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Land

Einladung zum Kneipengespräch:

Die Zukunft des Ruhrgebiets

Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem der Abgeordnete Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18.30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren.

„Während die SPD-geführten Ministerien in Berlin für eine Unterstützung des Reviers sorgen, hat die CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf das Ruhrgebiet aus dem Blick verloren“, sagt Zimkeit. „Statt den Menschen im Ruhrgebiet zu helfen, schichtet sie Gelder in den ländlichen Raum um.“ Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Mehr Prävention für die Volkskrankheit Diabetes

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Leider erkranken immer mehr Menschen an der Volkskrankheit Diabetes“, stellt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) mit Bedauern fest. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion eine große Anfrage zur Situation und zum Behandlungsangebot von Diabeteserkrankungen in NRW gestellt.

„Etwa 9,5 % aller Deutschen sind von einer Diabeteserkrankung betroffen. Bezieht man diese Prozentzahlen auf Oberhausen mit einer Einwohneranzahl von etwa 211.000, so sind mehr als 20.000 Menschen alleine in unserer Stadt betroffen“, führt die Abgeordnete fort. Mehr …


Straßenbaubeiträge:

Kritik an Wilhelm Hausmann

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Es ist schade, dass der Oberhausener CDU-Vorsitzende den Worten von Oberbürgermeister Schranz, im Wahlkampf nicht hysterisch zu werden, so wenig Beachtung schenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD), „und gegen die Gegner von Straßenbaubeiträgen kachelt“. Der von Wilhelm Hausmann geäußerte Vorwurf, die Ablehnung der Straßensanierungsgebühren sei „purer Populismus“, träfe hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auch aus Oberhausen, die eine entsprechende Volksinitiative unterstützten. Mehr …


Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt:

Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit freuen sich, dass der NRW-Verfassungsgerichtshof auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-Stichwahl verfassungswidrig ist.

„Das ist ein Sieg für die Demokratie“, betont Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. „Insbesondere die CDU wollte aus machttaktischen Gründen auf eine Stichwahl verzichten, um ihre Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ohne wirkliche Mehrheit durchzusetzen.“ Dem habe das Verfassungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben, stellt Ratsfraktionschefin Bongers fest. Mehr …


Landtag stimmt gegen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge gestellt, bedauern Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Während die beiden SPD-Abgeordneten für die Abschaffung gestimmt haben, hat Wilhelm Hausmann (CDU) für das Beibehalten der von den Anliegern zu tragenden Straßenausbaugebühren votiert.

„Fast eine halbe Millionen Bürgerinnen und Bürger haben die Volksinitiative unterstützt, darunter auch viele Menschen aus Oberhausen“, sagt Sonja Bongers. Doch leider missachte die CDU dieses Votum. Mehr …


Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey:

Nichtbeachtung der GSO ist nicht nachvollziehbar

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Mit großer Enttäuschung hat der Osterfelder Bezirksbürgermeister und SPD-Stadtverordnete Thomas Krey die Nachricht aufgenommen, dass die Gesamtschule Osterfeld (GSO) nicht eine der so genannten „Talentschulen“ in NRW wird.

„Von der grundsätzlichen Problematik abgesehen, dass bestmögliche Förderung von Schülerinnen und Schülern nicht auf 60 Schulen im ganzen Land begrenzt sein darf, ist die Entscheidung von Schulministerin Yvonne Gebauer ein schwerer Schlag für die GSO und den Bildungsstandort Osterfeld“, erklärt Krey. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Zwei Talentschulen reichen nicht aus

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Zwei Talentschulen reichen nicht aus“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung der Landesregierung, das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule ab August 2020 in den Schulversuch aufzunehmen. „Dass ausgerechnet die Gesamtschule Osterfeld, die gerade ihr 50. Jubiläum gefeiert hat, nicht berücksichtigt wird, kann ich nicht nachvollziehen“, kritisiert der SPD-Abgeordnete.

Zimkeit hält die Beschränkung auf landesweit 60 Talentschulen für den grundlegend falschen Ansatz. „Wer etwas gegen Bildungsbenachteiligung machen möchte, muss 1000 Schulen besonders fördern. Diese Schulen müsste man mit einem Sozialindex objektiv auswählen, aber das hat die CDU/FDP-Landtagskoalition leider abgelehnt“, berichtet Zimkeit aus der heutigen Sitzung des Finanzausschusses, wo ein entsprechender SPD-Antrag keine Mehrheit fand. Mehr …


Polizeipräsidium:

Start der Baumaßnahme in 2020?

Die Sanierung des Polizeipräsidiums Oberhausen kommt seit Jahren nur sehr schleppend voran

„Es bleibt weiterhin unklar, wann sich die Arbeitsbedingungen der Oberhausener Polizei endlich verbessern“, ärgert sich Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete wollte von der Landesregierung wissen, wann es mit der Sanierung des Polizeipräsidiums weitergeht. Doch nach der Beantwortung der kleinen Anfrage ist Zimkeit auch nicht viel schlauer. „Es könnte im Jahr 2020 begonnen werden“, zitiert er die im Konjunktiv gehaltene Antwort des NRW-Finanzministeriums, „unmittelbar in Anschluss an die Umzüge in die Interimsflächen“.

Mit dieser „nichtssagenden“ Auskunft werde ignoriert, dass die räumliche Unterbringung der Oberhausener Polizei kaum noch hinnehmbar ist, kritisiert Stefan Zimkeit. „Es ist nach dem ewigen Stillstand der Sanierungsarbeiten unzumutbar, dass es immer noch keinen wirklichen Terminplan gibt.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Franz Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum „Kontakt e.V.“ in Sterkrade betroffen. Die Auswirkungen auf die Erwerbslosenberatungsstelle der Starthilfe in Altenberg seien noch nicht abzusehen, so Zimkeit.

„Mit der Streichung dieser Gelder durch die NRW-Landesregierung würde ein wichtiges Angebot für Arbeitslose in Oberhausen wegfallen. Besonders für Langzeitarbeitslose sind diese Zentren als Begegnungs- und Beratungsstellen unverzichtbar“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Es ist nicht hinnehmbar, wenn die Landesregierung ausgerechnet an dieser Stelle den Rotstift zückt.“ Mehr …


Gegen den Protest der Betroffenen:

Schwarz-gelbe Mehrheit beschließt Kita-Gesetz

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Leider sind alle Bemühungen, im Interesse der Kinder für ein besseres Kita-Gesetz zu sorgen, an der CDU-FDP-Mehrheit gescheitert“, berichtet Stefan Zimkeit von den Beratungen über das veränderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Landtag. Viele Erzieherinnen und Erzieher, die Träger der Kindergärten und Eltern hatten gegen das Gesetzesvorhaben protestiert, auch auf zwei Veranstaltungen mit Fachleuten aus Dinslaken und Oberhausen, die bei der AWO stattfanden.

Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hatte die vor Ort geäußerten Bedenken in der Landtagsdebatte vorgetragen. Er wies auf die Großdemonstration zehntausender Erzieherinnen und Erzieher hin, die bereits im Sommer gegen das KiBiz-Gesetzesvorhaben protestierten. Mehr …


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