Stichwort:  
Haushaltsdebatte

SPD-Ratsfraktion:

Haushaltsdebatte wirft schlechtes Licht auf Diskursfähigkeit

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen stehen nicht nur finanziell schwierige Zeiten bevor, denn Teile der Politik scheinen die Ernsthaftigkeit der Lage noch nicht ganz erfasst zu haben. Dieser Eindruck drängt sich der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sonja Bongers, nach der Haushaltsdebatte im Haupt- und Finanzausschuss am Montag auf.

„Wenn die Fraktionsvorsitzende der CDU uns einmal mehr ritualhaft mahnt, doch erlernte Reflexe abzulegen, um im gleichen Atemzug wieder die Mär von der sozialdemokratisch verantworteten Schuldenlast unserer Stadt wortreich zu beklagen, frage ich mich, wer hier in Reflexen verharrt“, so Sonja Bongers.

„Die vier ausgeglichenen Haushalte in Folge, derer sich die CDU und ihr Oberbürgermeister rühmen, fußen auf dem Stärkungspaktgesetz der früheren rot-grünen Landesregierung – damals strikt abgelehnt von CDU und FDP natürlich – und auf dem Verzicht, der den Menschen in Oberhausen durch harte Sparmaßnahmen abverlangt wurde und wird“, so die Fraktionsvorsitzende. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) die derzeitige Haushaltdebatte im Landtag. Während dieser Plenarwoche werden dort die Einzelpläne für den nordrhein-westfälischen Haushalt behandelt, wobei sich Frau Bongers als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion den Einzelplan für den Bereich der Justiz vorgenommen hat. Mehr …


Haushaltsdebatte im Landtag:

Sonja Bongers kritisiert Personalpolitik der Landesregierung

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Haushaltsberatungen sind immer auch der Moment, um Zwischenbilanz zu ziehen. Und die Zwischenbilanz über Minister Biesenbach fällt mehr als ernüchternd aus!“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) zum Haushaltsentwurf für den Justizbereich. Die rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion sprach in der heutigen Plenarsitzung zum Haushaltseinzelplan 04, wobei sie sich vor allem über die Stellenbesetzungen im Bereich der Justiz sorgt.

„Meine Fraktion hat ja bereits vor einem Jahr zugesagt, dass sie die Landesregierung unterstützt, wenn sich diese ehrlich für mehr Ressourcen für die Justiz in Form von ausreichend Personal einsetzt. Allerdings wurden hier im vergangenen Jahr virtuell Stellen geschaffen, die niemals besetzt wurden.“ Mehr …