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SPD-Fraktion Oberhausen

Sommerschule 2019:

SPD zieht positives Fazit

Mit einem Besuch auf der Sportanlage an der Erlenstraße ist am Mittwochnachmittag die diesjährige Sommerschule der SPD-Ratsfraktion zu Ende gegangen. An sieben Terminen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit gehabt, hinter die Kulissen diverser Oberhausener Einrichtungen zu blicken und sich gleich vor Ort davon zu überzeugen, was Politik bewirken kann – und wo sie in den kommenden Jahren noch Aufgaben zu lösen hat.

Dass sich die Oberhausenerinnen und Oberhausener für ihre Stadt interessieren, haben die Besucherzahlen der diesjährigen Auflage hinlänglich bewiesen: Ob beim Besuch im Fraunhofer-Institut, dem neuen Jobcenter mit dem Dachgarten, bei der GMVA oder im Ausbildungszentrum der Bauindustrie in Osterfeld: Fast jedes Mal kratzten die Besucherzahlen an den Kapazitätsgrenzen.

“Das rege Interesse freut uns”, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Mit der Reihe der Sommerschule gelingt es uns, den Menschen die Konsequenzen von politischen Entscheidungen ganz praktisch vor Augen zu führen.” Mehr …


SPD-Sommerschule 2019:

Sommerschüler besuchen die Schleuse in Lirich

SPD-Sommerschüler vor der trockengelegten Südkammer der Schleuse in Lirich

Die Kanalschleuse in Lirich war diesmal das Ziel der Sommerschule der SPD-Ratsfraktion. Volker Schlüter, Kommissarischer Leiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes in Meiderich, stellte gemeinsam mit seinen Mitarbeitern die Einrichtung vor und berichtete über die aktuellen, umfangreichen Instandsetzungsarbeiten.

Dabei wurde auch die Bedeutung des Kanals für den Frachtverkehr – gerade was die Verbindung zwischen dem Ruhrgebiet und dem Hafen Rotterdam betrifft – deutlich, Volker Schlüter zeigte aber auch die Probleme auf. Allein entlang des Rhein-Herne- und des Wesel-Datteln-Kanal sollten an nicht weniger als 70 Anlagen sofort umfangreiche Instandsetzungen geplant und durchgeführt werden. Mehr …


Ulrich Real:

SPD thematisiert Zukunft der alten Synagoge in Holten

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Vor gut neun Monaten hatte der Rat der Stadt dem Ankauf der ehemaligen, unter Denkmalschutz stehenden Synagoge in Holten zugestimmt, Anfang Dezember wurde der Kaufvertrag mit dem ehemaligen Eigentümer geschlossen. “Bis zum heutigen Zeitpunkt sind der Politik allerdings keine konkreten Perspektiven für die ehemalige Synagoge aufgezeigt worden”, moniert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulrich Real. Mehr …


SPD-Sommerschule 2019:

Sommerschüler steigen dem Jobcenter aufs Dach

Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Weinand (weißes Hemd) zeigt und erklärt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der SPD-Sommerschule Funktion und Nutzen des Dachgartens am Altmarkt

Noch knapp anderthalb Monate sind es hin bis zur offiziellen Eröffnung des Gewächshauses auf dem Dach des Jobcenters, doch das Interesse der Oberhausenerinnen und Oberhausener an dem Projekt wächst bereits jetzt wie das Basilikum hoch über dem Altmarkt: Gut 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sommerschule der SPD-Ratsfraktion haben sich am Montag nicht nur über das vielbeachtete Projekt auf dem Dach des neuen Jobcenters informiert, sondern auch über die Konzeption des neuen Gebäudes sowie über die Arbeit, die dort geleistet wird.

Und da hatte Uwe Weinand, Leiter des Jobcenters, eine gute Nachricht: “Die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes ist hier bislang gut gelaufen”, erklärt Weinand. Auch die Bereitschaft des Konzerns Stadt, 100 Stellen im Sinne des Teilhabechancengesetzes für langzeitarbeitslose Menschen zur Verfügung zu stellen, lobte der Jobcenter-Leiter. Bei seiner Entscheidung für die Schaffung der Stellen war der Rat einem Vorschlag der SPD-Ratsfraktion gefolgt. Mehr …


Ehemaliges HDO-Gebäude in Osterfeld:

SPD-Sommerschüler erkunden Ausbildungszentrum der Bauindustrie

Jens Waldoch, Leiter des Ausbildungszentrums der Bauindustrie, führte die SPD-Sommerschüler durch die neue Einrichtung im ehemaligen HDO-Gebäude in Osterfeld

Die vierte Lektion der Sommerschule der SPD-Ratsfraktion hat die Teilnehmer nun nach Osterfeld ins Ausbildungszentrum des Berufsförderungswerks der Bauindustrie geführt. Jens Waldoch, Leiter der Einrichtung, gewährte der wissbegierigen Gruppe Einblicke in Deutschlands modernstes überbetriebliches Ausbildungszentrum der Bauindustrie.

22 Millionen Euro sind bislang in den Umbau des ehemaligen HDO-Gebäudes geflossen. “Es war zwar günstiger, im Bestand zu bauen, als einen Neubau hochzuziehen”, erklärt Waldoch, doch sehr viel mehr als die Außenmauern sind in Osterfeld nicht stehen geblieben. “Der ursprüngliche Zweck eines Filmstudios bedeutete beim Bau, so wenig Tageslicht wie möglich reinzulassen”, so der Einrichtungsleiter. “Und wir möchten es natürlich genau umgekehrt, also so viel Tageslicht wie möglich.” Dies ist den Profis vom Bau auch gelungen, wie die Gruppe beim Rundgang durchs – fast – fertige Gebäude registriert. Mehr …


Ulrich Real:

Mehr Übersicht bei Planverfahren

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Für die Politik ist es notwendig, regelmäßig über den aktuellen Sachstand von Bebauungsplanverfahren informiert zu sein, um gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sprachfähig zu bleiben.”, begründet Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, einen SPD-Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses.

Gerade im Planungsbereich ergeben sich aus den Bebauungsplänen eine Vielzahl parallellaufender Planungen, die außerdem auch noch in extrem unterschiedlichen Zeitphasen bearbeitet werden. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD informiert sich über “Urban-Gardening”-Projekt

Die beiden SPD-Ratsmitglieder Silke Jacobs und Sonja Bongers beim Besuch des “Urban Gardening” in Osterfeld

Die sozialdemokratischen Ratsmitglieder Sonja Bongers und Silke Jacobs haben sich nun über das Urban-Gardening-Projekt an der Antony-Hütte in Osterfeld informiert. Dort wird über Maßnahmen für den Sozialen Arbeitsmarkt ein urbaner Garten bewirtschaftet.

“Wir waren sofort gepackt von den Menschen vor Ort und wie sie sich um die Pflanzen gekümmert haben”, schwärmt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers von dem Projekt. Neben den üblichen Kräutern und Gewürzpflanzen werden auch Gurken, Birnen, Erdbeeren und sogar Wein angebaut. Die benötigten Pflanzbeete werden von den dort tätigen Personen unter fachkundiger Anleitung selbst angelegt und bewirtschaftet. Gearbeitet wird 15 bis 30 Stunden in der Woche von Montag bis Freitag. Mehr …


Insolvenzantrag des Katholischen Klinikums Oberhausen:

SPD fordert Offenheit in der KKO-Krise

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Mit Sorge beobachten die Oberhausener Sozialdemokraten die Entwicklung beim Katholischen Klinikum Oberhausen (KKO). “Die Insolvenz des größten Gesundheitsversorgers vor Ort mit drei Krankenhäusern und fast 2400 Mitarbeitern ist ein schwerer Schlag für die Stadt”, so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Welche Folgen dies für den Gesundheitsstandort Oberhausen haben werde, sei noch völlig offen.

“Wir hoffen, dass der von der Geschäftsführung angekündigte Restrukturierungsplan sowohl für die Bevölkerung als auch für die Beschäftigten des Klinikums eine tragfähige Lösung bietet.” Mehr …


Alten- und Pflegeplanung:

SPD greift Wünsche der Senioren auf

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Einstimmig hat der Rat am Montag einen Antrag zur konkreten Umsetzung der Alten- und Pflegeplanung verabschiedet. Den gemeinsamen Änderungsantrag hatten unter anderem SPD, CDU und Grüne eingebracht.

Der Antrag, den die SPD in die Diskussion eingebracht hatte, fußt auf der Ermittlung des Bedarfs gemäß des Alten- und Pflegegesetzes NRW. Dies ist die Arbeitsgrundlage für die Ausrichtung und Entwicklung der Angebote vor Ort. “Und natürlich haben wir auch mit Seniorinnen und Senioren diskutiert, um deren Bedürfnisse besser kennenzulernen”, erklärt Ercan Telli, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …


Verwaltungsvorstand:

SPD-Fraktion wählt Michael Jehn

Im Vorfeld der Ratssitzung am Montag, 8. Juli, hat die SPD-Ratsfraktion ihre Absicht erklärt, den bisherigen Chef der Stadtkanzlei, Michael Jehn, zum Beigeordneten für das Dezernat Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Personal und IT zu wählen. “Herr Jehn hat seine bisherigen Aufgaben mit einer ausgeprägten Zuverlässigkeit, Sachlichkeit und Kompetenz bewältigt, so dass wir keinen Zweifel haben, dass er für die Tätigkeit als Beigeordneter geeignet ist”, erklärt der SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


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