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Bund

MdB Dirk Vöpel:

Steuersenkungspläne der Union würden NRW-Kommunen 750 Millionen jährlich kosten

Montag, 24. April 2017

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin träfen vor allem finanzschwache Kommunen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden.

In der letzten schwarz-gelben Bundesregierung waren die Kommunen bereits Leidtragende von Steuergeschenken á la Hotel-Steuer („Mövenpick-Steuer“). Damals wurde die Umsatzsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 Prozent auf sieben Prozent gesenkt, was bei den Kommunen zu massiven Einnahmeausfällen geführt hat. Mehr …

MdB Dirk Vöpel wählt USA-Stipendiatin aus:

Vollstipendium für Schüleraustausch geht nach Oberhausen

Freitag, 24. März 2017

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die 15-jährige Paula Fahnenbruck konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel wählte die Schülerin aus Oberhausen als junge Botschafterin Deutschlands aus. In diesem Sommer geht es für Paula mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) in die Vereinigten Staaten von Amerika. 360 Schülerinnen und Schüler aus allen Ecken Deutschlands verbringen jedes Jahr über das Stipendienprogramm ein Schuljahr in den USA. Dort leben sie in Gastfamilien und besuchen eine öffentliche High School. Ab Mai ist die Bewerbung für den 35. Jahrgang des Stipendiums im Schuljahr 2018/2019 möglich. Informationen gibt der Deutsche Bundestag auf www.bundestag.de/ppp. Mehr …

Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar:

Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Dienstag, 20. Dezember 2016
Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen / Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“ Mehr …

Bundesversammlung wählt am 12. Februar 2017 einen neuen Bundespräsidenten:

Drei Oberhausener für Steinmeier

Mittwoch, 14. Dezember 2016
Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Gleich drei Oberhausener SPD-Mitglieder werden der Bundesversammlung am 12. Februar kommenden Jahres angehören, welche einen neuen Bundespräsidenten wählen wird. Es sind:

der Oberhausener Bundestagsabgeordnete und örtliche SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel,

der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und Oberhausener Urgestein Michael „Mike“ Groschek und

der Vorsitzende der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) NRW, Frederick Cordes, der ebenfalls aus Oberhausen stammt.

Während der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel als Bundestagsabgeordneter geborenes Mitglied der Bundesversammlung ist, wurden Michael „Mike“ Groschek und der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation in NRW, Frederick Cordes, heute vom Landtag Nordrhein-Westfalen zu Mitgliedern der Bundesversammlung gewählt. Mehr …

Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Donnerstag, 01. Dezember 2016
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Dazu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

„In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“ Mehr …

Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert:

„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

Freitag, 21. Oktober 2016

bundestagDer Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten.

„Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, teilt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mit. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der Union gerungen, so Vöpel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Höchste Zeit für eine nationale Bildungsallianz

Freitag, 30. September 2016
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Viele unserer Schulen sind in einem schlechten Zustand, jede zweite ist sanierungsbedürftig und die digitale Ausstattung ist selten auf der Höhe der Zeit. Die Lernumgebung entscheidet aber mit, ob man gerne in die Schule geht, sich dort in einer guten Atmosphäre wohlfühlt, eine moderne Ausstattung vorfindet und die Lehrangebote hat, die Lernen fördert und alle voranbringt.

„Deshalb brauchen wir dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, so Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Daher will die SPD noch in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU zu einer Verabredung kommen, 9 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen ab 2017 bis 2021 bereit zu stellen. Mehr …

Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch 2016/2017:

Noch junge Berufstätige und Auszubildende gesucht

Dienstag, 30. August 2016

banner_ppp_2017_2018Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Auch 2017 bietet das PPP, dann zum 34. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel möchte geeignete Bewerberinnen und Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich noch bis zum 16. September 2016 zu bewerben. Mehr …

Sicherheit entlang der Betuwe-Linie:

Gute Ergebnisse, aber noch kein Durchbruch

Freitag, 08. Juli 2016

Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden.

Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …

Internationaler Schüleraustausch 2016/2017:

Gastfamilien in Oberhausen gesucht

Montag, 13. Juni 2016
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus Deutschland und den USA, um jungen Menschen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: Ein Schuljahr im Ausland zu verbringen. Darauf weist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel einige Wochen vor Beginn des neuen Austauschjahres 2016/2017 hin.

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms sind amerikanische High-School-Studenten ab dem 4. August 2016 für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Der Gemeinnützige Verein für Internationale Verständigung GIVE e.V. als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen sucht für die jungen Stipendiaten noch nette Gastfamilien von August 2016 bis ca. Mitte Juni 2017. Auch werden noch einige Gastfamilien Schülerinnen und Schüler benötigt, die vom 04.08. bis 27.08.2016 ein Sprachcamp in Düsseldorf besuchen. Mehr …