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Stichwort:  
Haushaltskonsolidierung

Resolution für den Rat der Stadt:

Koalition gegen Änderung der Gemeindefinanzierung

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die in der kommenden Ratssitzung verabschiedet werden soll. Der Rat der Stadt soll den Landtag demzufolge auffordern, die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen der Kriterien für die Verteilung von Landesmitteln an die Kommunen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) abzulehnen.

Oberhausen und weitere Städte, insbesondere im Ruhrgebiet, würden durch die geplanten Änderungen erheblich benachteiligt. Dadurch werde nicht nur die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung in Oberhausen gefährdet, sondern es würden auch unnötige Steuererhöhungen verursacht, heißt es in der Begründung. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushalt schließt mit einem Plus ab

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. „Davon profitiert eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen in besonderem Maße.“ Mehr …


Klausurtagung des AK Kultur der SPD-Fraktion:

Keine weiteren Sparmaßnahmen im Kultur-Bereich

Traf sich zur Jahresklausur im Bert-Brecht-Haus: Die Mitglieder des AK Kultur der SPD-Fraktion

Trafen sich zu ihrer Jahresklausur im Bert-Brecht-Haus: Die Mitglieder des AK Kultur der SPD-Fraktion

Im Bert-Brecht-Haus traf sich der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion zur jährlichen Klausurtagung. Im Rahmen der Tagung diskutierten die Genossinnen und Genossen unter anderem über das neue Landesprogramm „JeKits“, das künftig allen Kindern in NRW musische Bildung durch Singen, Tanzen oder das Erlernen eines Instruments näher bringen soll. Darüber hinaus wurden Kooperationsmöglichkeiten des Oberhausener Theaters, die Ausstellungsplanungen der Ludwig Galerie im Schloss Oberhausen und die Vorbereitungen für die Kurzfilmtage beraten. Mehr …


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