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Auf durchweg positive Resonanz ist die Regierungserklärung von Gerhard Schröder bei den Spitzen der Oberhausener SPD gestoßen. SPD-Parteichef Hartmut Schmidt in einer ersten Reaktion: „Die Regierung hat den roten Faden ihrer Politik wiedergefunden. Das von Gerhard Schröder heute vorgelegte Reformprogramm ist der von vielen nicht mehr für möglich gehaltene große Wurf für die ökonomische und soziale Erneuerung unseres Landes. Die Zeit des Lamentierens ist vorbei. Jetzt ist die Zeit des Handelns.“ Mehr …

Ein umfassendes Reformprogramm hat Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigt. In seiner Regierungserklärung beschrieb er detailliert die Modernisierungsschritte in den Bereichen Konjunktur/Haushalt, Arbeit/Wirtschaft und Gesundheit/Rente. Er formulierte eine klare Botschaft: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von den Einzelnen fordern müssen.“ Alle Kräfte der Gesellschaft werden dazu ihren Beitrag leisten müssen: Unternehmer und Arbeitnehmer, freiberuflich Tätige und Rentner. „Wir werden eine gewaltige gemeinsame Anstrengung unternehmen müssen, um unser Ziel zu erreichen. Aber ich bin sicher: Wir werden es erreichen“, betonte Schröder. Mehr …