SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge
Antrag | Rat der Stadt | 01.07.2024
Videoüberwachung von Schulgebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus
Neue CDU-Kreisvorsitzende:
Sonja Bongers gratuliert Simone-Tatjana Stehr
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Ich gratuliere Simone-Tatjana Stehr herzlich zu ihrer Wahl zur neuen CDU-Kreisvorsitzenden von Oberhausen und wünsche ihr auch im Namen meiner Fraktion für das Amt viel Glück und Geschick“, erklärt die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Wechsel an der Spitze der Oberhausener CDU. Die Christdemokraten hatten am Dienstag die Ratsvorsitzende der Union zur Nachfolgerin von Wilhelm Hausmann gewählt.
„Wir hoffen, dass die CDU in Zukunft ein seriöser Gesprächspartner in der politischen Landschaft unserer Stadt bleibt mit dem wir auch gemeinsam für das Wohl Oberhausens streiten können – bei allen politischen Differenzen“, so Sonja Bongers weiter. Die Fraktionschefin denkt, dass manche veröffentlichten Aussagen der neuen CDU-Chefin in ihrer Bewerbungsrede dem bevorstehenden Wahlgang geschuldet waren. Mehr …
Manuel Prohl:
SPD will bessere Regeln für die Leih-Scooter in der Stadt
Manuel Prohl is stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Für die einen sind sie ein pfiffiger Bestandteil der Mobilitätswende, für die anderen sind sie ein fortwährendes Ärgernis – vor allem dann, wenn sie achtlos irgendwo im öffentlichen Raum abgestellt werden: die Rede ist von den so genannten E-Scootern, also der elektromotorisierten Form des Tretrollers. In der Nachbarschaft haben die Zwistigkeiten mit den Anbietern von E-Scootern zum Leihen bereits harte Konsequenzen: In Gelsenkirchen sind die Leih-Roller nun aus dem Stadtbild verschwunden.
So weit will es die SPD-Ratsfraktion nicht kommen lassen und hat nun einen Antrag gestellt, um dem gedeihlichen Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum Vorschub zu leisten.
Mehr …Antrag | Rat der Stadt | 01.07.2024
Schaffung von E-Scooter-Parkplätzen und Koordinierung von Abstellverbotszonen
Wohnungsbau:
SPD fordert Quoten für sozial geförderten Wohnraum
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Oberhausens SPD setzt sich für die Einführung einer Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei neuen Bauprojekten ein. In einem entsprechenden Antrag fordert die sozialdemokratische Ratsfraktion eine Quote von mindestens 25 Prozent. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten Ratssitzung am 1. Juli fallen. Mit dieser Forderung reagieren die Sozialdemokraten auf den seit Jahren rückläufigen Bestand an Sozialwohnungen in Oberhausen.
Laut einem Bericht der Verwaltung vom März dieses Jahres hat Oberhausen von 2018 (7.726 geförderte Mietwohnungen) bis 2023 (6.170 gef. Mietwohnungen) gut 20 Prozent solcher Wohneinheiten verloren. Die Zahl der wohnungssuchenden Haushalte, die berechtigt sind, öffentlich geförderten Wohnraum zu beziehen, hat sich nach einem Tief in den Corona-Jahren 2020 und 2021 laut Statistik von 180 (2021) auf 390 (2023) erhöht.
Mehr …Antrag | Rat der Stadt | 01.07.2024
Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau
SPD-Ratsfraktion:
Ja zum Bauen an der Biefangstraße – aber kein neuer „Schacht IV“ in Sterkrade
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
In der jüngsten Ratssitzung hat die Politik den Weg frei gemacht für die Bebauung eines gut 3500 Quadratmeter großen Areals an der Biefangstraße in Sterkrade. Vorgesehen ist dort die Errichtung von Mehrfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern inklusive Seniorenwohnungen, einem Spielplatz und Fahrradschuppen.
Dem geänderten Bebauungsplan hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – allerdings ohne die Probleme, die sich für künftige Bauherren dort ergeben könnten, außer Acht zu lassen. „Dieses Grundstück hat es wirklich in sich“, erklärte der planungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Ulrich Real – und nahm die Verwaltung direkt in die Pflicht: „Sie steht hier aus unserer Sicht in der Verantwortung, den Verkäufer der Grundstücke zu verpflichten, die künftigen Käufer über mögliche Komplikationen umfassend zu informieren.“ Mehr …
Antrag | Rat der Stadt | 13.05.2024
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion (Vorlage A/17/5146): Intelligente Videobeobachtung in Oberhausen
Antrag | Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss | 02.05.2024
Sachstand: Problemimmobilien in Oberhausen
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