Euro
In einer ersten Bewertung begrüßt die SPD-Ratsfraktion ausdrücklich die Bereitschaft des Personalrats, auch weiterhin konstruktiv am Sicherungskonzept für den Haushalt der Stadt mitzuarbeiten. Mehr …
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Mit insgesamt 210 Millionen Euro will die Landesregierung die Entwicklung der Städte in Nordrhein Westfalen unterstützen. Oberhausen erhält davon für verschiedene Stadternerungsprojekte allein 3,6 Millionen Euro. Dies teilten die beiden Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer mit. Mehr …
Hartmut Schmidt
Antwort aus Düsseldorf bekam jetzt Oberhausens SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt. Hatte er doch im Dezember harsche Kritik an der Landesbürokratie geübt. Schmidt ging seinerzeit ins Gericht mit Erlassen des Innenministeriums und der Bezirksregierung Düsseldorf. Diese hatten im Rahmen der Landesprojekte Selbstständige Schule – Schule 21 – und Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf den Städten, bei denen nicht genehmigte Haushaltskonsolidierungskonzepte vorliegen, nur eine Teilnahme an den Maßnahmen in Aussicht gestellt, wenn zusätzliche finanzielle Konsolidierungsopfer erbracht würden. Dies träfe auch die Stadt Oberhausen. Schmidt bat Ministerpräsident Clement um Unterstützung. Mehr …
Wochenmärkte
Gegen Pläne des CentrOs, einen eigenen, wöchentlichen Frischemarkt einzuführen, spricht sich die Oberhausener SPD-Ratsfraktion aus. Insbesondere die SPD-Fraktionen in den drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld befürchten negative Auswirkungen auf die Stadtteile. Mehr …
Stefan Zimkeit – Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender
Scharfe Kritik an der Verwaltung übt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld im Zusammenhang mit der Kanalerneuerung an der Bergstraße. „Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie die Fraktionen in der Bezirksvertretung wurden nicht rechtzeitig über die Vollsperrung der Bergstraße informiert“, kritisierten die Osterfelder Sozialdemokraten. Mehr …
Wolfgang Große Brömer
Im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion soll neben dem bekannten Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung auch eine Grundsatzdebatte zu den Themen Sicherheit und Sauberkeit im Mittelpunkt stehen: „Gemeinsam mit dem Unterbezirksvorsitzenden Hartmut Schmidt besteht die Verabredung,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „Rahmenbedingungen zur Beschlussfassung durch den Parteitag der Oberhausener SPD für den Rat der Stadt zu beschreiben, wie eine nachhaltige Verbesserung in diesen wichtigen Politikfeldern erreicht werden kann und soll.“ Mehr …
Hartmut Schmidt
Als gute Chance zur Stärkung von Handwerk und Mittelstand begrüßt Oberhausens SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt die in den letzten Tagen gemachten Äußerungen zur möglichen Fusionierung der Kreishandwerkerschaften Oberhausen, Mülheim und eventuell Duisburg. Schmidt, der sich bereits unlängst für eine Zusammenlegung ausgesprochen hatte, unterstreicht hierbei, dass es wichtig ist, die Kräfte in der Region zu bündeln und somit vor Ort und überörtlich gestärkt zu sein. Mehr …
Emscher
Es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Jahrhundertprojekt: Bis zum Jahr 2025 soll mit einem geschätzten Investitionsvolumen von 4 Milliarden Euro aus der hochbelasteten Emscher wieder ein natürliches Gewässer werden. Auf der jüngsten Sitzung ihres Arbeitskreises informierten sich die Umweltpolitiker der SPD-Fraktion über den aktuellen Stand der Planungen. Mehr …
MdB Wolfgang Grotthaus
Wir sind der Union weit entgegengekommen: Rot-Grün hat 18 Änderungsanträge der Unionsfraktionen im Bundestag in das Zuwanderungsgesetz aufgenommen. Außerdem haben wir 11 Änderungsanträge aus dem Bundesrat berücksichtigt. Und immer noch blockiert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie hat heute dem veränderten Zuwanderungsgesetz im Bundestag nicht zugestimmt. Dies bedauern nicht nur wir. Mehr …
Die SPD-Landtagsfraktion will den Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) stärken. Das erklärte der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek in der heutigen Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag. Mehr …
