Jahr:  
2021

Corona-Lockdown:

Zimkeit fordert Wechselunterricht an den Schulen

Dienstag, 09. Februar 2021

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben. Das muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“

Voraussetzung sei, betont Stefan Zimkeit, dass die Infektionszahlen in Oberhausen nicht wieder ansteigen. „Ab einem Inzidenzwert dauerhaft unter 50 kann auf einen echten Wechselunterricht im Schichtsystem umgestellt werden.“ Der direkte Kontakt von Lehrkräften mit Schülerinnen und Schülern sei dringend notwendig, um eine Bildungskatastrophe und die Vertiefung der sozialen Spaltung zu verhindern. Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Oberhausen soll „Sicherer Hafen“ werden

Freitag, 05. Februar 2021

Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht, der sich mit dem der Linken Liste und der Grünen zur „Seebrücke“ auseinandersetzt. Die Sozialdemokraten plädieren dafür, dass Oberhausen dem kommunalen Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beitritt, wie dies bereits fast 230 Städte und Gemeinden in ganz Deutschland – von Sylt bis ins Allgäu – getan haben.

„Wir wollen mit diesem Antrag ein Zeichen der Solidarität mit Menschen auf der Flucht setzen“, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, „und wir wollen ein klares Signal an die Entscheidungsträgerinnen und -träger in Europa, Bund und Land geben: Wir können und wollen nicht länger dulden, dass Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern ausharren müssen. Deshalb wollen wir mit den anderen ‚Sicheren Häfen‘ den politischen Druck von unten nun erhöhen.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Förderung von Rehasport für Schlaganfallpatienten

Donnerstag, 04. Februar 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt das Angebot der Deutschen Schlaganfallhilfe neue Sportgruppen im Rehabereich mit 500 Euro zu fördern. „Auch wir hier in Oberhausen können von den Zuwendungen profitieren. Viele Menschen in dieser Stadt kennen jemanden, der schon einmal einen Schlaganfall erlitten hat. Für diese spezielle Gruppe ist es wichtig, dass sich immer mehr Rehasportangebote in unmittelbarer Nähe befinden“, sagte Bongers. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Weitere Kostenübernahme für digitale Endgeräte an den Schulen

Mittwoch, 03. Februar 2021

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ist der Präsenzunterricht auch in Oberhausen an nahezu allen Schulen fast vollständig eingestellt worden. Für alle Beteiligten bedeutet dies eine enorme Herausforderung und Kraftanstrengung.

„Mit großem Einsatz und viel Herzblut haben Lehrer*innen in den letzten Wochen dafür gesorgt, ihren Schüler*innen ein digitales Lernangebot zur Verfügung zu stellen“, so Dirk Vöpel. Ganz besonders schwierig ist die Situation jedoch weiterhin für Kinder, deren Familien auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Sie verfügen oft nicht über die notwendige technische Ausstattung, um am Online-Unterricht teilzunehmen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Mittwoch, 03. Februar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sichtlich verärgert zeigt sich der Oberhausener Abgeordnete Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. „Populismus“ habe die CDU-FDP-Koalition der SPD deshalb vorgeworfen, schildert Zimkeit die Debatte, an deren Ende die mehrheitliche Ablehnung des Antrags stand.

„Lüftungsgeräte sind kein Populismus, sondern die notwendige Voraussetzung dafür, eine schrittweise Öffnung der Schulen verantwortbar zu ermöglichen“, stellt Zimkeit seine Haltung klar. „Hier im Landtag stehen bereits in allen wichtigen Versammlungsräumen Lüftungsgeräte, was angesichts der Gefahren eine richtige Entscheidung ist. Aber warum sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Kinder keinen entsprechenden Schutz bekommen?“ Mehr …

Manfred Flore:

SPD mahnt zur Sachlichkeit in Taser-Debatte

Montag, 01. Februar 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

In der aktuellen Debatte um die Ausrüstung der Polizei mit Elektroimpulsgeräten, so genannten Tasern, mahnt Manfred Flore, Ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Gelassenheit:

„Die einjährige Pilotphase hat in NRW gerade erst begonnen. Lassen wir es doch zu, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Erfahrungen sammeln und ziehen dann unsere Schlüsse. In Rheinland-Pfalz sind die Taser jedenfalls auf Veranlassung der rot-grünen Landesregierung unter Malu Dreyer getestet und schließlich für den Polizeidienst für tauglich befunden worden.“ Mehr …

Thomas Krey:

Wasserstoff-Pläne in Duisburg sind klarer Arbeitsauftrag

Mittwoch, 27. Januar 2021

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), ein Innovationszentrum für Wasserstoff-Technologien nach Duisburg holen zu wollen, ist nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion ein klarer Arbeitsauftrag für die Verwaltung und Wirtschaftsförderung. „Der Ministerpräsident spricht ja davon, dass dies ein ‚Magnet für die Branche‘ werden soll“, so Thomas Krey, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Dann müssen wir jetzt dafür sorgen, dass dessen Anziehungskraft auch noch in Oberhausen deutlich zu spüren ist.“

Im September vergangenen Jahres hatte Laschet kurz vor den Kommunalwahlen den MAN-Standort in Sterkrade besucht und dort ebenfalls eine Ansiedlung der Zukunftstechnologie ins Spiel gebracht: Ein Wasserstoff-Campus auf dem MAN-Gelände, so Laschet damals, wäre eine Investition in die Zukunft, von der nicht nur Oberhausen profitieren würde, sondern auch das Land. „Wir hoffen, dass sich der Ministerpräsident an seine Vision auch nach der Kommunalwahl noch erinnert“, so Thomas Krey. Mehr …

Holocaustgedenktag am 27. Januar:

Rechten Parteien und Tendenzen widerstehen

Dienstag, 26. Januar 2021

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat anlässlich des Holocaustgedenktages an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau in den letzten Januartagen des Jahres 1945 durch die Rote Armee erinnert.

„Der heutige 27. Januar, der Gedenktag für die Opfer des Holocaust erinnert uns immer daran, wozu Menschen im negativsten Sinne fähig sein können. Auch in Oberhausen hatten wir zahlreiche Opfer des Nationalsozialismus zu beklagen. Gemeinsam müssen wir gegen jede Form der Unterdrückung aufstehen und mutig für Demokratie und Freiheit eintreten“, sagte die SPD-Politikerin. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Sozialwissenschaften als Schulfach erhalten – auch Oberhausen betroffen

Montag, 25. Januar 2021

Die neueste Idee der Landesregierung, das Schulfach Sozialwissenschaften zugunsten eines Faches Wirtschaft-Politik in NRW abzuschaffen, ist der absolute Tiefpunkt einer erbärmlichen Bildungspolitik“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Da reden Politiker aller demokratischen Parteien und Bildungsexperten von Politikverdrossenheit und der Angst vor politischem Extremismus und wir wollen das einzige Fach, das politische Wissenschaften, politische Bildung und Gesellschafts- und Demokratieverständnis vermittelt, streichen. Das ist fast das gleiche, indem man immer mehr zulässt, dass lokale Medien vom Markt verschwinden und sich gleichzeitig wundert, dass Populisten und Demokratiefeinde Zulauf erhalten“, sagt Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Ministerpräsident Armin Laschet lässt Ruhrgebietskommunen im Stich – auch Oberhausen betroffen – Stadt tut zu wenig

Samstag, 23. Januar 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Bis zum vergangenen Jahr betrug der EU-Finanzierungsanteil aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Städte wie Oberhausen noch 50 Prozent. Ab diesem Jahr sinkt dieser Anteil auf 40 Prozent. „Dieser zehnprozentige Verlust hat für Oberhausen große Auswirkungen. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat im Februar 2019 noch vollmundig verkündet, dass er die Absenkung ablehne und sich dafür einsetzen wolle, dass dieses Minus revidiert wird. Das hat er bislang leider jedoch nicht getan. Hier erwarte ich, dass mehr Druck auf die Landesregierung ausgeübt wird“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …