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MdL Stefan Zimkeit

MdL Stefan Zimkeit:

Provisorische Überdachung am Sterkrader Bahnhof ist unzumutbar

Mittwoch, 06. Juni 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Als einen „schlechten Scherz“ bezeichnet Stefan Zimkeit die provisorische Überdachung, die jetzt am Bahnhof Sterkrade errichtet wurde. „Gerade mal vier Personen werden durch dieses Holzdach notdürftig vor Regen geschützt“, ärgert sich Sterkrades Landtagsabgeordneter, der nahezu täglich den Bahnhof nutzt. „Auf dem Bahnsteig befinden sich aber wochentags teilweise über 70 Personen. Dies hatte ich schon vor Wochen in mehreren Gesprächen und in Briefen an die Deutsche Bahn und den VRR eindringlich verdeutlicht.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden

Mittwoch, 30. Mai 2018

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört.

„Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.“ Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Stillstand auf Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide

Samstag, 19. Mai 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Seit die Baustelle den Rastplatz blockiert, weichen viele LKW-Fahrer auf die städtischen Straßen aus“, berichtet Karl-Heinz Müller, Vorsitzender der SPD Sterkrade-Nord. „Das ist eine Belastung, die endlich aufhören muss. Denn für den Schwerlastverkehr gibt es zurzeit keine Ausweichmöglichkeiten auf der A2, wenn sie die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten möchten.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung muss an der Seite der GHH-Rand-Beschäftigten stehen

Donnerstag, 17. Mai 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert die NRW-Landesregierung auf, die Anliegen der GHH-Rand-Beschäftigten zu unterstützen. „Leider gab es in der Landtagssitzung keine Möglichkeit, darüber zu diskutieren“, zeigt sich Sterkrades Abgeordneter enttäuscht über die Entscheidung von Landtagspräsident André Kuper (CDU).

„Die SPD hatte beantragt, eine Debatte über die Zukunft der Industrie in NRW zu führen, bei der es auch um GHH Rand gegangen wäre“, berichtet Stefan Zimkeit. Dieser Tagesordnungsantrag ist abgelehnt worden. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen

Mittwoch, 16. Mai 2018



Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „So etwas darf sich nicht wiederholen“, sagt die Innenexpertin Bongers. „Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.“ Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Ruhrkonferenz darf keine Ideensammlung sein

Mittwoch, 25. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir brauchen keine Ruhrkonferenz, um neue Ideen zu sammeln“, widerspricht Stefan Zimkeit dem Ministerpräsidenten Armin Laschet. „Wir im Ruhrgebiet und in Oberhausen haben genug Ideen. Wir brauchen Handlungsspielräume, um diese umzusetzen.“

Zimkeit zeigt sich von Laschets Landtagsrede enttäuscht. „Er hat keinen einzigen wirklichen Vorschlag gemacht, das Wort ‚Soziales‘ kam überhaupt nicht vor. Stattdessen hat er die angeblichen Sicherheitsdefizite in den Revierstädten besonders betont. Dabei gehört laut Kriminalstatistik das Ruhrgebiet bereits heute zu den sichersten Metropolen der Welt.“ Mehr …

Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

Dienstag, 24. April 2018

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

G9-Kosten muss das Land NRW tragen

Dienstag, 24. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Umstellung der Gymnasien auf G9 muss zu 100 Prozent vom Land NRW bezahlt werden“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das werde ich auch im Landtag mit Nachdruck vertreten. Die Städte tragen nicht die Verantwortung für diese schulpolitische Entscheidung, sondern das Land. Das muss jetzt auch die Kosten tragen“, sagt der SPD-Finanzexperte.

Zimkeit bezweifelt, dass Oberhausen für die Schulzeitumstellung wirklich nur sechs Millionen Euro Baukosten plus 500.000 Euro für laufende Kosten benötigt. „Andere Städte rechnen mit Beträgen, die um ein Vielfaches höher sind.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW braucht ein neues Kindergartengesetz

Montag, 16. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Mit Verwunderung hat Stefan Zimkeit zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung das Kita-Gesetz erst 2020/2021 reformieren möchte. „Jeder weiß, dass bereits heute dringender Handlungsbedarf besteht“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete, „auch an den Kindergärten bei uns Oberhausen“.

Die Verschiebung führe zu neuen Unsicherheiten bei den Trägern, insbesondere weil die Überbrückungsfinanzierung des Landes bis 2019 befristet ist. „Statt Unsicherheit brauchen wir aber Klarheit, damit die dringend notwendigen zusätzlichen Kita-Plätze in Oberhausen geschaffen werden können“, unterstreicht Zimkeit. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

Freitag, 13. April 2018

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt“, ärgert sich Stefan Zimkeit. „Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.“ 1,3 Millionen Euro hat die NRW-Regierung für Oberhausen vorgesehen. „2,4 Millionen Euro würden auf unsere Stadt entfallen, wenn NRW die insgesamt 100 Millionen Euro nach einem fairen Schlüssel verteilt“, hat der SPD-Finanzexperte ausgerechnet. Mehr …