Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört.

„Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.“ Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit.

In Oberhausen wird die Koordinierungs- und Fachstelle „Demokratie leben“ von der AWO betreut. „Da kann jetzt für die Zukunft geplant werden, ohne dass das Ende des Projekts droht.“ Es sei wichtig, sich auf die konkrete Arbeit konzentrieren zu können, spricht sich Zimkeit zudem für eine gezielte Entbürokratisierung der Antragsverfahren aus.