Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ein Antrag auf Sachdarstellung der Linken Liste für den Sozial- und den Planungsausschuss hat bei den Stadtverordneten der SPD für kollektives Kopfschütteln gesorgt: Die Fraktion will nämlich erfahren, wie die Entwicklung der Sozialbindung bei Wohnungen in Oberhausen verläuft. Die vierte und letzte Frage dieses Antrags lautet: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Verlust von Sozialwohnungen auszugleichen? „Die Antwort auf diese Frage müsste eigentlich lauten: keine – dank der Linken Liste“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn.

In der letzten Ratssitzung des vergangenen Jahres stand schließlich eine Abstimmung über ein von der Verwaltung entwickeltes Konzept für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus zur Abstimmung, es wurden mehrere Varianten vorgestellt. Da den Linken auch diejenige Variante nicht passte, auf die sich BOB, Grüne und SPD hatten verständigen können, stimmten sie gemeinsam mit CDU, FDP und der AfD gegen den Antrag und verhalfen damit denjenigen politischen Kräften zu einer Mehrheit, die sich dezidiert gegen eine Förderung des sozialen Wohnungsbaus ausgesprochen hatten. Eine Quote für sozialen Wohnungsbau wurde mit den Stimmen der Linken Liste verhindert. (mehr …)