Jahr:
2016
SPD-Fraktion:
Kinder sind wichtiger als billiges Parken
Derzeit haben in den politischen Gremien der Stadt die Beratungen des Haushaltsplans begonnen. Vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch stellt dessen Vorsitzender Thomas Krey angesichts der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen klar: „Dass einerseits Parkgebühren am Kaisergarten nur noch an den Wochenenden gezahlt und andererseits die Kita-Gebühren generell um drei Prozent angehoben werden sollen, ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen.“ Mehr …
SPD-Fraktion:
Schranz-Bilanz ist nicht ehrlich
Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert:
„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“
Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten.
„Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, teilt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mit. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der Union gerungen, so Vöpel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente
Gesucht: Neue Ideen für Arbeit & sozialen Zusammenhalt
Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer kommt nach Oberhausen
Die Oberhausener SPD lädt am Mittwoch, 26.10.2016, um 19.00 Uhr, ins „K 14“ zum öffentlichen Forum mit Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer ein.
Der Slogan „Oberhausen – Wiege der Ruhrindustrie“ kündet vom Stolz einer Stadt und ihrer Menschen auf eine stolze Industriegeschichte. Oberhausen hat wie kaum eine Stadt einen starken Strukturbruch erlebt und sich als Dienstleistungsstadt neu erfunden. Ein solcher Wandel ist jedoch selten abgeschlossen.
Die Oberhausener SPD hat das Ziel zum sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt beizutragen und lädt für
Mittwoch | 26. Oktober 2016 | um 19:00 Uhr
ins „K 14“ | Lothringer Straße 64
zu einem öffentlichen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Forum ein. Mehr …
Wiederbesetzung der Pressestellen-Leitung im Rathaus:
Koalition fordert von Schranz mehr Transparenz
Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt ist die Leitungsstelle in der Pressestelle des Rathauses seit Monaten unbesetzt. Großes Erstaunen seitens der Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun die Absicht von Oberbürgermeister Daniel Schranz ausgelöst, diese Leitungsstelle – ebenfalls weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – neu zu besetzen, und zwar ohne die Stelle auszuschreiben.
Die Koalition hat Verständnis dafür gehabt, dass sich der Oberbürgermeister den damaligen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Hannes Fritsche, als seinen Pressesprecher ohne öffentliches Besetzungsverfahren ausgesucht hat. Die Leitung der Pressestelle hat jedoch eine andere Aufgabe. „Die Pressestelle ist die Schnittstelle der Gesamtverwaltung und des Rates zur Öffentlichkeit. Sie ist nicht die Pressestelle des Oberbürgermeisters“, stellt Wolfgang Große Brömer, der SPD-Fraktionschef, klar. Mehr …
Nach tragischem Unfall:
Oberhausen trauert um einen Feuerwehrmann
Die SPD-Fraktion in Oberhausen ist bestürzt über die Nachricht, dass der am 1. Oktober verunglückte Feuerwehrmann den Kontakt mit einer Starkstromleitung nicht überlebt hat. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer erklärt: „Ich bin erschüttert! Der Familie des Brandschützers und den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gilt unser gesamtes Mitgefühl.“ Mehr …
Neues NRW-Förderprogramm:
Nordrhein-Westfalen investiert Millionen in den Spielplatzbau
„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Hierfür stellt das Land 2017 und 2018 jeweils 12,5 Millionen Euro zur Verfügung.“ Mehr …