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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Stockende Sanierung:

Sahin fragt nach zur Klärschlammdeponie

Bülent Sahin ist direkt gewählter Stadtverordneter für Lirich-Nord

Eine Kleine Anfrage des Liricher SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin befasst sich mit der ins Stocken geratenen Sanierung der Kalkschlammablagerung an der Ruhrorter Straße. Die Politik ist letztmalig im Frühjahr des vergangenen Jahres über den Baufortschritt und den Planungsstand informiert worden.

„Damals hieß es, dass in diesem Winter der gesamte Baumbestand auf dem Plateau der Ablagerung entfernt werden soll und dass bis zum Frühjahr alle Böschungen gesichert sein sollten“, erklärt Bülent Sahin. Doch immer wieder hätten Anwohnerinnen und Anwohner sowie die benachbarten Kleingärtner Unterbrechungen der Arbeiten registriert. Mehr …


Ulrich Real:

Stadt soll Bestandsbauten mit Solaranlagen ausrüsten

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Die Bewältigung des Klimawandels ist auch eine kommunale Aufgabe“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Deshalb sei es für die Stadt Oberhausen geboten, die eigenen Bestandsbauten mit Solaranlagen zu versehen. „Dabei ist es wichtig, Kosten und Nutzen in eine vernünftige Relation zu bringen“, so Real weiter.

Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten einen Änderungsantrag zu einem entsprechenden Antrag der Grünen für die nächste Ratssitzung gestellt. Mehr …


Manfred Flore:

Oberhausen bekommt den Klima-Check

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Zukünftig werden die Beschlussvorlagen der Stadt Oberhausen einem Klima-Check unterzogen. „Nach der zustimmenden Vorberatung im Umweltausschuss gehen wir von einer breiten Mehrheit im Rat für diese Verwaltungsvorlage aus“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Oberhausen stellt sich damit der Aufgabe, das eigene Handeln stets kritisch auf die Klimarelevanz hin zu prüfen.“

Die Aufstellung des Kriterienkatalogs für den Klima-Check erfolgte nach einem Beschluss im Sommer vergangenen Jahres auf Antrag der SPD hin. Mehr …


Ercan Telli:

Quartiersbüros sind für die Zukunft gesichert

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Arbeit der Oberhausener Quartiersbüros ist auch über das Jahr 2024 hinaus gesichert. Das hat Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras auf Anfrage des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Ercan Telli, nun im Sozialausschuss erklärt.

„Es ist ein starkes Signal für die Trägervielfalt in unserer Stadt“, freut sich Telli. „So erhalten die Träger schließlich Planungssicherheit. Um Menschen helfen zu können, muss man schließlich selbst festen Boden unter den Füßen spüren.“ Mehr …


Claudia Salwik:

SPD gratuliert Frauennetzwerk des SSB

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

Das Frauennetzwerk des Oberhausener Stadtsportbundes (SSB) ist im Rahmen der Verleihung des „NRW-Preises für Mädchen und Frauen im Sport“ mit einem Sonderpreis in der Kategorie „Netzwerk“ geehrt worden. „Wir gratulieren den Preisträgerinnen und bedanken uns für ihre unerlässliche, wertvolle Arbeit“, erklärt Claudia Salwik, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Völlig zurecht finde das Frauennetzwerk damit Beachtung und Anerkennung auch über die Grenzen Oberhausens hinaus. „Sie machen den Weg frei für mehr Sichtbarkeit von Frauen und Mädchen im Sport.“ Mehr …


Apostolos Tsalastras:

Finanzierung des „Smart-Hauses der offenen Tür“ ist gesichert

Apostolos Tsalastras ist Kämmerer und Kulturdezernent der Stadt Oberhausen

Die finanziellen Mittel für die Errichtung und den Betrieb eines „Smart-Hauses der offenen Tür“ in der Sterkrader Innenstadt sind gesichert. Das hat Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras am Donnerstag im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss verkünden können. Der künftige Kooperationspartner, das neuapostolische Seniorenzentrum „Gute Hoffnung leben“, wird einen Teil der Kosten selbst übernehmen, ein Teil wird aus einem bereits vorhandenen Etat des städtischen Haushalts fließen. Mehr …


Ercan Telli:

SPD will rasch Nachfolge fürs Café Klatsch klären

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Ankündigung der Arbeiterwohlfahrt, das „Café Klatsch“ zum Jahresende zu schließen, hat die Ratsfraktion der SPD mit Bedauern zur Kenntnis genommen. „Es ist mehr als schade, dass dieses Angebot für Seniorinnen und Senioren mitten in unserer Innenstadt nicht aufrechterhalten werden soll“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli.

„Gerade für ältere Menschen und besonders für diejenigen, die sich die Angebote kommerzieller Anbieter nicht leisten können, entsteht hier eine Lücke, die wir rasch schließen sollten“, so Telli weiter. Mehr …


Denise Horn:

SPD verlangt Aufklärung über Schulvandalismus

Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Verwüstung von mehr als 25 Schulen und Kindergärten in Oberhausen seit Anfang September wird auf Antrag der SPD-Fraktion im nächsten Schulausschuss thematisiert. „Es ist traurig zu sehen, was blinde Zerstörungswut angerichtet hat“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn.

Warum noch keine Informationen an die Politik geflossen sind, erschließt sich der Stadtverordneten nicht. „Seit anderthalb Monaten werden Einrichtungen verwüstet, beschmiert und zerstört, an denen sich unsere Kinder und Jugendlichen doch wohl und sicher fühlen sollen. Das ist keine Bagatelle und alles andere als ein dummer Jugendstreich.“ Mehr …


Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …


Dietmar Look:

Rat gibt grünes Licht für Hallenprüfung an der Kuhle

Dietmar Look, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor der Sporthalle an der Kuhle in Alstaden. (Foto: SPD-OB)

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat den Weg grundsätzlich geebnet für den Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände der Sportanlage Kuhle. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist nach einer Änderung einstimmig im Gremium beschlossen worden – auch sehr zur Freude von Dietmar Look, SPD-Stadtverordneter aus Alstaden und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Vor der Abstimmung hatte er noch einmal für das Projekt geworben: Er hoffe, so Look, dass der Weg freigemacht werde für eine Halle, „die der Zahl der aktiven Sportlerinnen und Sportler entspricht, die modernen Trainingsbetrieb ermöglicht, die barrierefrei und seniorengerecht“ für alle da sei. Mehr …


SPD-Fraktion: | Kontakt

Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
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