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Digitalpakt

Digitalpakt:

Oberhausen wird benachteiligt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die NRW-Landesregierung benachteiligt Oberhausen bei der Weiterleitung der Bundesmittel aus dem Digitalpakt“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Statt 12 Millionen Euro stehen Oberhausen nämlich über 15 Millionen zu“, hat der SPD-Finanzexperte auf der Basis des üblichen „Fifty-Fifty“-Schlüssels ausgerechnet.

„Bisher wurde die Finanz- und Steuerkraft einer Stadt genauso wie die Schülerzahl berücksichtigt. Das hat das FDP-geführte Schulministerium klammheimlich geändert“, kritisiert Zimkeit. Düsseldorf nehme auf die Finanzkraft der Kommunen kaum noch Rücksicht und verteile zu 75 Prozent nach einem „Pro-Kopf-Schlüssel“, der die Schulen in Oberhausen erheblich benachteiligt. Mehr …


Digitalpakt:

NRW-Landesregierung muss Blockade der Bundesmittel für die Schulen aufgeben

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens Schulen brauchen dringend mehr Geld, betont Stefan Zimkeit. „Dies gilt insbesondere auch für die Herausforderung der Digitalisierung“, sagt der SPD-Finanzexperte im Düsseldorfer Landtag. „5,5 Milliarden Euro stehen für die Digitalpakt im Bundeshaushalt zur Verfügung, doch leider ist es immer noch völlig unklar, wann das Geld bei den Städten ankommt.“

Stefan Zimkeit fordert NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf, endlich seine Blockadehaltung aufzugeben. „Es darf nicht sein, dass einzelne Bundesländer egoistisch auf dem Rücken der Schulen den Digitalpakt verzögern.“ Mehr …


Viele Fragen an MdL Stefan Zimkeit:

Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums besucht den Landtag

Gruppenbild mit dem Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit: Die 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. „Warum sind die Schulen so schlecht mit Computern ausgestattet?“, war eine sehr aktuelle Frage. „Die Digitalisierung von Schulen ist in vielen Städten noch nicht so weit wie sie sein sollten“, räumte der SPD-Abgeordnete ein.

Er wies darauf hin, dass der Bund nun fünf Milliarden Euro für die digitale Ausstattung von Schulen bereitstellen möchte. Allerding drohe die dazu notwendige Grundgesetzänderung am Einspruch einiger Länderchefs zu scheitern, kritisierte Zimkeit auch NRW-Ministerpräsident Laschet. Oberhausen werde alle Schulen ans Glasfasernetz anschließen, nannte er eine Grundvoraussetzung für schnelles Netz. Mehr …


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