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Stichwort:  
Klimaschutz-Urteil

Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …


Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

„Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. „Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen“, so Flore. Mehr …