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Mittwoch, 28.August2019

Digitalpakt:

Oberhausen wird benachteiligt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die NRW-Landesregierung benachteiligt Oberhausen bei der Weiterleitung der Bundesmittel aus dem Digitalpakt”, stellt Stefan Zimkeit fest. “Statt 12 Millionen Euro stehen Oberhausen nämlich über 15 Millionen zu”, hat der SPD-Finanzexperte auf der Basis des üblichen “Fifty-Fifty”-Schlüssels ausgerechnet.

“Bisher wurde die Finanz- und Steuerkraft einer Stadt genauso wie die Schülerzahl berücksichtigt. Das hat das FDP-geführte Schulministerium klammheimlich geändert”, kritisiert Zimkeit. Düsseldorf nehme auf die Finanzkraft der Kommunen kaum noch Rücksicht und verteile zu 75 Prozent nach einem “Pro-Kopf-Schlüssel”, der die Schulen in Oberhausen erheblich benachteiligt. Mehr …


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