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Wirtschafts- und Finanzpolitik im Mittelpunkt:

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Joachim Poß zu Gast bei der Oberhausener SPD

Oberhausens SPD-Vorsitzender Wolfgang Große Brömer, Joachim Poß, stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie der Oberhausener Juso-Vorsitzende Stefan Scheffler (v.l.)

Oberhausens SPD-Vorsitzender Wolfgang Große Brömer, Joachim Poß, stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie der Oberhausener Juso-Vorsitzende Stefan Scheffler (v.l.)

Auf Einladung von MdB Wolfgang Grotthaus und der Oberhausener Jungsozialisten diskutierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß mit finanz- und wirtschaftspolitisch interessierten Mitgliedern der SPD und Bürgerinnen und Bürgern im Haus Union die wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele der SPD. Poß wies in seinem Referat auf die Ergebnisse des Bundesparteitags von Hamburg hin und skizzierte das neue “Hamburger Grundsatzprogramm” der SPD. Ein Grundsatzprogramm für die nächsten 20 Jahre, das – die Realitäten in einer globalisierten Welt voraussetzend – ein guter Orientierungsrahmen sei.

In der weiteren Diskussion unter Leitung des Oberhausener SPD-Vorsitzenden Wolfgang Große Brömer ging Joachim Poß weiter auf die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland sowie die Entwicklung seit der Agenda 2010 ein. Er unterstrich dabei, dass sich die SPD nicht auf die konservativen Kreise eingelassen hätte, die den Abbau von Arbeitnehmerrechten forderten, sondern ganz eindeutig dagegen stehe. “Man muss nicht den Sozialstaat schleifen, damit die Wirtschaft floriert. Wir Sozialdemokraten im Bund stehen für eine Politik, die wirtschaftliches Wachstum zum Ziel hat und die sich für die Interessen der Menschen, nicht gegen sie, einsetzt”, so Poß weiter.

Er verwies insbesondere auf den Rückgang der Arbeitslosenzahlen seit Februar 2005 von 5,2 Millionen auf 3,49 Millionen. Die Steigerung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um 600.000. Auch die Steuerpolitik war Gegenstand seiner Ausführungen. So erläuterte er die Reform der Unternehmensbesteuerung sowie die Situation bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer. Er erinnerte daran, dass eine Familie mit zwei Kindern und einem Einkommen von rund 37.000 Euro keine Steuerschuld mehr habe. Darüber hinaus konnten private Haushalte, mittelständische Unternehmen und das Handwerk entlastet werden.

“Unsere Wirtschafts- und Finanzpolitik steht in der sozialen Verantwortung. Unser neues Grundsatzprogramm, das Hamburger Programm, festigt die Finanz- und Wirtschaftszielsetzung der SPD in einer globalisierten Welt. Wir wollen gute Arbeit, die gerecht entlohnt wird”, so Joachim Poß abschließend.

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