SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge
Antrag | Umweltausschuss | 06.03.2024
Bericht: Umfangreiche, vorsorgende Sicherheitsmaßnahmen nach dem Fund einer Weltkriegsbombe im Bereich des Sterkrader Bahnhofs vor deren Entschärfung
Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 29.02.2024
Erhalt der Wegeverbindung am Pumpwerk
Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 29.02.2024
Kennzeichnung der Behindertenparkplätze an der Burgstraße
SPD-Ratsfraktion:
Zahl der jungen Intensivtäter unfassbar hoch – SPD fragt: warum?
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die schreckliche Gewalttat am Karnevalssamstag, der zwei junge Ukrainer zum Opfer fielen und bei der mehrere Jugendliche teils schwer verletzt worden sind, ist noch nicht gänzlich aufgeklärt, da stellen sich bereits weitere Fragen – etwa die nach dem mutmaßlichen Täter: Ein 15-Jähriger aus Gelsenkirchen, bereits mehrfach wegen Raubüberfällen und Körperverletzung in Erscheinung getreten, gilt als tatverdächtig. Ein weiterer 15-Jähriger aus der Gruppe der Angreifer, ein Jugendlicher aus Herne, ist ebenfalls wegen Gewaltdelikten bereits polizeibekannt.
Grund genug für die WAZ, einmal die Lage der jungen Intensivtäter im Land zu hinterfragen. Der Artikel bietet – zumindest was die nackten Zahlen angeht – keine guten Nachrichten für Oberhausen. Dass die meisten jungen Intensivtäter (Tatverdächtige mit fünf oder mehr Straftaten im Alter zwischen 8 und 21 Jahren) im verhältnismäßig wohlhabenden Münster leben (343 auf 100.000 Einwohner), mag ebenso überraschen wie die Tatsache, dass relativ arme Städte wie Duisburg und Gelsenkirchen (gleichauf mit Essen/Mülheim) unter dem NRW-Durchschnitt liegen (225 Tatverdächtige auf 100.000 Einwohner). Das gilt leider nicht für Oberhausen: Bei der Zahl der hier lebenden jungen Intensivtäter landet Oberhausen (314) hinter Hagen (334) auf dem dritten Platz. Mehr …
Antrag | Bezirksvertretung Alt-Oberhausen | 28.02.2024
Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer über die Duisburger Straße
SPD-Fraktion:
Ameos soll sich erklären
Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
Die angekündigte Schließung des mobilen Pflegedienstes des Klinikbetreibers Ameos empört die Oberhausener SPD: „Leider wird unsere anfängliche Skepsis gegenüber Ameos immer wieder bestätigt, so auch in diesem Fall“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Denise Horn. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sahen sich einmal mehr konfrontiert mit Gerüchten, die ihnen zu Recht Sorgen bereitet haben, und dann stehen sie plötzlich vor vollendeten Tatsachen – so kann man nicht mit den Menschen umgehen.“ Mehr …
SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2024:
Ohne Altschuldenlösung droht unseren Kommunen multiples Organversagen
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld
Normalerweise wird der städtische Haushalt in der November-Sitzung des Vorjahres beschlossen. Nachdem die Landesregierung allerdings im Sommer 2023 mit ihrem ersten Versuch einer Altschuldenlösung krachend gescheitert war, musste die Verabschiedung des Oberhausener Haushaltes aufgrund mangelnder Eckdaten auf die heutige Sitzung des Rates der Stadt verschoben werden. Zum Schluss der äußerst schwierigen Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL die traditionelle Abschlusserklärung für ihre Fraktion vor. Wir dokumentieren sie im Folgenden:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
das Weihnachtshochwasser der Ruhr mit der Sorge um die Stabilität des Deichs im Ruhrpark war das beherrschende Thema zwischen den Jahren. Als Alstadenerin habe ich den hochprofessionellen Rettungseinsatz von fast tausend Helfern am durchweichten Damm natürlich mit Herzblut verfolgt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle noch einmal bei den vielen haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und den weiteren Hilfsorganisationen, die Tag und Nacht auf dem Posten standen und die Situation jederzeit unter Kontrolle hatten. Wieder einmal, liebe haupt- und ehrenamtliche Katastrophenschützer, haben Sie erstklassige Arbeit geleistet und der ganzen Stadt gezeigt, wie souveränes Krisenmanagement geht. Es lässt uns alle ruhiger schlafen, dass es Sie gibt und wir uns im Notfall hundertprozentig auf Sie verlassen können. Mehr …
Antrag | Rat der Stadt | 05.02.2024
Änderungsantrag zur Vorlage B/17/4407-01: Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Planungen und der notwendigen Verfahren für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen
Elternbeiträge für Ferienangebote:
SPD schlägt Staffelung vor
Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und Mitglied des Rates der Stadt
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