im Rat der Stadt Oberhausen
Anträge 2020-2025
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
SPD schlägt Staffelung vor
SPD beantragt Bericht für Umweltausschuss
Die Hochwassersituation am Ruhrdeich sorgte dafür, dass am Ende des letzten Jahres viele Helferinnen und Helfer vom Weihnachtsfest nach Alstaden eilten. Die Gefahrensituation konnte nur durch den schnellen Einsatz der Oberhausener Feuerwehr mit Unterstützung von zahlreichen überörtlichen Kräften des Katastrophenschutzes vorübergehend durch Abdichtungsmaßnahmen abgewendet werden.
Diese vorübergehenden Maßnahmen ersetzen nicht die seit längerem bekannte, notwendige, generelle Sanierung des Deiches. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag auf Berichterstattung gestellt. (mehr …)
Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 18.01.2024
Hochbordparken an der Herzogstraße
Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bildet das Rückgrat unserer Stadtgesellschaft
Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,
während die Festtage und die „Zeit zwischen den Jahren“ gerne für einen Blick zurück genutzt wird, hatten viele Oberhausenerinnen und Oberhausener dafür in den vergangenen Tagen wenig Muße. Sorgenvoll blickten die Menschen auf den Pegelstand der Ruhr und den Zustand des Deiches. Mit fallendem Wasser sanken auch die Sorgen vor einer Überflutung im Westen unserer Stadt, was wir alle mit Erleichterung registriert haben. Den haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und weiteren Hilfsorganisationen gilt für ihren Einsatz unser Dank. Bleibt zu hoffen, dass in den kommenden Tagen und Wochen keine neuen Regenfälle den Pegel der Ruhr in gefährliche Bereiche steigen lassen.
Lediglich auf gutes Wetter zu hoffen, ist allerdings nicht genug: Dass Oberhausen in den letzten Tagen einer Flut entkommen ist wie schon im Sommer 2021, ist sicherlich eine glückliche Fügung. Doch sein Glück sollte man bekanntlich nicht zu sehr herausfordern. Hochwasserschutz und Klimafolgenanpassungen gehören in diesem Jahr dringend auf die Agenda der Politik: in Berlin, in Düsseldorf und natürlich auch hier bei uns in Oberhausen. (mehr …)
Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 30.11.2023
Sachstand: Poller in der Sterkrader Innenstadt
SPD unterstützt „Oberhausen Bleib Sozial!“ und beantragt Aktuelle Stunde im Rat
Der offene Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände an die Ratsmitglieder stößt bei der SPD auf offene Ohren. Die freien Träger warnen in dem Schreiben eindringlich vor Kürzungen im Sozialbereich und wollen sich für den „Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Oberhausen“ einsetzen.
„Wir sind dankbar für den Protest der freien Träger, denn er rückt die Relevanz der sozialen Infrastruktur dahin, wo sie hingehört: in den Mittelpunkt der Haushaltsdiskussion“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers: „Es geht um nichts weniger als die Grundlage unseres Gemeinwesens.“ Deshalb gehöre diese inhaltliche Auseinandersetzung auch in das höchste Gremium der Stadt. Die SPD-Fraktion hat deshalb eine Aktuelle Stunde zum Thema für die kommende Ratssitzung am 11. Dezember beantragt. (mehr …)