SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Anträge 2020-2025
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Kleine Anfrage zur Gustavstraße wirft noch mehr Fragen auf
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die Aufwertung und Sanierung der denkmalgeschützten Arbeitersiedlung an der Gustavstraße ist ein Bestandteil des Integrierten Handlungskonzepts „Soziale Stadt Oberhausen – Brückenschlag“. Vor nunmehr acht Jahren hat das Planungsbüro „Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft NRW“ (steg NRW) in seinem Abschlussbericht zum Brückenschlag dem Projekt eine hohe Priorität zugweisen – passiert ist allerdings herzlich wenig. Informationen zum Projektstand an der Gustavstraße hat nun die Stadtverordnete Sonja Bongers im Rahmen einer Kleinen Anfrage erbeten – doch die flossen recht spärlich. (mehr …)
SPD zieht positive Bilanz
Grillfest zum Abschluss der diesjährigen Sommerschule im Generationengarten der AWO am Kaisergarten
Traditionell ist in dieser Woche die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion mit einem kleinen Grillfest beendet worden. Zuvor hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Zeit, sich im Generationengarten am Kaisergarten mit AWO-Geschäftsführer Gerrit Plein über die Arbeit des Sozialverbandes auszutauschen. Es war der sechste Termin, den die Ratsfraktion in dieser Ferienzeit angeboten hatte.
Vom Berufsförderungswerk ging es über das Ausbildungszentrum der Bauindustrie und das IT-Unternehmen HFS-Solutions von Gründer Mehriz Fezzani in die Innenstadt zum Supermarkt der Ideen und der Artothek im Europahaus. Ein Besuch in der GMVA und schließlich im von der AWO betreuten Generationengarten rundete das Angebot ab. (mehr …)
Osterfeld testet Pressmüllcontainer in der Praxis
Helga Grothe (links) und Nicole Kopp-Czech aus der Osterfelder Bezirksvertretungsfraktion der SPD haben sich den innovativen Papierkorb „Mr. Fill“ auf dem Wappenplatz genau angeschaut. (Foto: SPD Osterfeld)
Die Bezirksvertretung Osterfeld hat sich auf Antrag der SPD und der Grünen in ihrer jüngsten Sitzung mit der Evaluation des Probeeinsatzes eines Pressmüllpapierkorbs befasst. „Die Umgebung, der Osterfelder Wappenplatz, ist definitiv sauberer“, lautet das erste Fazit der SPD-Stadtverordneten Helga Grothe.
Der Pressmüll-Papierkorb, „Mr. Fill“ genannt, muss nur etwa alle 13 Tage geleert werden, während normale Mülltonnen täglich zweimal und auch sonntags einmal geleert werden müssen. Wie die Verwaltung der Bezirksvertretung berichtete, sei eine deutliche Kostensenkung bei der Papierkorbleerung und letztlich Amortisierung von „Mr. Fill“ in Osterfeld nur möglich, wenn alle derzeit vorhandenen Papierkörbe im Innenstadtbereich abgebaut und durch vier Pressmüll-Papierkörbe ersetzt werden würden. Geschätzt sei dann nur noch eine wöchentliche Leerung notwendig. Ob dies von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert werden würde – die Abstände zwischen den Papierkörben würden sich schließlich vergrößern –, könne nur durch einen Versuch geklärt werden. (mehr …)
SPD-Antrag soll für saubere Schultoiletten sorgen
Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
Ein Blick in eine Toilette der Hellweg-Realschule in Unna-Massen: Eine Fototapete bringt Besucherinnen und Besucher gedanklich an einen Strand bei Sonnenuntergang, stimmungsvolles Licht in Grün statt kalt-weiß oder schmutzig-gelb macht den Raum gemütlicher, an der Wand unter den Fenstern gedeiht eine Zimmerpflanze und an der Decke funkeln kleine Sterne; überall ist es sauber und ordentlich. Es ist eine Toilette, die so gar nichts mit den oft ramponierten Schulklos zu tun hat, die aktuelle oder ehemalige Schülerinnen und Schüler aus leidvoller Erfahrung kennen.
Dass es an der Realschule in Unna so ganz anders aussieht, ist kein Hexenwerk, sondern das Resultat einer gemeinsamen Anstrengung von Schulleitung, Lehrkörper, Schüler- und Elternschaft sowie Sponsoren, die sich vorgenommen hatten, dass die Zeiten verdreckter und zerstörter Schulklos in Unna-Massen der Vergangenheit angehören sollen. Und das hat so gut geklappt, dass die Hellweg-Realschule beim bundesweiten Wettbewerb „Toiletten machen Schule“ einen der drei Hauptpreise gewonnen hat.
„Dieses tolle Projekt sollte in Oberhausen Schule machen“, denkt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Denise Horn. Kurz vor den Ferien hat die SPD einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die Sozialdemokraten möchten die Verwaltung beauftragen, sich mit der Deutschen Toilettenorganisation (GTO) in Verbindung zu setzen und Informationen einzuholen über den Wettbewerb „Toiletten machen Schule“.
(mehr …)Termine der SPD-Sommerschule 2024
Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion startet wie gewohnt in der Ferienzeit: An sechs Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger – auch ohne SPD-Parteibuch – ein, hinter die Kulissen unserer Stadt zu blicken. Teilnehmen kann jede und jeder, einige Angebote sind allerdings nur beschränkt barrierefrei. Die Teilnahme ist grundsätzlich kostenfrei, um Anmeldung im Vorfeld wird allerdings gebeten, entweder per Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter (0208) 825-3479. (mehr …)
Umgebauter Bunker zieht viele Neugierige an
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Ende vergangener Woche haben gut 150 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit genutzt, sich den umgebauten Bunker in Holten ganz exklusiv aus der Nähe anzuschauen. Die drei Investoren und Bauherren Ahmet Tunc, Dieter Giesendorf und Muhamet Ali Aslan hatten dies gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Ulrich Real und dem Holtener SPD-Stadtverordneten Helmut Brodrick ermöglicht.
Der ehemals graue und unauffällige Bunker hat sich in ein Bauwerk ganz eigener Art verwandelt. Bezirksbürgermeister Real zeigte sich beeindruckt: „Es ist erstaunlich zu sehen, wie ein Stück unserer Geschichte in eine moderne und wohnliche Einrichtung verwandelt wurde. Der Umbau ist ein Paradebeispiel dafür, wie durch Engagement und Kreativität neue Lebensräume geschaffen werden können.“ Auch der Stadtverordnete Brodrick lobte das Projekt: „Es zeigt, wie Einzigartiges geschaffen werden kann, das nicht nur funktional, sondern auch ästhetisch ansprechend ist.“ (mehr …)
Antrag | Rat der Stadt | 01.07.2024
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP im Rat zum Antrag A/17/5439 der SPD-Fraktion: Videoüberwachung von Schul- und Kitagebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus und die Erstellung eines ganzheitlichen Sicherheitskonzeptes
SPD-Fraktion legt Hürden für Ausbau des Autobahnkreuzes höher
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen.
„Das ist etwas kurios“, fasste der planungspolitische Sprecher Ulrich Real das Abstimmungsergebnis zusammen, „aber es ist ja etwas Gutes dabei herausgekommen: Die Forderungen, die der Rat bezüglich des Ausbaus des Autobahnkreuzes schon einmal gestellt hat, wurden bekräftigt, außerdem erwarten wir nun, dass neueren Entwicklungen im Verkehr und Transport Rechnung getragen werden.“
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