Michael Groschek
Zur ersten Sitzung im neuen Jahr traf sich die SPD-Fraktionsvorsitzendenrunde im Dortmunder Rathaus. Unter Leitung des Oberhausener Fraktionschefs Michael Groschek zogen die Sozialdemokraten in Anwesenheit ihres Landesgeschäftsführers Ulrich Wehrhöfer eine eher nüchterne Bilanz der CDU-Rathauspolitik in der Region. Mehr …
Josef Loege
„Was lange währt, wird endlich gut“, so bewerten der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groschek und der Vorsitzende des Sportausschusses, Josef Loege, eine Entscheidung in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Oberhausener Vereine. Mehr …
Michael Groschek
SPD-Fraktionschef Michael Groschek bekräftigt, dass der zur Zeit von der Verwaltung geprüfte Verkauf von bis zu 49 Prozent der Oberhausener GMVA-Anteile auf keinen Fall zum Ausverkauf kommunaler Verantwortung bei der Müllverbrennung führen wird. Erklärtes politisches Ziel der SPD sei es vielmehr, durch Hinzunahme eines starken privaten Partners für eine größere Kapazitätsauslastung der Anlage zu sorgen und damit Gebührenstabilität für die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Absolute Priorität habe daneben für Sozialdemokraten die Sicherheit der Arbeitsplätze. Mehr …
Wolfgang Große Brömer
„Die zentrale Aufgabe der Bildungspolitik muss die Schaffung von Chancengleichheit für junge Menschen sein“, so erläuterte der SPD-Landtagskandidat Wolfgang Große Brömer die Ziele sozialdemokratischer Bildungspolitik. Auf einer Bildungsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Bildungswesen (AfB) und des Arbeitskreis Schule der SPD-Ratsfraktion betonte Große Brömer, dass „die Ausbildung unserer Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf.“ Mehr …
Centerpoint Sterkrade
Mit diesem einstimmig gefassten Beschluss soll eine Eigeninitiative Sterkrader Kaufleute auch finanziell durch die Stadt begleitet werden. Ziel dieser Initiative ist, mit Beratung eines externen Gutachters Stärken und Schwächen, aber auch Entwicklungspotentiale der Sterkrader-City zu analysieren. Mehr …
Landtag von Nordrhein-Westfalen
dass diese Aussage beileibe keine Floskel ist, sondern sich beim Blick in die arg gebeutelte Stadtkasse eindrucksvoll bestätigt, beweist eine aktuelle Darstellung des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik über die finanziellen Leistungen des Landes für Stadt Oberhausen. In den Jahren 1990 bis 1999 sind – so die Darstellung – insgesamt über 3,8 Milliarden DM an unterschiedlichen Zuwendungen in unsere Stadt geflossen. Mehr …
Logo Landschaftsverband Rheinland
In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland wurde beschlossen, im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2000 eine Senkung der Umlage an den Landschaftsverband Rheinland zu fordern. Mehr …
Der Rücktritt Heinz Schleußers vom Amt des nordrhein-westfälischen Finanzministers verdient großen Respekt. Sein politisches Lebenswerk wäre mit diesem letzten Schritt aber völlig falsch bewertet, sondern es bemisst sich vielmehr an ganz vielen Erfolgen für unsere Stadt und unser Land. Angesichts einer Lebensleistung, die auch von seinen politischen Gegnern mit Achtung anerkannt wird, hätte Heinz Schleußer einen anderen Abschied aus dem Ministeramt verdient. Mehr …
Peter Klunk
Baudezernent Peter Klunk soll die Nachfolge der nach Berlin gewechselten Maria Krautzberger antreten. Dieses einstimmige Votum fasste die SPD-Fraktion am Montag abend. Außerdem beschlossen die SPD-Stadtverordneten, die bisher getrennten Dezernate für Planung und Bauen organisatorisch wieder unter einem einzigen Beigeordneten zusammenzufassen. Mehr …
