Thema:  
Bund

MdB Dirk Vöpel:

Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

Freitag, 11. Dezember 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Das Jobcenter Oberhausen erhält mehr als 1 Million Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet

Mittwoch, 25. November 2015

logo_bfdDer Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei den BFD-Zentralstellen anmelden. Mehr …

Besuchergruppen:

MdB Dirk Vöpel trifft drei Oberhausener Schülergruppen in sechs Tagen

Mittwoch, 21. Oktober 2015

Die Betreuung von Besuchergruppen aus dem heimischen Wahlkreis im Berliner Regierungsviertel gehört für MdB Dirk Vöpel immer zu den erfreulicheren Unterbrechungen des üblichen Terminmarathons in der Hauptstadt. Aber so viel geballte Heimat in der Ferne, erlebt auch ein Bundestagsabgeordneter nicht alle Tage: Denn gleich drei Oberhausener Schülergruppen gaben sich kurz vor Beginn der Herbstferien in weniger als einer Woche im Reichstag die Klinke in die Hand, je eine aus Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld, womit dann auch der Oberhausener Stadtteilproporz ganz zufällig gewahrt blieb. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bund entlastet Kommunen bei den Flüchtlingskosten

Donnerstag, 01. Oktober 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Letzte Woche haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst. Unter anderem wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für 2015 um eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, erhält Oberhausen einen Anteil von 2,4 Mio. Euro, Dinslaken kann mit 780.000 Euro zusätzlich rechnen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Gute Nachrichten für Oberhausen und Dinslaken! Der Bund reagiert zeitnah und unbürokratisch auf die nach wie vor steigenden Zuwanderungszahlen, indem er seine Soforthilfen für 2015 verdoppelt. Ganz konkret bringt das eine Entlastung von 2,4 Mio. Euro für Oberhausen und 780.000 Euro für Dinslaken. Mehr …

Investitionsprogramm des Bundes:

24,3 Millionen Euro für Oberhausen

Mittwoch, 30. September 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen profitiert mit 24,3 vom Investitionsförderungsfonds des Bundes. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, das der NRW-Landtag heute beschlossen hat. Dirk Vöpel, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen, erklärt dazu:

„Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Es gibt einen spürbaren Investitionsstau, der Schritt für Schritt beseitigt werden muss. Wir haben in Berlin immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht werden muss – auch und gerade gegenüber dem Koalitionspartner. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun ganz konkret auch für Oberhausen aus. Mehr …

Oberhausener Jecken in Berlin:

MdB Dirk Vöpel trifft Vorgänger Wolfgang Grotthaus und die Alte Oberhausener Karnevalsgesellschaft

Mittwoch, 23. September 2015

mdb_dirk_voepel_besuchergruppe_aok_600Anfang September reiste die Alte Oberhausener Karnevalsgesellschaft Weiß-Rot 1889 zu einem mehrtägigen Informationsbesuch nach Berlin. An der Spree leisteten die Jecken von der Ruhr nicht nur bereitwillig „Entwicklungshilfe“ in Sachen rheinischer Frohsinn, sondern absolvierten daneben ein dicht gepacktes und hochattraktives Besichtigungsprogramm in der Bundeshauptstadt. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel machte die Gruppe auch Station im Reichstag, wo die Oberhausener Karnevalisten auf der Plenartribüne zunächst die laufende Haushaltsdebatte verfolgen konnten. Im anschließenden Gespräch nahm sich Dirk Vöpel dann viel Zeit, um aus erster Hand über aktuelle Themen und die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages zu informieren. Mehr …

Apostolos Tsalastras:

Rechtssicherheit für W-Lan-Anbieter

Montag, 06. April 2015
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Der Zugang zum freien W-Lan muss gesetzlich neu geregelt werden“, fordert Apostolos Tsalastras. Der Erste Beigeordnete plant ein Gratis-W-Lan-Angebot für Oberhausen, angefangen in der Marktstraße. „Nach der momentanen Gesetzeslage läuft der Anbieter eines Drahtlosnetzes Gefahr, für illegale Downloads haftbar gemacht zu werden.“ Tsalastras begrüßt es deshalb, dass das Ministerium von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Entwurf einer Neuregelung vorgelegt hat. Bei dem müsse jetzt geprüft werden, ob sie den öffentlichen Internetzugang in ausreichendem Maße vereinfacht. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

100 Tage Mindestlohn,
100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Donnerstag, 02. April 2015

Banner "100 Tage Mindestlohn"Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.

„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger – das ist soziale Marktwirtschaft“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt.“ Mehr …

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Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 7. bis 13. Juni 2015 im Deutschen Bundestag

Mittwoch, 25. März 2015

digital_natives_jugendmedienworkshop_2015Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Mehr …

Kabinettsbeschlüsse zum Bundeshaushalt:

Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten

Mittwoch, 18. März 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. „Damit erfüllen wir ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen“, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …