Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen
„Steuern zahlen macht keinen Spaß“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD), „aber Sinn“. Der Landesfinanzminister betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt, wovon Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen und Dinslaken in besonderem Maße profitiert haben. Mehr …
Zum mittlerweile 5. Holtener Bürgerstammtisch hat der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, eingeladen. Zimkeit möchte den Bürgerinnen und Bürgern aus Holten seine Vorstellungen zu den Themen „Steuergerechtigkeit und Bildung“ näher bringen und erläutern. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete freut sich auf eine rege Diskussion mit den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern. Mehr …
Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Stadtteilgespräch“ lädt der SPD-Ortsverein Oberhausen-West im März wieder zu Bürgerversammlungen in Alstaden und Lirich ein:
Am Dienstag, 14. März 2017, ab 19.00 Uhr, geht es zunächst um aktuelle Alstadener Entwicklungen und Sachstände. Geredet werden soll auf jeden Fall über die Sportanlage Kuhle, die „Tennisoase“ und den von der Stadt Mülheim forcierten Bau des Riesenwindkraftrades in der Ruhraue. Selbstverständlich können die Anwesenden auch jedes andere Thema aus dem Stadtteil ansprechen. Denn beim „Stadtteilgespräch“ bestimmen die Bürgerinnen und Bürger die Tagesordnung. Anregungungen und Beschwerden, Ideen und Kritik sind ausdrücklich erwünscht und werden mit den zuständigen SPD-Ratsmitgliedern und -Bezirksvertretern sowie Vertretern der Stadtverwaltung erörtert. Der Bundestagsabgeordnete und Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel hat ebenfalls sein Kommen zugesagt.
Zwei Tage später, am Donnerstag, 16. März 2017, ab 19.00 Uhr, findet das Stadtteilgespräch Lirich statt. Informiert und diskutiert wird u. a. über die Entwicklung auf dem alten Babcock-Areal an der Duisburger Straße. Außerdem werden die Tagesordnungspunkte des letzten Stadtteilgesprächs (Laternen, Spielplatz Rosenstraße, Stadtarchiv, Zebrastreifen Wilmsstraße) auf den aktuellen Stand gebracht. Anschließend können die Liricher Bürgerinnen und Bürger weitere Themen aus ihrem Stadtteil aufrufen. Neben den SPD-Mitgliedern im Rat und in der Bezirksvertretung wird MdB Dirk Vöpel an der Veranstaltung teilnehmen. Mehr …
Die Spitze des SPD-Unterbezirks Oberhausen hat heute kurzfristig den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner ausgeladen. Stegner sollte sich eigentlich am heutigen Nachmittag gemeinsam mit Oberhausens Parteichef Dirk Vöpel und der stellvertretenden UB-Vorsitzenden Sonja Bongers über das Stadtteilprojekt Bebelstraße informieren. Der Termin findet nun ohne Ralf Stegner statt. Mehr …
Das erste Forum für Stadtentwicklung der Oberhausener im August letzten Jahres im Zentrum Altenberg hat allen Beteiligten großen Spaß gemacht und sehr viele konkrete Ideen und Anregungen hervorgebracht. Diese hat die Oberhausener SPD aufgegriffen mit dem Ziel, sie in einem Antrag dem Rat der Stadt Oberhausen vorzulegen. Mehr …
Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)
Der Zugverkehr während der jahrelangen Betuwe-Baustelle war wichtigstes Thema einer Informationsveranstaltung, zu der Stefan Zimkeit mehrere Bahn-Fachleute eingeladen hatte. „Der Personennahverkehr muss während der Bauphase Vorrang haben“, forderte der Sterkrader SPD-Abgeordnete Zimkeit und erntete dabei die Zustimmung des Publikums im Kaffeeklatsch am Bahnhofsplatz Dinslaken.
Hans Benedikt Orta, Fahrplanexperte bei der Netzsparte der Deutschen Bahn (DB), antwortete, dass für ihn der Nahverkehr „im Fokus stehe“. Grundsätzlich müsse er die Interessen des Güter-, Nah- und Fernverkehrs gleichermaßen beachten. Allerdings könne der Güter- und ICE-Verkehr auch umgeleitete werden, beispielsweise über Venlo. „Der Güterverkehr geht deshalb zu großen Teilen von der Strecke runter“, versprach Orta. Mehr …
Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Außerdem haben wir die finanzschwachen Städte erheblich stärker unterstützt, gerade im Vergleich mit reicheren Kommunen.“ Mehr …
Gesucht: Neue Ideen für Arbeit & sozialen Zusammenhalt
Rainer Schmeltzer ist seit dem 1. Oktober 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Oberhausener SPD lädt am Mittwoch, 26.10.2016, um 19.00 Uhr, ins „K 14“ zum öffentlichen Forum mit Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer ein.
Der Slogan „Oberhausen – Wiege der Ruhrindustrie“ kündet vom Stolz einer Stadt und ihrer Menschen auf eine stolze Industriegeschichte. Oberhausen hat wie kaum eine Stadt einen starken Strukturbruch erlebt und sich als Dienstleistungsstadt neu erfunden. Ein solcher Wandel ist jedoch selten abgeschlossen.
Die Oberhausener SPD hat das Ziel zum sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt beizutragen und lädt für
Mittwoch | 26. Oktober 2016 | um 19:00 Uhr
ins „K 14“ | Lothringer Straße 64
zu einem öffentlichen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Forum ein. Mehr …
„Postos Bahnhof“ wird am Donnerstag, 25. August 2016, um 18 Uhr, mit Norbert Walter-Borjans fortgesetzt, nachdem diese Gesprächsreihe im Vorjahr auf großes Interesse stieß. Dieses Mal lädt Apostolos Tsalastras in das „Gdanska“ (Altmarkt 3) ein, da das Untergeschoss im Bahnhof zurzeit umgebaut wird. Themen des Gesprächs mit NRW-Finanzminister Walter-Borjans werden sein die Finanzpolitik, die Situation der Städte, die Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung der Steuerkriminalität. Mehr …
Das Familienfest im Kaisergarten gehört zu den großen Veranstaltungen in Oberhausen. Bereits zum 37. Mal lädt die SPD in den Kaisergarten ein und freut sich, wieder ein attraktives Programm für Groß und Klein anbieten zu können. In diesem Jahr findet das Fest am Sonntag, 03.07.2016 von 11.00 bis 18.00 Uhr auf dem Areal des Kaisergartens zwischen Konrad-Adenauer-Allee und Rhein-Herne-Kanal statt. Mehr …
