Entlastung für Oberhausen bei der LVR-Umlage
Gestern, so berichten die SPD-Stadtverordneten Thomas Dißelmeyer und Klaus Kösling aktuell, hat die Landschaftsversammlung Rheinland den Doppelhaushalt für die Jahre 2003 und 2004 mit breiter Mehrheit verabschiedet. Mehr …
Die SPD will mindestens drei Ganztagsgrundschulen in Oberhausen einrichten
Jedes Jahr 14.000 Schüler, deren Einschulung zurückgestellt wird. 16.000 Schüler, die pro Jahr die Schulform wechseln. Dazu 80.000 jährliche „Sitzenbleiber“ – genug Fakten, die verdeutlichen, dass die NRWSPD gut daran tut, eine bildungspolitische Debatte ohne Tabus zu führen. Wolfgang Große Brömer, Oberhausener Landtagabgeordneter, zog im Rahmen des Bildungsforums „Schule in der Zeit der Veränderung“ der Oberhausener SPD daraus den Schluss, dass den bisherigen Maßnahmen, die das Land vor dem Hintergrund der PISA-Studie ergriffen hat, weitere folgen müssen. Dabei sollte die optimale Förderung jeder Schülerin und jedes Schülers im Vordergrund stehen. Mehr …
Manfred Flore: Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Scharf zurückgewiesen hat der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore die Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz an der Festivalleitung der Kurzfilmtage. Die Leitung der Kurzfilmtage hatte bekanntlich in einer ersten Reaktion die militärische Intervention im Irak als völkerrechtswidrig bezeichnet und gleichzeitig angekündigt, aus Protest gegen den Krieg keine Regierungsvertreter der beteiligten Länder zum diesjährigen Festival einladen zu wollen. Mehr …
Einhellig wurde die Position der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) bei einer Veranstaltung unterstützt, dem Ehrenamt mehr Bedeutung und Aufmerksamkeit zu schenken. Die AsF lud zu einer Veranstaltung „Förderung des Ehrenamts“ in die Räume des DPWV Oberhausen – und viele Vertreter von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen diskutierten mit. Mehr …
Es ist bitter und macht mich traurig, dass es nicht gelungen ist, den Konflikt um die Entwaffnung des Iraks auf friedlichem Wege zu lösen. Dieser Krieg wird von der Mehrheit der Völkergemeinschaft nicht unterstützt und ist nach meiner Auffassung völkerrechtswidrig. Fakt wird sein: tausende unschuldige Opfer werden zu beklagen sein. Meine Gedanken sind bei der irakischen Zivilbevölkerung. Meine Gedanken sind aber auch bei den Soldatinnen und Soldaten, die in diesem Einsatz ihr Leben riskieren, um einen Diktator abzusetzen, der in rücksichtsloser Weise sein Volk geknechtet hat und die Geduld der internationalen Gemeinschaft über Gebühr strapaziert hat. Mehr …
Größter Ausbildungsbetrieb in Oberhausen: Das Zentrum für Ausbildung und Qualifizierung (ZAQ)
Das von massiven Kürzungen bei der Bundesanstalt für Arbeit in seiner Substanz bedrohte Oberhausener Verbundsystem darf auf politische Unterstützung durch die Landesregierung hoffen. Dies ist das wichtigste Ergebnis eines kurzfristig anberaumten Gesprächs der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer mit dem NRW-Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Josef Fischer in Düsseldorf, an dem auch der Geschäftsführer des Zentrums für Ausbildung und Qualifizierung (ZAQ), Jochen Kamps, teilnahm. Mehr …
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat sich am Donnerstagmorgen angesichts der Kampfhandlungen gegen den Irak in einem Brief an die SPD-Parteimitglieder gewandt. Der Brief hat den folgenden Wortlaut: Mehr …
Auf durchweg positive Resonanz ist die Regierungserklärung von Gerhard Schröder bei den Spitzen der Oberhausener SPD gestoßen. SPD-Parteichef Hartmut Schmidt in einer ersten Reaktion: „Die Regierung hat den roten Faden ihrer Politik wiedergefunden. Das von Gerhard Schröder heute vorgelegte Reformprogramm ist der von vielen nicht mehr für möglich gehaltene große Wurf für die ökonomische und soziale Erneuerung unseres Landes. Die Zeit des Lamentierens ist vorbei. Jetzt ist die Zeit des Handelns.“ Mehr …
Ein umfassendes Reformprogramm hat Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigt. In seiner Regierungserklärung beschrieb er detailliert die Modernisierungsschritte in den Bereichen Konjunktur/Haushalt, Arbeit/Wirtschaft und Gesundheit/Rente. Er formulierte eine klare Botschaft: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von den Einzelnen fordern müssen.“ Alle Kräfte der Gesellschaft werden dazu ihren Beitrag leisten müssen: Unternehmer und Arbeitnehmer, freiberuflich Tätige und Rentner. „Wir werden eine gewaltige gemeinsame Anstrengung unternehmen müssen, um unser Ziel zu erreichen. Aber ich bin sicher: Wir werden es erreichen“, betonte Schröder. Mehr …
Seit der Veröffentlichung der ersten PISA-Studie ist die deutsche Bildungspolitik in den Schlagzeilen. Das insgesamt für Deutschland enttäuschende Ergebnis hat viele Fragen nach den möglichen Ursachen aufgeworfen. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen und der SPD-Unterbezirk Oberhausen laden herzlich zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am kommenden Mittwoch, 19. März, ein. Unser Abgeordneter im Landtag, Wolfgang Große Brömer, wird dabei insbesondere auf die folgenden Fragestellungen eingehen. Mehr …
