Stichwort:  
Hebesatz-Splitting

Grundsteuer:

Oberbürgermeister muss handeln

Dienstag, 12. November 2024

Tritt wieder als Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD an: Thorsten Berg

„Das Wohnen in unserer Stadt darf nicht übermäßig besteuert werden“, sagt Thorsten Berg (SPD). „Der Oberbürgermeister darf sich da nicht aus seiner Verantwortung stehlen und muss Stellung beziehen“, protestiert Berg gegen den Plan der Stadtspitze, dem Rat zwei verschieden Vorschläge zu machen. „Wir brauchen unterschiedliche Grundsteuer-Hebesätze für Wohn- und Gewerbegrundstücke“, legt sich der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat fest.

„Daniel Schranz möchte aus der Verantwortung flüchten, nachdem Ministerpräsident Hendrick Wüst das gleiche getan hat. Weil Wüst und seine schwarz-grüne Koalition sich geweigert haben, mit einem landesweit geltenden Berechnungsmodell für Gerechtigkeit zu sorgen, hat er die Verantwortung und die rechtlichen Risiken auf die Städte abgewälzt“, stellt Thorsten Berg fest. Mehr …

Grundsteuer:

Gesplittete Hebesätze für Wohn- und Geschäftsgrundstücke

Dienstag, 09. Juli 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit hat im Landtag den „Versuch der Korrektur“ bei der Grundsteuer abgelehnt. „Die Einführung unterschiedlicher Hebesätze für Wohngrundstücke und gewerbliche Grundstücke ist zwar notwendig. Denn hier gibt es eine Schieflage zulasten des Wohnens. Der Wunsch der schwarz-grünen Landesregierung, dass jede einzelne Stadt dies einzeln mit eigens berechneten Sätzen umsetzen soll, ist falsch“, betont der SPD-Finanzexperte. „Die Städte lehnen das ab und haben sich stattdessen für eine Anpassung der landesweiten Steuermesszahlen ausgesprochen“, so Zimkeit.

Dass Schwarz-Grün die gewünschte NRW-weite Messzahlenanpassung ablehnt, liegt laut Zimkeit an dem für das Land großen Aufwand, die dann notwendigen Bescheide neu verschicken zu müssen. Mehr …