Die Osterfelder SPD will im Streit um die beabsichtigte Schließung der Anschlussstelle Grafenbusch der B 223 / A 516 den Bürgern, die sich gegen die Schließung zur Wehr setzen, weiterhin zur Seite stehen. „Wir werden die Initiative vor Ort unterstützen und uns weiterhin dafür einsetzen, die Verantwortlichen zum Gespräch zu bewegen“, heißt es in einer Erklärung des Ortsvereins.
Die Gründe für die geplante Schließung, die der Landesbetrieb Straßen NRW in einem Schreiben an die Osterfelder Sozialdemokraten noch einmal erläutert hat, können diese nicht nachvollziehen. Dass seit nunmehr 20 Jahren laut Straßen NRW zwar schon eine Lösung gesucht werde, nun aber plötzlich schnellstmöglich gehandelt werden müsse, erschließt sich dem Ortsverein nicht.
Die örtliche und überörtliche Unfallkommission – bestehend aus Vertretern der Stadt, der Bezirksregierung, des Landesbetriebs und der Polizei – habe die Sperrung zunächst für ein Jahr beschlossen und deren Beschlüsse, teilt der Landesbetrieb mit, seien bindend und zeitnah umzusetzen. „Wir erwarten, dass die Verantwortlichen sich mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Betrieben vor Ort ein Bild der Situation machen und auch andere Lösungen ins Auge gefasst werden“, fordert der Ortsvereinsvorsitzende Thorsten Kamps.
Die in einem offenen Brief der SPD formulierten Bedenken, mit dieser Maßnahme das Nadelöhr an dieser Stelle für den Verkehr sogar noch zu verengen, teilt Straßen NRW jedenfalls nicht. „Die Verkehrssicherheit hat den höchsten Stellenwert bei der Planung und hat Priorität vor entstehenden Unannehmlichkeiten wie Umwegen oder Zeitverlusten“, erklärt die Behörde.
Auf die womöglich existenzgefährdende Situation für Gewerbetreibende im „Osterfelder Kessel“ nach der Schließung geht Straßen NRW in seinem Schreiben an den Ortsverein indes nicht ein – und will dies auch in Zukunft nicht tun.
„Bei weiteren Anregungen bzw. Beschwerden zum bestehenden Unfallkommissionsbeschluss möchte ich Sie bitten, sich direkt an die Vorsitzenden der Unfallkommission zu wenden“, schließt Straßen-NRW-Abteilungsleiterin Christine Anstötz ihr Schreiben an die Osterfelder SPD. Dialogbereitschaft mit den Bürgern signalisiert man so sicherlich nicht.
Download:
Antwortschreiben des Landesbetriebs Straßen NRW an den OV Osterfeld | pdf, 575 KB