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Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt zum geplanten Wahlbündnis von PDS und WASG:

Namensvorschlag: SED

Hartmut Schmidt: UB-Vorsitzender der Oberhausener SPD

Hartmut Schmidt: UB-Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt also ist es amtlich. Die WASG gründet sich auch in Oberhausen als Partei und gleichzeitig beschließt ihr Bundesvorstand in den nächsten 2 Jahren eine gemeinsame Partei mit der PDS zu gründen. Als SPD-Vorsitzender von Oberhausen habe ich zu konstatieren, dass einige Gewerkschaftsfunktionäre und ehemalige SPD-Mitglieder die WASG gegründet haben, um als Sozialpartei Zeichen zu setzen. Das respektiere ich, auch wenn ich festzustellen habe, dass die Politik links von den Konservativen und Neoliberalen dadurch erheblich geschwächt wird und ein Eintreten für eine soziale Reformpolitik innerhalb der SPD für Deutschland besser ist.

Dass die PDS und die WASG jetzt eine gemeinsame Partei gründen wollen, ist an Scheinheiligkeit der WASG-Spitzenfunktionäre kaum zu überbieten. Damit hat die WASG ihren Anspruch, Sozialpartei zu sein, verwirkt. Die SPD wird auf Oberhausener Ebene mit diesen postkommunistischen Funktionären nicht zusammen arbeiten. Außerdem habe ich einen Namensvorschlag für die neue/alte Partei: SED – Sozialistische Einheitspartei Deutschlands.

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