Wie die SPD-Fraktion aus Kreisen der Belegschaft erfahren hat, hat die Geschäftsführung der Ameos-Kliniken angekündigt, beinahe 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der gesamten technischen Abteilung zum Jahresende betriebsbedingt zu kündigen. Dies sei der Belegschaft auf einer eilends einberufenen Versammlung der betroffenen Abteilung mitgeteilt worden. Mehr …
Stichwort:
Arbeitsplätze
MdL Sonja Bongers:
Die Corona-Pandemie gemeinsam bewältigen – NRW-SPD setzt auf 5-Punkte-Sofort-Programm
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Es ist Herbst und die Corona-Infektionszahlen steigen stetig. Gleichzeitig akzeptieren immer weniger Menschen die notwendigen Einschränkungen. Es wird Zeit, die Herausforderung Corona in Nordrhein-Westfalen gemeinsam anzugehen. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit
Hilfe für Gastronomie und Veranstaltungsbranche in Oberhausen
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. „Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. „Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren“, so Zimkeit. Mehr …
Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:
NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich
Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. „Das Land lässt Oberhausen im Stich“, ärgert sich Berg. „Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.“
Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: „Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben“, so Berg. Mehr …
Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:
Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. „Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich“, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …
Wir brauchen passgenaue Hilfen für die Veranstaltungsbranche
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die Folgen der Corona-Pandemie für die Veranstaltungsbranche sind existenzbedrohend. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:
„Unser kulturelles Leben lebt vom Besuch schöner Veranstaltungen. Wie bunt unterschiedliche Angebote unser Leben gemacht haben, ist nach Monaten ohne Präsenzzusammenkünfte mittlerweile vielen Menschen schmerzlich bewusst“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).
Da auf Grund der Corona-Krise die allermeisten Veranstaltungen abgesagt wurden, leidet die Veranstaltungsbranche massiv und existenzbedrohlich. Bei diesen Unternehmen handelt es sich nicht nur um ein kulturell vielfältiges und bereicherndes Geschäft, sondern auch um eine milliardenschwere, extrem heterogene Industrie, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Mehr …
Aktuelle Steuerschätzung:
Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen
„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …
Klimaschutz und Arbeitsplätze:
Wasserstoff-Standort Oberhausen
Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)
Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. „Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt“, sagte Sonja Bongers.
Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. „Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern“, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …
SPD appelliert an Ameos:
Umgang muss fair bleiben
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Es ist gut, dass die KKO als Gruppe erhalten bleiben und dass die Ameos-Gruppe zugesagt hat, alte Arbeitsverträge und Tarifvereinbarungen beizubehalten. Auch an dieser Aussage werden wir den neuen Klinikbetreiber messen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zur Übernahme der Katholischen Kliniken durch die schweizerische Ameos Holding.
Positiv sei zudem, dass offensichtlich alle Gläubiger bezahlt werden können. „Dass die Mitarbeiterreduzierung um 230 Stellen weiterhin angestrebt wird, gehört zu den schlechten Nachrichten rund um den Betreiberwechsel, auch wenn dies durch natürliche Fluktuation passieren soll. Oberhausen verliert wieder Arbeitsplätze“, erklärt die SPD-Fraktionschefin weiter. Mehr …