Im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion soll neben dem bekannten Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung auch eine Grundsatzdebatte zu den Themen Sicherheit und Sauberkeit im Mittelpunkt stehen: „Gemeinsam mit dem Unterbezirksvorsitzenden Hartmut Schmidt besteht die Verabredung,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „Rahmenbedingungen zur Beschlussfassung durch den Parteitag der Oberhausener SPD für den Rat der Stadt zu beschreiben, wie eine nachhaltige Verbesserung in diesen wichtigen Politikfeldern erreicht werden kann und soll.“ Mehr …
Tag:
Freitag, 01.März2002
Kreishandwerkerschaft:
SPD begrüßt Fusionsgedanken
Als gute Chance zur Stärkung von Handwerk und Mittelstand begrüßt Oberhausens SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt die in den letzten Tagen gemachten Äußerungen zur möglichen Fusionierung der Kreishandwerkerschaften Oberhausen, Mülheim und eventuell Duisburg. Schmidt, der sich bereits unlängst für eine Zusammenlegung ausgesprochen hatte, unterstreicht hierbei, dass es wichtig ist, die Kräfte in der Region zu bündeln und somit vor Ort und überörtlich gestärkt zu sein. Mehr …
SPD-Umweltpolitiker:
Emscher-Renaturierung ist große Zukunftschance für die Stadtentwicklung
Es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Jahrhundertprojekt: Bis zum Jahr 2025 soll mit einem geschätzten Investitionsvolumen von 4 Milliarden Euro aus der hochbelasteten Emscher wieder ein natürliches Gewässer werden. Auf der jüngsten Sitzung ihres Arbeitskreises informierten sich die Umweltpolitiker der SPD-Fraktion über den aktuellen Stand der Planungen. Mehr …
MdB Wolfgang Grotthaus:
CDU/CSU beim Zuwanderungsgesetz weiterhin uneinsichtig
Wir sind der Union weit entgegengekommen: Rot-Grün hat 18 Änderungsanträge der Unionsfraktionen im Bundestag in das Zuwanderungsgesetz aufgenommen. Außerdem haben wir 11 Änderungsanträge aus dem Bundesrat berücksichtigt. Und immer noch blockiert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie hat heute dem veränderten Zuwanderungsgesetz im Bundestag nicht zugestimmt. Dies bedauern nicht nur wir. Mehr …