Stichwort:  
Arbeitsplätze

Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Mittwoch, 23. September 2020

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. „Das Land lässt Oberhausen im Stich“, ärgert sich Berg. „Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.“

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: „Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben“, so Berg. Mehr …

Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Mittwoch, 09. September 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. „Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich“, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …

Wir brauchen passgenaue Hilfen für die Veranstaltungsbranche

Donnerstag, 18. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Veranstaltungsbranche sind existenzbedrohend. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„Unser kulturelles Leben lebt vom Besuch schöner Veranstaltungen. Wie bunt unterschiedliche Angebote unser Leben gemacht haben, ist nach Monaten ohne Präsenzzusammenkünfte mittlerweile vielen Menschen schmerzlich bewusst“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).

Da auf Grund der Corona-Krise die allermeisten Veranstaltungen abgesagt wurden, leidet die Veranstaltungsbranche massiv und existenzbedrohlich. Bei diesen Unternehmen handelt es sich nicht nur um ein kulturell vielfältiges und bereicherndes Geschäft, sondern auch um eine milliardenschwere, extrem heterogene Industrie, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Mehr …

Aktuelle Steuerschätzung:

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen

Freitag, 15. Mai 2020

„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Verwaltung soll Zukunftspotenzial von Wasserstoff ausloten

Dienstag, 31. März 2020

Die SPD-Ratsfraktion will die Verwaltung beauftragen, eine Konferenz zu den Perspektiven der grünen Wasserstoff-Wirtschaft in Oberhausen zu organisieren. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten bereits gestellt.Die Nutzung von grünem Wasserstoff kann beim Umstieg auf eine bezahlbare und klimaneutrale Energieversorgung insbesondere in der Chemie- und Schwerindustrie sowie in Teilen des Verkehrssektors ein immens wichtiger Baustein sein.

In Oberhausen sitzen nach Einschätzung der Sozialdemokraten mit dem Forschungsinstitut Umsicht, mit MAN Energy Solutions, dem OQ-Werk Ruhrchemie und der „NanoFocus AG“ wichtige Akteure mit großen Kompetenzen und viel Potenzial; städtische Beteiligungen wie die EVO als Versorger und die Stoag als möglicher Nutzer könnten wichtige Beiträge für die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft leisten. Mehr …

Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Wasserstoff-Standort Oberhausen

Freitag, 24. Januar 2020

Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)

Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. „Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt“, sagte Sonja Bongers.

Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. „Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern“, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …

SPD appelliert an Ameos:

Umgang muss fair bleiben

Dienstag, 12. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Es ist gut, dass die KKO als Gruppe erhalten bleiben und dass die Ameos-Gruppe zugesagt hat, alte Arbeitsverträge und Tarifvereinbarungen beizubehalten. Auch an dieser Aussage werden wir den neuen Klinikbetreiber messen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zur Übernahme der Katholischen Kliniken durch die schweizerische Ameos Holding.

Positiv sei zudem, dass offensichtlich alle Gläubiger bezahlt werden können. „Dass die Mitarbeiterreduzierung um 230 Stellen weiterhin angestrebt wird, gehört zu den schlechten Nachrichten rund um den Betreiberwechsel, auch wenn dies durch natürliche Fluktuation passieren soll. Oberhausen verliert wieder Arbeitsplätze“, erklärt die SPD-Fraktionschefin weiter. Mehr …

Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die „Schwarze Null“

Montag, 19. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit:

Wirtschaftsminister Garrelt Duin trifft MAN-Betriebsräte

Donnerstag, 15. Dezember 2016
Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. Stefan Zimkeit hatte Duin und Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach sowie Jörg Schlüter (IG Metall) in den Landtag eingeladen. „Die Zukunft der Jobs bei MAN macht mir Sorgen“, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit. Mehr …

Kritik an Informationspolitik des Oberbürgermeisters:

Koalition will Klarheit zum Waldteichgelände

Donnerstag, 27. Oktober 2016

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Äußerst irritiert ist die SPD-Ratsfraktion über den Vorwurf, sie habe ein Investitionsvorhaben auf der ehemaligen Kohlereservefläche in Sterkrade ausgeplaudert. „Bereits in der Ausgabe der WAZ vom 17. April 2014 wurde über die Absicht von Logport Duisburg berichtet, auf diesem Gelände einen Logistikpark zu errichten“, stellt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer klar. Dieses Vorhaben sei nun offensichtlich in vertraulichen Gesprächen mit Oberbürgermeister Schranz konkretisiert worden. Mehr …