulturentwicklungsplan sein. (mehr …)

Erster Outdoor-Fitnessplatz ist eröffnet

Mittwoch, 10. Mai 2023

Von links: Claudia Salwik, Bülent Sahin und der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dietmar Look bei der Eröffnung des ersten Oberhausener Outdoor-Fitnessplatzes im Sterkrader Volkspark

Ein paar Klimmzüge an frischer Luft oder Gewichte stemmen bei Sonnenschein gefällig? Das ist nun – gänzlich kostenlos – im Stadion Sterkrade neben dem Volkspark möglich. Dort ist nun Oberhausens erster Outdoor-Fitnessplatz offiziell seiner Bestimmung übergeben worden.

Im Juni 2021 hatten die Sportpolitiker der SPD einen entsprechenden Antrag in die politischen Gremien eingebracht, um die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Plans für Outdoor-Fitness-Plätze in Oberhausen zu beauftragen. Der Antrag fußt auf der Auseinandersetzung mit dem Gutachten „Oberhausen – Sportstadt im Revier“ des renommierten Sportwissenschaftlers Professor Dr. Robin Kähler. (mehr …)

SPD-Arbeitskreis Gleichstellung besucht Aufführung „§ 218“

Montag, 08. Mai 2023

Der Arbeitskreis Gleichstellung der SPD-Ratsfraktion hat das Stück „§ 218“ im Theater Oberhausen besucht: Ein intensiver Abend, der sich, getragen von einem herausragenden Ensemble, mit starken Bildern und hervorragender Musik mit dem § 218 und dem Thema Schwangerschaftsabbruch beschäftigt.

Wer eine Moralpredigt oder eine juristische Abhandlung erwartet, wird enttäuscht. Erzählt werden die Geschichten Oberhausener Frauen. Es sind Geschichten von Trauer, Wut, Einsamkeit. Es ist aber auch die Geschichte einer Frauensolidarität, die über Generationen weitergetragen wird. Am Ende müssen sich alle Zuschauenden die Frage stellen, wer über Frauen und ihre Körper bestimmen, aber auch wer urteilen darf. (mehr …)

Förderung der Schulsozialarbeit greift zu kurz

Donnerstag, 04. Mai 2023

Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit für das kommende Schuljahr war jetzt Gegenstand der Diskussion im Schulausschuss: Wie die Verwaltung bekannt gegeben hat, muss die weitere Förderung der Stellen bis zum Ende des Monats beantragt werden.

Die SPD übte grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben: „Die Förderung, es geht um 70.000 Euro pro Stelle, ist zu wenig, die Bekanntgabe ist zu kurzfristig und die erneute Befristung um ein Jahr wird der Relevanz dieser Aufgabe nicht gerecht. Außerdem ist die wahrscheinliche Einigung im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hier auch noch nicht eingepreist“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD, Denise Horn. (mehr …)