„Das Land NRW wird die Buschhausener und die Ruhrorter Straße sanieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. Beide Verkehrsachsen sind Landstraßen, die als Anbindung an die Autobahnauffahrten Buschhausen beziehungsweise Lirich dienen. „Für 1,5 Kilometer Buschhausener Straße stehen 780.000 Euro zur Verfügung, für 2,5 Kilometer Ruhrorter Straße 550.000 Euro“, erläutert der SPD-Finanzexperte Zimkeit. Mehr …
Jahr:
2017
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Nord einen Tag nach der Bekanntgabe des neuen Kanzlerkandidaten:
Schulz-Effekt auch im Oberhausener Norden spürbar
Überrascht zeigte sich der Vorstand des Ortsvereines über die rege Teilnahme an der Sitzung. Sollte der Personalwechsel an der Parteispitze auch die Mitglieder in den Ortsvereinen mobilisiert haben? Das schien so zu sein. Und nicht nur die Mitglieder wurden mobilisiert, sondern auch der SPIEGEL und der WDR waren neugierig. Beide Medien interviewten akribisch die Mitglieder zum neuen Kandidaten. So konnte man einige Tage die Statements des Ortsvereins auf WDR 2, WDR4 und WDR 5 hören. Auch der SPIEGEL fing einige Emotionen auf und berichtete in der Ausgabe Nr.5 vom 28.01.2017 über unsere Mitglieder. Mehr …
Nach Skandal-Tweet:
Oberhausener SPD lädt Bundesvize Ralf Stegner aus
Die Spitze des SPD-Unterbezirks Oberhausen hat heute kurzfristig den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner ausgeladen. Stegner sollte sich eigentlich am heutigen Nachmittag gemeinsam mit Oberhausens Parteichef Dirk Vöpel und der stellvertretenden UB-Vorsitzenden Sonja Bongers über das Stadtteilprojekt Bebelstraße informieren. Der Termin findet nun ohne Ralf Stegner statt. Mehr …
Am Dienstag, 07.02.2017:
Ralf Stegner besucht Stadtteilprojekt Bebelstraße
Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD
Am kommenden Dienstag, 07.02.2017, von 15.00 bis 16.30 Uhr, wird der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, nach Oberhausen kommen. Gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstandes der Oberhausener SPD und der Oberhausener SPD-Ratsfraktion wird er das Stadtteilprojekt Bebelstraße besuchen. Mehr …
AfD-Landesparteitag in der Luise-Albertz-Halle:
Wir stehen an der Seite der großen Mehrheit der Menschen in Oberhausen
Die Oberhausener SPD beteiligt sich an der Gegendemonstration zum AfD-Parteitag. Die SPD-Geschäftsstelle wird öffnen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration ab 07.30 Uhr mit heißen Getränken versorgen.
Wir Oberhausener mögen unsere Stadt. Deshalb nehmen wir es nicht widerspruchslos hin, dass eine offen rechtsextreme und gegen Minderheiten sowie Andersdenkende hetzende politische Kraft am kommenden Sonntag in unserer Stadt eine Veranstaltung durchführen wird. Mehr …
Stefan Zimkeit:
Steueroasen auch in NRW austrocknen
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit hat sich im Landtag dafür ausgesprochen, Steueroasen nicht nur international, sondern auch national auszutrocknen. „Steuern müssen da gezahlt werden, wo sie erwirtschaftet werden“, sprach Zimkeit die Verlagerung von Lizenz- und Patenteinnahmen in Städte wie Monheim an, von denen auch Oberhausen betroffen ist.
Ein von Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegter Gesetzentwurf, der Gewinnverschiebungen innerhalb von Unternehmen unterbinden soll, habe zu viele Schlupflöcher und ignoriere das Problem des innerdeutschen Steuerdumpings. „Abwarten und Abtauchen statt konsequentes Handeln“, warf der SPD-Finanzexperte dem Bundesfinanzminister vor. Mehr …
Landtagswahlkampf 2017:
Ein guter Auftakt
Mit Schwung und Optimismus in den Landtagswahlkampf: André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD), Sonja Bongers (SPD-Landtagskandidatin für Alt-Oberhausen und Osterfeld) und Stefan Zimkeit (MdL und SPD-Landtagskandidat für Sterkrade)
Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekretär der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete André Stinka, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der örtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. Über 50 Mitglieder aus Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen fanden den Weg in die Gaststätte ‚Neifer‘ auf der Steinbrinkstraße, womit bereits zu Beginn deutlich wurde: die Mitgliedschaft der Oberhausener SPD ist für den anstehenden Landtagswahlkampf mobilisierbar. Mehr …
Kreativwettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion für Jugendliche:
Was tun gegen Hass und Hetze?
Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken
Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mitteilt, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Mehr …
Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:
Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …
AfD-Parteitag:
SPD-Ratsfraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses
Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.
Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.