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Therapieeinrichtung Oberhausen:

Sicherheit stand an erster Stelle

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

„Für die Landesregierung stand bei der Unterbringung von ehemaligen Straftätern die Sicherheit an erster Stelle“, erläutert Stefan Zimkeit die damalige Entscheidung für die Therapieeinrichtung in Oberhausen. Der SPD-Landtagsabgeordnete wirft seinem CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann „Stimmungsmache auf Kosten des Ansehens unserer Stadt“ vor.

Die Alternative zur Umwandlung der Oberhausener JVA in eine Therapieeinrichtung wäre gewesen, psychisch gestörte Gewalttäter auf freien Fuß zu setzen. „Selbst bei einer teuren Rund-um-die-Uhr-Überwachung mit mehreren Polizeiteams wäre dann das Sicherheitsrisiko und insbesondere das Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung um ein vielfaches größer“, sagt Zimkeit. „In diesem Fall wären CDU-Politiker die ersten gewesen, die uns unverantwortliches Handeln vorgeworfen hätten.“

Stefan Zimkeit wundert sich über die heutige Kritik Wilhelm Hausmanns: „Die CDU-Landtagsfraktion hatte bei der Beratung über die Oberhausener Einrichtung die Schwierigkeit der zu lösenden Aufgabe ausdrücklich anerkannt und der zuständigen Ministerin die Unterstützung der Opposition angeboten.“ Zum damaligen Zeitpunkt sei die Anzahl der Unterzubringenden nicht absehbar und Prognosen erheblich höher gewesen, stellt Zimkeit klar.

Wolfgang Große Brömer weist die Behauptung zurück, die Oberhausener SPD sei für die Kosten der Therapieeinrichtung mitverantwortlich. „Das ist absurd“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ratfraktionschef klar. „Die Landesgesundheitsministerin hatte damals gut begründet entschieden, dass Oberhausen der einzige geeignete Standort für einen vorübergehende Unterbringung sei. An anderen Orten wären die Kosten wesentlich höher die die Sicherheitsstandards geringer gewesen“, so Große Brömer. „Die Einrichtung ist wie geplant und versprochen geschlossen worden. Es ist ärgerlich, wenn Herr Hausmann Monate später eine angebliche Imagebelastung für Oberhausen herbeizureden versucht.“

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