Jahr:  
2015

"Super-Sauber-Oberhausen":

SPD-Ortsverein Mitte reingt Blücherplatz

Dienstag, 12. Mai 2015

Pressemitteilung des Ortsvereins Oberhausen-Mitte zu „Wütend über Müll und Hundekot“ in der WAZ und NRZ am 11. Mai 2015:

Wir, der SPD Ortsverein Oberhausen-Mitte, unterstützen die Anwohnerinnen und Anwohner in ihrem Anliegen und Engagement, die Zustände am und um den Blücherplatz nachhaltig positiv zu verändern. Wir begrüßen, dass Bürgerinnen und Bürger sich aktiv beteiligen! Auch wir haben bereits die Situation am und um den Blücherplatz kritisiert, wie bereits in der WAZ und NRZ am 2. Mai 2015 berichtet. Im Rahmen der Aktion „Super-Sauber-Oberhausen“ hat der Ortsverein den Blücherplatz gereinigt. Dabei sind uns die extremen Verunreinigungen durch Hundekot im Umkreis des Blücherplatzes, wie auch auf Teilen des Spielplatzes, aufgefallen. Aufgrund dessen hat der Ortsverein Oberhausen-Mitte in einem Schreiben die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gebeten, in einem ersten Schritt einen Antrag auf Aufstellung von Behältern für Hundekottüten probeweise für drei Monate am und um den Blücherplatz zu stellen. Mehr …

Tag der Kinderbetreuung 2015:

Mehr Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher

Samstag, 09. Mai 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Anlässlich des Tags der Kinderbetreuung am 11. Mai erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Die Nachfrage nach Plätzen in den Kitas und in der Tagespflege den Plätzen ist ungebrochen groß. Denn gute Kitas und Tagespflege sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Gleichzeitig ermöglichen sie unseren Kindern einen guten Start ins Leben. Möglich machen das die Menschen, die in Kitas und in der Tagespflege arbeiten. Am 11. Mai feiern wir ihnen zu Ehren den Tag der Kinderbetreuung. Er erinnert seit 2012 daran, dass Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und -väter Tag für Tag hervorragende Arbeit leisten. Mehr …

Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen:

Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Dienstag, 05. Mai 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Heute am 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein. Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.“ Unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ fordern die Aktivistinnen und Aktivisten der zentralen Protest-Kundgebung in Berlin in diesem Jahr mehr barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderungen. „Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigt auch angesichts des demografischen Wandels stetig“, erläutert Vöpel. Mehr …

Bernd Elsemann:

Tiefpunkt politischer Kultur erreicht?

Donnerstag, 30. April 2015
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Ausführungen des Vorsitzenden der CDU in Oberhausen, Herrn Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, im Hinblick auf den sogenannten Handy-Skandal, nimmt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Bernhard Elsemann, wie folgt Stellung:

„Anscheinend gehen Herrn Hausmann inzwischen Begriffe wie Anstand und Ehrlichkeit in hohem Maße verloren. Der Zweck heiligt inzwischen bei der CDU vermutlich jedes Mittel. Es ist unerträglich und dreist, wie Menschen mit einem tadellosen Ruf und ordentlichem Charakter, wie Herr Stadtkämmerer Tsalastras, mit dem Begriff Kaltschnäuzigkeit belegt werden. Kaltschnäuzigkeit steht für Brutalität und Rücksichtslosigkeit. Herr Hausmann, so zieht man Menschen in den Dreck und versucht ihnen die Ehre abzuschneiden! Mehr …

Windpark in den Ruhrauen:

SPD Oberhausen-West sieht jede Menge Fragezeichen

Mittwoch, 29. April 2015

windpark_styrumer_ruhrbogenDer von der Stadt Mülheim geplante Windkraftpark in den Ruhrauen bleibt Dauerthema in Alstaden. Wie der Vorsitzende der SPD Oberhausen-West Dirk Vöpel nach der letzten Sitzung seines Ortsvereins mitteilte, sehen die Sozialdemokraten vor Ort weiterhin ganz erheblichen Informationsbedarf. „Je intensiver man sich mit den Details der öffentlich zugänglichen Informationen befasst, desto größer werden die Fragezeichen“, fasst der SPD-Chef von Alstaden und Lirich das Ergebnis der intensiven Diskussion zusammen. Der Ortsverein habe deshalb jetzt Mülheims Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld angeschrieben und um Beantwortung einer Reihe offener Fragen gebeten. Mehr …

Sauberkeit:

SPD-Ortsverein-Mitte fordert Maßnahmen gegen Hundekot am Blücherplatz

Dienstag, 28. April 2015

Andreas Schröder, Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Mitte und Ercan Telli, Verantwortlicher des Ortsvereins für den Wahlkreis Stadtmitte-Süd, bitten die Sprecherin der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, einen Antrag in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen auf probeweise Aufstellung von Hundekottütenspendern am Blücherplatz zu stellen. Mehr …

Handyaffäre:

Umgehend und umfassend informieren

Montag, 27. April 2015
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Es darf kein Schweigen geben. Alle Informationen müssen schnellstmöglich auf den Tisch“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras nach der Ankündigung, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Handyaffäre nun abschließen wird. „Die OGM ist aufgefordert, direkt nach dem Abschluss der Ermittlungen die Öffentlichkeit umgehend und umfassend zu informieren“, so Tsalastras. Dass laufende Ermittlungen nicht durch Veröffentlichungen gefährdet werden dürfen, sei verständlich. Mehr …

Ulrich Real:

CDU veranstaltet Eiertanz um Supermarkt in Holten

Freitag, 24. April 2015
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Diskussion um einen neuen Lebensmittelmarkt in Holten schwelt seit Jahren. Schon 2012 stieß der damalige Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) eine öffentliche Diskussion um die Ansiedlung eines neuen Lebensmittelmarktes an und erntete damals nicht nur Applaus für diesen Vorschlag. Heftige Kritik gab es damals vor allem von Seiten der CDU, die aktuell jedoch wieder einmal ihre Fähnchen in den Wind dreht und für die nächsten Sitzungen des Planungsausschusses und der Bezirksvertretung Sterkrade einen Sachstandsbericht zum Thema Lebensmittelmarkt in Holten beantragt hat. Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU will in die Irre führen

Donnerstag, 23. April 2015

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der Polizei.

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, deren Mitglied Herr Hausmann ist, sieht Einsparungen bei dem Personal der Polizei ihn Höhe von 16 Millionen Euro vor“, nennt Stefan Zimkeit die Fakten aus den Unions-Änderungsanträgen zum Haushaltseinzelplan 03, Kapitel 110. In der Begründung der CDU für diese 16-Millionen-Kürzung bei den Polizeibeamten heißt es wörtlich: „In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt 1000 zusätzliche Stellen für ‚Polizeiverwaltungsassistenten‘ geschaffen werden.“ Damit sei klar, sagt Zimkeit mit einem Blick in die Antragsunterlagen der CDU-Landtagsfraktion, „dass die neuen Assistentenstellen mit Streichungen bei den Polizeibeamten gegenfinanziert werden.“ Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU-Sparmaßnahme zulasten der Sicherheit

Donnerstag, 16. April 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Vorschlag der NRW-CDU zur Einführung von Polizeiassistenten bedeutet weniger Polizisten, und das lehne ich ab“, reagiert Stefan Zimkeit auf eine Forderung von Daniel Schranz. „Die Polizeiassistenten sollen laut CDU an die Stelle regulärer Polizeibeamte treten“, erläutert Zimkeit und kritisiert, dass der CDU-Politiker diesen Teil des Plans seiner Partei verschwiegen hat. „Das wäre eine Sparmaßnahme auf Kosten der Sicherheit. Das sollte Herrn Schranz den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen.“ Eine solche Kürzung zulasten der Sicherheit sei mit der SPD nicht zu machen, so Zimkeit. Mehr …