Baudezernent Peter Klunk soll die Nachfolge der nach Berlin gewechselten Maria Krautzberger antreten. Dieses einstimmige Votum fasste die SPD-Fraktion am Montag abend. Außerdem beschlossen die SPD-Stadtverordneten, die bisher getrennten Dezernate für Planung und Bauen organisatorisch wieder unter einem einzigen Beigeordneten zusammenzufassen.
Peter Klunk, so SPD-Fraktionschef Michael Groschek, „hat in seiner bisherigen Tätigkeit anerkannt gute Arbeit geleistet, verfügt über langjährige Erfahrungen im gesamten Oberhausener Bau- und Planungsbereich und hat sich den Ruf eines glaubwürdigen Vermittlers zwischen den oft unterschiedlichen Interessen der von Planungsvorhaben betroffenen Bürgerinnen und Bürger erworben. Er ist die für Oberhausen naheliegende und er ist die beste Wahl für diese Position.“
Groschek zeigt sich zuversichtlich, dass dieser Personalvorschlag im Rat über Parteigrenzen hinweg eine breite Zustimmung finden kann.
Intensiv beschäftigt hat sich die SPD-Fraktion darüber hinaus mit der geplanten Gründung der Projekt Ruhr GmbH. Die Sozialdemokraten werden in der nächsten Ratssitzung die Verwaltung auffordern, einen entsprechenden Beitrittsbeschluss vorzubereiten bzw. zu beschließen.
„Mit der Schaffung dieser Regionalgesellschaft neuen Typs eröffnet die Landesregierung“, so Michael Groschek, „eine neue Etappe des Erneuerungsprozesses im Ruhrgebiet, auf der wir Oberhausener wieder die Nase vorn haben wollen.“ Insbesondere sei zu begrüssen, dass Ministerpräsident Clement die Fortsetzung des sozialverträglichen Strukturwandels in unserer Region durch die unmittelbare Anbindung der Gesellschaft an die Staatskanzlei auch organisatorisch zur Chefsache mache.
Die Projekt Ruhr GmbH soll als unbürokratische und flexible Einrichtung den Innovationsprozess im Ruhrgebiet durch die Konzeption und Durchführung von beispielhaften Projekten – insbesondere in den Bereichen Wirtschafts- und Strukturpolitik, Verkehrspolitik und Logistik, Qualifizierung, Wissenschaft und Kultur – fördern und beschleunigen.
Neben der Fortführung des IBA-Erbes besteht ein weiterer Schwerpunkt in der Entwicklung von regional bedeutsamen Zukunftsstandorten. Vor diesem Hintergrund soll die Verwaltung unverzüglich damit beginnen, Projektideen zu entwickeln und zusammenzufassen, für die eine Begleitung durch die Projekt Ruhr GmbH in Frage kommt.