SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Anträge 2020-2025
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 24.06.2024
Einschätzung der Verwaltung zu den beschlossenen Eckpunkten der Landesregierung bezüglich einer nachhaltigen Beseitigung kommunaler Altschulden
Kameraüberwachung soll Schulen schützen
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Oberhausens Schulgebäude sollen mit Aufzeichnungssystemen für Videoüberwachung ausgestattet werden. Dies fordert die SPD nun in einem Ratsantrag. Die Aufzeichnung soll immer außerhalb der regulären Nutzungszeiten stattfinden, also außerhalb von Schulzeiten und auch nicht dann, wenn zum Beispiel Sportvereine die Räumlichkeiten nutzen.
Zudem soll die Verwaltung im Vorfeld die Polizei kontaktieren, um sich mit den Experten etwa über geeignete Orte und Aufzeichnungssysteme auszutauschen.
(mehr …)Antrag | Rat der Stadt | 01.07.2024
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Antrag A/17/5329 der SPD-Fraktion: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau
Antrag | Rat der Stadt | 01.07.2024
Videoüberwachung von Schulgebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus
Sonja Bongers gratuliert Simone-Tatjana Stehr
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Ich gratuliere Simone-Tatjana Stehr herzlich zu ihrer Wahl zur neuen CDU-Kreisvorsitzenden von Oberhausen und wünsche ihr auch im Namen meiner Fraktion für das Amt viel Glück und Geschick“, erklärt die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Wechsel an der Spitze der Oberhausener CDU. Die Christdemokraten hatten am Dienstag die Ratsvorsitzende der Union zur Nachfolgerin von Wilhelm Hausmann gewählt.
„Wir hoffen, dass die CDU in Zukunft ein seriöser Gesprächspartner in der politischen Landschaft unserer Stadt bleibt mit dem wir auch gemeinsam für das Wohl Oberhausens streiten können – bei allen politischen Differenzen“, so Sonja Bongers weiter. Die Fraktionschefin denkt, dass manche veröffentlichten Aussagen der neuen CDU-Chefin in ihrer Bewerbungsrede dem bevorstehenden Wahlgang geschuldet waren. (mehr …)
SPD will bessere Regeln für die Leih-Scooter in der Stadt
Manuel Prohl is stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Für die einen sind sie ein pfiffiger Bestandteil der Mobilitätswende, für die anderen sind sie ein fortwährendes Ärgernis – vor allem dann, wenn sie achtlos irgendwo im öffentlichen Raum abgestellt werden: die Rede ist von den so genannten E-Scootern, also der elektromotorisierten Form des Tretrollers. In der Nachbarschaft haben die Zwistigkeiten mit den Anbietern von E-Scootern zum Leihen bereits harte Konsequenzen: In Gelsenkirchen sind die Leih-Roller nun aus dem Stadtbild verschwunden.
So weit will es die SPD-Ratsfraktion nicht kommen lassen und hat nun einen Antrag gestellt, um dem gedeihlichen Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum Vorschub zu leisten.
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