Jahr:  
2016

Wolfgang Große Brömer:

Kodi ist willkommen, Containerabstellplätze sind es nicht

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit der weiteren Entwicklung der beiden großen Gewerbeflächen auf dem Gelände der ehemaligen Kohlereserve und des Thyssengeländes im Oberhausener Norden hat sich der Vorstand der SPD-Ratsfraktion in seiner letzten Sitzung befasst. Mit einem klaren Ergebnis: Wenn es gelingt, den Haushaltswaren-Discounter Kodi dort auf einer neuen, größeren Fläche am Ort zu halten, sei dies absolut positiv. „Das wäre ein gutes Zeichen für die Stadt“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


SPD-Fraktion:

Kinder sind wichtiger als billiges Parken

Derzeit haben in den politischen Gremien der Stadt die Beratungen des Haushaltsplans begonnen. Vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch stellt dessen Vorsitzender Thomas Krey angesichts der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen klar: „Dass einerseits Parkgebühren am Kaisergarten nur noch an den Wochenenden gezahlt und andererseits die Kita-Gebühren generell um drei Prozent angehoben werden sollen, ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Schranz-Bilanz ist nicht ehrlich

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das in der WAZ/NRZ erschienene Interview mit Oberbürgermeister Daniel Schranz anlässlich seiner Bilanz nach einem Jahr im Amt hat bei Oberhausens Sozialdemokraten Befremden ausgelöst. „Niemand – auch kein Sozialdemokrat – erwartet von Oberbürgermeister Schranz Wunder. Was aber erwartet werden darf und muss, ist ein ehrlicher Umgang miteinander. Und dazu gehört, dass auch ein Oberbürgermeister über seinen Schatten springen und erklären muss, welche seiner zahlreichen Wahlversprechen nicht eingehalten werden und zum Teil gar nicht erfüllt werden können“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert:

„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

bundestagDer Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten.

„Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, teilt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mit. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der Union gerungen, so Vöpel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel äußerte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. Dabei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien wie auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden“, so Vöpel. Mehr …


Gesucht: Neue Ideen für Arbeit & sozialen Zusammenhalt

Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer kommt nach Oberhausen

Rainer Schmeltzer ist seit dem 1. Oktober 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Rainer Schmeltzer ist seit dem 1. Oktober 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Oberhausener SPD lädt am Mittwoch, 26.10.2016, um 19.00 Uhr, ins „K 14“ zum öffentlichen Forum mit Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer ein.

Der Slogan „Oberhausen – Wiege der Ruhrindustrie“ kündet vom Stolz einer Stadt und ihrer Menschen auf eine stolze Industriegeschichte. Oberhausen hat wie kaum eine Stadt einen starken Strukturbruch erlebt und sich als Dienstleistungsstadt neu erfunden. Ein solcher Wandel ist jedoch selten abgeschlossen.

Die Oberhausener SPD hat das Ziel zum sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt beizutragen und lädt für

Mittwoch  |  26. Oktober 2016  |  um 19:00 Uhr
ins „K 14“  |  Lothringer Straße 64

zu einem öffentlichen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Forum ein. Mehr …


Wiederbesetzung der Pressestellen-Leitung im Rathaus:

Koalition fordert von Schranz mehr Transparenz

rathausVon der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt ist die Leitungsstelle in der Pressestelle des Rathauses seit Monaten unbesetzt. Großes Erstaunen seitens der Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun die Absicht von Oberbürgermeister Daniel Schranz ausgelöst, diese Leitungsstelle – ebenfalls weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – neu zu besetzen, und zwar ohne die Stelle auszuschreiben.

Die Koalition hat Verständnis dafür gehabt, dass sich der Oberbürgermeister den damaligen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Hannes Fritsche, als seinen Pressesprecher ohne öffentliches Besetzungsverfahren ausgesucht hat. Die Leitung der Pressestelle hat jedoch eine andere Aufgabe. „Die Pressestelle ist die Schnittstelle der Gesamtverwaltung und des Rates zur Öffentlichkeit. Sie ist nicht die Pressestelle des Oberbürgermeisters“, stellt Wolfgang Große Brömer, der SPD-Fraktionschef, klar. Mehr …


Nach tragischem Unfall:

Oberhausen trauert um einen Feuerwehrmann

Die SPD-Fraktion in Oberhausen ist bestürzt über die Nachricht, dass der am 1. Oktober verunglückte Feuerwehrmann den Kontakt mit einer Starkstromleitung nicht überlebt hat. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer erklärt: „Ich bin erschüttert! Der Familie des Brandschützers und den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gilt unser gesamtes Mitgefühl.“ Mehr …


Neues NRW-Förderprogramm:

Nordrhein-Westfalen investiert Millionen in den Spielplatzbau

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Hierfür stellt das Land 2017 und 2018 jeweils 12,5 Millionen Euro zur Verfügung.“ Mehr …


Stefan Zimkeit:

Schulsozialarbeit dauerhaft erhalten

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er sieht Berlin auch weiterhin der Pflicht. „Darüber wird nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 neu zu sprechen sein.“ Mehr …