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Hartmut Schmidt: UB-Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt also ist es amtlich. Die WASG gründet sich auch in Oberhausen als Partei und gleichzeitig beschließt ihr Bundesvorstand in den nächsten 2 Jahren eine gemeinsame Partei mit der PDS zu gründen. Als SPD-Vorsitzender von Oberhausen habe ich zu konstatieren, dass einige Gewerkschaftsfunktionäre und ehemalige SPD-Mitglieder die WASG gegründet haben, um als Sozialpartei Zeichen zu setzen. Das respektiere ich, auch wenn ich festzustellen habe, dass die Politik links von den Konservativen und Neoliberalen dadurch erheblich geschwächt wird und ein Eintreten für eine soziale Reformpolitik innerhalb der SPD für Deutschland besser ist. Mehr …

In seiner heutigen Sitzung hat der Kulturausschuss des Landschaftsverbandes über die Verteilung der Mittel aus der regionalen Kulturförderung beraten. Wie die Oberhausener Mitglieder aus der Koalition beim Landschaftsverband, Klaus Kösling für die SPD und Hans-Otto Runkler für die FDP, mitteilen, werden auch Oberhausener Projekte gefördert. Mehr …

Karl-Heinz Emmerich: Planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nachdem sich die SPD-Fraktion in ihrer Klausurtagung mit einem Einstieg in die Thematik beschäftigt hatte, hat der Fraktionsarbeitskreis Planen in seiner gestrigen Sitzung grünes Licht für ein neu zu konzipierendes Programm gegeben: Vorhandene Baustraßen sollen nach und nach ausgebaut werden. „Durch die Auflagen der Bezirksregierung zur Kreditlinie im Haushalt,“ so der Arbeitskreisleiter Karl-Heinz Emmerich, „ist die Stadt gerade im investiven Bereich ständig gefordert, das Wünschbare vom Machbaren zu unterscheiden.“ Dies hat insbesondere für den Oberhausener Norden zur Folge, dass zunächst provisorisch eingerichtete Baustraßen nicht zeitnah ausgebaut werden können. Ein Fakt, der zunehmend durch Bürgerinnen und Bürger kritisiert wird, die den fehlenden Straßenausbau mit Bürgersteigen, Radfahranlagen und Parkplätzen beklagen. Mehr …

Wolfgang Grotthaus: MdB für Oberhausen und Dinslaken

Zur Einführung einer neuen Notrufnummer für abhanden gekommene Karten erklärt das Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Grotthaus:
Deutschland führt als erstes EU-Land eine spezielle Notrufnummer zum Sperren abhanden gekommener Bankkarten, Mobilfunkkarten und anderer elektronischer Berechtigungen ein. Unter der Rufnummer 116 116 wird schon bald am 1. Juli 2005 ein bundesweiter Sperrdienst eingerichtet, der aus dem Inland entgeltfrei erreichbar ist. Mehr …

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, wird von der Osterfelder SPD als Kandidat für den Bundestag vorgeschlagen. Der Vorstand des Ortsvereins votierte am Dienstag in geheimer Abstimmung einstimmig für Zimkeit, nachdem der Ortsvereinsvorsitzende Karl Heinz Pflugbeil einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet hatte. Fraktionschef Wolfgang Große Brömer hatte diesen Personalvorschlag mit einer umfassenden Darstellung der ausgezeichneten kommunalpolitischen Arbeit, die Stefan Zimkeit in den letzten Jahren geleistet habe, untermauert. Mehr …

Für den Wahltag am Sonntag, 22. Mai bietet die SPD wieder ihren Fahrdienst für gehbehinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Wahllokal an. Anmeldungen können an die SPD-Geschäftsstelle, Schwartzstraße 52, Telefon: 2 33 34, gerichtet werden. Mehr …

„Die SPD will, dass an den Gesamtschulen in Oberhausen auch zukünftig das Abitur gemacht werden kann und dass die Oberhausener Gesamtschulen erhalten bleiben“, dies erklärten die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Mike Groschek. Mit einem Brief an die Gesamtschülerinnen und Gesamtschüler und ihre Eltern, der an allen Oberhausener Gesamtschulen verteilt wird, reagierte die SPD auf Forderungen des Landeselternrates der Gesamtschulen, der Gewerkschaften und von Lehrerverbänden nach eine Bestandsgarantie für die Gesamtschulen. Mehr …

Wolfgang Große Brömer (SPD-Fraktionsvorsitzender und MdL), Bernd Reinemann (Vorsitzender des Seniorenbeirates), Frank Motschull (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion), Kirsten Oberste-Kleinbeck (Vorsitzende des Sozialausschusses).“ class=“size-full“ /> Von links:
Wolfgang Große Brömer (SPD-Fraktionsvorsitzender und MdL), Bernd Reinemann (Vorsitzender des Seniorenbeirates), Frank Motschull (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion), Kirsten Oberste-Kleinbeck (Vorsitzende des Sozialausschusses).

Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Eckpunkte einer Großen Anfrage zur Zukunft der Altenhilfe und Altenbetreuung in Oberhausen vorgestellt. Ziel der SPD sei, so Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, eine bestmögliche Betreuung älterer und pflegebedürftiger Menschen in unserer Stadt auch in Zukunft sicherzustellen. Mit der Großen Anfrage, die von der Verwaltung in der Juni-Ratssitzung beantwortet werden soll, will die SPD-Fraktion ihr weiteres kommunalpolitisches Handeln in der Seniorenpolitik auf eine fundierte Datengrundlage stellen. Mehr …

Eine von mittlerweile 17 offenen Ganztagsgrundschulen in Oberhausen: Die Knappenschule

„Nach den Sommerferien gehen in Oberhausen elf weitere Offene Ganztagsgrundschulen an den Start“, dies berichten die Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Mike Groschek. Damit können alle Oberhausener Grundschulen, die zum nächsten Schuljahr einen Antrag gestellt haben, mit dem Ganztag beginnen. Die endgültigen Genehmigungen werden in diesen Tagen durch die Bezirksregierung in Düsseldorf erteilt. Mehr …

Mit einem Appell an die anwesenden Seniorinnen und Senioren, selbst Erlebtes aus der Kriegs- und Nachkriegszeit aufzuschreiben und an die jüngere Generation weiter zu geben, bevor es verloren geht, beendete Klaus Oberschewen, Fachbereichsleiter der VHS Oberhausen, einen Informationsnachmittag der SPD-Senioren im Saal der Hermann und Luise Albertz-Stiftung am Julius-Brecht-Anger. Mehr …