Stichwort:  
Offener Ganztag (OGS)

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-Gelb benachteiligt Oberhausen bei den Finanzentscheidungen

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. „Das war für mich Anlass, dieses Anliegen in die Landtagsberatung einzubringen, zumal nicht nur in Oberhausen solche Forderungen laut wurden“, sagt Zimkeit. „In den letzten ein, zwei Jahren sind die Ganztagsangebote an den Schulen an ihre Grenzen gestoßen, und die Qualität bleibt auf der Strecke. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung die Städte und die Wohlfahrtsverbände mit diesem Problem allein lässt.“ Mehr …

Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die „Schwarze Null“

Montag, 19. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …

SPD appelliert an CDU:

Soziale Verantwortung wahrnehmen

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Den von der CDU im Finanz- und Personalausschuss angemeldeten Beratungsbedarf zur Erhöhung der Einkommensgrenze in der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und für den Offenen Ganztag an Grundschulen kann SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nicht nachvollziehen.

Der Änderungsantrag der Koalition sieht vor, die Einkommensgrenzen zur Beitragsbemessung von 15.000 auf 20.000 Euro im Jahr zu erhöhen. Dies würde die Stadt voraussichtlich 320.000 Euro im Jahr kosten. „Aber wir geben das Geld an der richtigen Stelle aus, da gerade die einkommensschwächsten Familien in unserer Stadt profitieren, und hier vor allem die Kinder“, erklärt Große Brömer. Mehr …

Klausurtagung der SPD-Fraktion:

Alleinerziehende loben SPD-Vorstoß bei den Kita-Gebühren

Dienstag, 03. Juli 2018

Der „Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW“ hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …

SPD-Fraktion:

Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen

Freitag, 20. April 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.

Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.

„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …

Sondierungsergebnis:

Stefan Zimkeit spricht sich für eine Minderheitsregierung aus

Freitag, 12. Januar 2018

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält die Ergebnisse der Sondierungsgespräche für nicht ausreichend, um damit in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. „Mit der Union wird es nicht gelingen, ein gerechteres Steuersystem einzuführen, an dem Spitzenverdiener sich angemessen beteiligen, die willkürliche Befristung von Jobs abzuschaffen und die Zwei-Klassen-Medizin zurückzudrängen“, stellt Zimkeit fest.

Zudem seien die Vereinbarungen zur Bildungspolitik aus NRW-Sicht unzureichend. „Das sind aber Kernforderungen sozialdemokratischer Politik“, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete vor einem weiteren Profilverlust seiner Partei. Mehr …

Stefan Zimkeit:

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

Freitag, 09. Dezember 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Schulsozialarbeit in Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, sagte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde beschlossen, die notwendigen Mittel auch 2018 zur Verfügung zu stellen. NRW war hier eingesprungen, nachdem sich der Bund aus der Finanzierung der Stellen zurückgezogen hat.

Stefan Zimkeit: „Ich bin weiterhin der Auffassung, dass Berlin die Sozialarbeit an den Schulen finanzieren muss. Diese Diskussion darf aber nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen werden. Deshalb werden wir die dafür Landesmittel zur Verfügung stellen“, erläuterte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Grundschulen Oberhausen werden zudem mit mehr Geld für die wichtige Arbeit im offenen Ganztag rechnen können.“ Mehr …

Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Donnerstag, 10. November 2016

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Flüchtlingshilfe verbessert

Dienstag, 25. November 2014
Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Davon profitiert auch Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhe“, betont SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. „300 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer sollen dabei helfen, den Flüchtlingskindern das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen und die Schulen zu entlasten“, sagt Zimkeit. Mehr …