Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Die Eigenheimförderung der Landesregierung, die jetzt von der Oberhausener Stadtverwaltung vorgestellt wurde, greife zu kurz, kritisieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. „Mindestens genauso wichtig sind Hilfen für Mieterinnen und Mieter“, betont der Landtagsabgeordnete Zimkeit. „Doch leider kürzt die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet ausgerechnet beim sozialen Wohnungsbau die Fördermöglichkeiten in schmerzlicher Weise.“ Mehr …
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit rufen die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. „Dass die NRW-Regierung die Klage beim Bundesverwaltungsgericht verliert, war absehbar“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Bongers. „Um so unverständlicher ist es, dass Schwarz-Gelb orientierungslos und ohne jedes Konzept ist.“ Auch Oberhausen sei davon betroffen. „Oberhausens Stickstoffdioxidbelastung liegt bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit weit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt“, so Sonja Bongers. Mehr …
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit laden zwei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt.
Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Stefan Zimkeit ergänzt: „199 junge Menschen werden in die Rolle eines Parlamentsmitglieds schlüpfen und Ausschüsse, Fraktionssitzung sowie Plenarberatung aktiv gestalten und den parlamentarischen Arbeitsalltag kennenlernen.“ Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden anschließend den Abgeordneten des „wirklichen“ Landtags vorgelegt. Mehr …
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
In Oberhausen werden zwei weitere Kitas zu Familienzentren ausgebaut, teilen die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf 28 ausgeweitet“, so Bongers, „künftig werden es 30 Einrichtungen sein“.
Gerade in benachteiligten Stadtteilen seien die Familienzentren gefragt, um die Herausforderungen bei früher Förderung und Bildung zu meistern. „Diese Kitas beziehen die Eltern in ihre Arbeit mit ein, bieten vielfältige Beratung und stärken die Erziehungskompetenz“, sagt die SPD-Abgeordnete. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen. Sondern diese Investitionsmittel sollten ganz gezielt an die Städte gehen, die wegen ihrer finanziellen Lage nicht selbst in der Lage sind, ihre Schulgebäude zu sanieren“, erläutert Zimkeit. Ursprünglich sei klar gewesen, so die Berechnung der rot-grünen Vorgängerregierung, dass Oberhausen 25,1 Millionen Euro zustehen. Mehr …
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
„Durch das soeben von CDU und FDP verabschiedete Gemeindefinanzierungsgesetz werden Oberhausen fast 3,4 Millionen Euro vorenthalten“, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seine Kollegin Sonja Bongers ergänzt: „Dieses Geld benötigt unsere Stadt dringend für die Integration der zu uns gekommenen Menschen.“
Laut Zimkeit ist zurzeit noch völlig unklar, in welcher Höhe die Integrationspauschale, die die Bund zahlt, in Oberhausen ankommt. Mehr …
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) durch ein neues Kita-Gesetz abzulösen. „Ich bin gegen neue Rettungspakete, um das Kibiz am Leben zu erhalten, sondern wir müssen die Reißleine ziehen“, sagt Zimkeit.
Der SPD-Abgeordnete kann nachvollziehen, dass die NRW-CDU dieser Debatte mit Skepsis begegnet. „Das Kibiz ist das Kind von Ministerpräsident Laschet, es entstammt seiner Feder. In seiner Zeit als NRW-Familienminister war es seine bedeutendste Gesetzgebungsinitiative.“ Trotzdem dürften die Christdemokraten die Augen vor der Realität nicht verschließen. Während die SPD inzwischen zahlreiche Vorschläge darunter für ein neues Finanzierungssystem in den Landtag eingebracht hat, sei von Seiten der Koalitionsfraktionen gar nichts zu hören, kritisiert Stefan Zimkeit. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit hält die Ergebnisse der Sondierungsgespräche für nicht ausreichend, um damit in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. „Mit der Union wird es nicht gelingen, ein gerechteres Steuersystem einzuführen, an dem Spitzenverdiener sich angemessen beteiligen, die willkürliche Befristung von Jobs abzuschaffen und die Zwei-Klassen-Medizin zurückzudrängen“, stellt Zimkeit fest.
Zudem seien die Vereinbarungen zur Bildungspolitik aus NRW-Sicht unzureichend. „Das sind aber Kernforderungen sozialdemokratischer Politik“, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete vor einem weiteren Profilverlust seiner Partei. Mehr …
Die Jusos fordern gemeinsam mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit ein landesweites Azubi-Ticket für Bus und Bahn. „Wir NRW-Jusos haben bereits im Frühjahr die Einführung eines landesweiten Tickets für Auszubildende, analog zu dem für Studierende, zu einem unserer Kernanliegen im Wahlkampf erklärt“, so Frederick Cordes, der als Oberhausener den NRW-Jusos vorsitzt.
„Auch wenn wir von der Übernahme der Idee durch Armin Laschet in seiner Regierungserklärung vor etwas mehr als drei Monaten überrascht waren, so haben wir im Interesse der Auszubildenden in NRW gehofft, dass sich wirklich was zum positiven ändert.“ Hunderttausende Azubis in NRW würden von einem Azubi-Ticket profitieren, so Cordes. Mehr …
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
„Der Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen, und jetzt muss ein Altenschuldenfonds für die nachhaltige Stabilität der Stadtfinanzen sorgen“, fordert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. Gemeinsam mit seiner Abgeordnetenkollegin Sonja Bongers (SPD) appelliert er an die Landesregierung, diesen Weg zu verfolgen.
„Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wird auslaufen, und es gibt keine Pläne, wie es danach weitergeht“, sagt Sonja Bongers. „Leider haben CDU und FDP angekündigt, den SPD-Antrag abzulehnen, finanzschwache Städte von ihren über Jahrzehnte angehäuften Schulden zu befreien.“ Mehr …
