spd-oberhausen.de

Monat:  März2006

Gegen die geplanten Kürzungen auf Landesebene:

SPD-Fraktion wirbt für gemeinsame Resolution im Rat

Wolfgang Große Brömer: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Wolfgang Große Brömer: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Der Rat der Stadt soll am kommenden Montag ein deutliches Zeichen gegen die geplanten Kürzungen auf Landesebene setzen. Zu diesem Zweck hat die SPD-Fraktion heute den Entwurf für eine Resolution vorgelegt, in der Landesregierung und Landtag aufgefordert werden, die angekündigten Einschnitte in den Bereichen Soziales, Jugend, Kinder, Bildung und Sport zurück zu nehmen. „Die geplanten Streichungen in den Förderprogrammen“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, „treffen insbesondere Menschen in finanzschwachen Städten wie Oberhausen, in denen kaum die Möglichkeit besteht, die Einschnitte mit kommunalen Mitteln auszugleichen.“ Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Kein Steuer-Wucher bei Wohnmobilen

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Steuererhöhungsplänen der Unions-Länder für Wohnmobile und den anstehenden Beratungen im Bundestag erklärt der stellvertretende arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:

Die Unions-Länder haben im Bundesrat eine massive Steuererhöhung für Wohnmobile beschlossen. Wir werden diesen Steuer-Wucher nicht mitmachen. Die SPD wird in den anstehenden Verhandlungen für eine faire Besteuerung der Wohnmobile sorgen. Mehr …


Hannelore Kraft:

SPD gegen sozialen Kahlschlag

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft mit Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft mit Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Auf scharfe Kritik stießen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Haushaltskürzungen bei Kindern, Jugendlichen, Frauen und Familien auf einer Veranstaltung der Osterfelder SPD in der Apostelkirchengemeinde. Hannelore Kraft, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, stellte fest, dass die Landesregierung sozialen Kahlschlag betreibe und wortbrüchig werde. CDU und FDP hätten eine stärkere Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien versprochen, genau in diesen Bereichen werde aber jetzt gekürzt. Gleichzeitig würden Mittel für Landwirtschaftskammern, Flughäfen und Reiterstaffeln erhöht. „Dies“, so Kraft weiter, „schadet dem sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.“ Mehr …


SPD-Bezirksvertreter informieren sich über Sanierungsfortschritt:

Hallenbad Sterkrade ab 24. April wieder geöffnet

Soll am 24. April wieder eröffnet werden: Das Hallenbad Sterkrade

Soll am 24. April wieder eröffnet werden: Das Hallenbad Sterkrade

Von innen und außen eingerüstet präsentiert sich das Hallenbad in Sterkrade derzeit als imposante Großbaustelle. Im Rahmen eines Ortstermins konnten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade unter Leitung ihres Sprechers Karl-Heinz Emmerich kürzlich einen Eindruck vom Fortschritt der Bauarbeiten verschaffen. Das wichtigste Ergebnis: Die Baumaßnahme befindet sich im angekündigten Kosten- und Zeitrahmen. Wie OGM-Geschäftsführer Bernd Elsemann gegenüber den SPD-Vertretern erklärte, kann das Bad aller Voraussicht nach am 24. April wieder für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Mehr …


MdL Mike Groschek:

Union betreibt eine zynische Politik im Ruhrgebiet

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Zu der von der CDU-Landtagsfraktion angekündigten „Initiative Zukunft Ruhr“ erklärt der Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek:

Mit der von der CDU-Landtagsfraktion angekündigten „Initiative Zukunft Ruhr“ streut die Union den Menschen im Revier Sand in die Augen. Mit wohlfeilen Worten soll der Eindruck erweckt werden, als kümmere sich die Düsseldorfer Koalition um die Anliegen des Potts. Mehr …


Schulneubau in der Weierheide:

Baubeginn Anfang April

Klaus Kösling: Mitglied der Verbandsversammlung beim Landschaftsverband Rheinland

Klaus Kösling: Mitglied der Verbandsversammlung beim Landschaftsverband Rheinland

Dass sich Baukräne für den Schulneubau des Landschaftsverbandes Rheinland in der Weierheide bereits ab dem kommenden Monat drehen werden, ist eine erfreuliche Nachricht, die der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling überbringen kann. Wie am Rande einer Gremiensitzung des Landschaftsverbandes bekannt wurde, sind die ersten Rohbaugewerke ausgeschrieben und vergeben worden. Mehr …


SPD Oberhausen:

Wolfgang Große Brömer zum neuen Vorsitzenden gewählt

Neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD: Wolfgang Große Brömer

Neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD: Wolfgang Große Brömer

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer ist neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD. Der UB-Parteitag wählte ihn am gestrigen Montag mit großer Mehrheit zum Nachfolger des bisherigen UB-Vorsitzenden Hartmut Schmidt. Schmidt hatte nach acht erfolgreichen Jahren an der Spitze des Unterbezirks aus beruflichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Bei der Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden wurde Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz ebenso bestätigt wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus. Neuer Schatzmeister ist Ralf Katernberg. Er tritt damit in die Fußstapfen von Elmar Oertel, der mehr als 24 Jahre lang für die Finanzen der Oberhausener SPD verantwortlich zeichnete. Mehr …


UB-Parteitag / Jahreshauptversammlung:

Oberhausener SPD wählt neuen Vorsitzenden

Wolfgang Große Brömer

Am Montag, 20. März 2006, treffen die Delegierten der Oberhausener SPD zu ihrem Unterbezirksparteitag zusammen. In der Luise-Albertz-Halle werden die Delegierten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre wählen. Nachdem bereits gegen Ende des vergangenen Jahres der jetzige Unterbezirksvorsitzende Hartmut Schmidt auf eine erneute Kandidatur verzichtete, stellt sich am kommenden Montag Wolfgang Große Brömer der Wahl zum Vorsitzenden der Oberhausen SPD. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Regelung zum Saison-Kurzarbeitergeld passiert erfolgreich das Parlament

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus, MdB und stellvertretender arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklärt:

„Mit dem Gesetz zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung erreichen wir endlich mehr Rechtssicherheit und mehr Flexibilität in diesem Bereich“, so Grotthaus wörtlich. „Wir schaffen die regelmäßigen Schwankungen in der Bauwirtschaft ab und verstetigen die Beschäftigung für die Betriebe mit saisonal bedingten Arbeitsschwankungen.“ Das Saison-Kurzarbeitergeld wird während der Schlechtwetterzeit ab der ersten Ausfallstunde aus Beitragsmitteln der Arbeitslosenversicherung gewährt. Es soll von Dezember bis März gezahlt werden und beträgt 60 Prozent beziehungsweise bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 Prozent des ausfallenden pauschalierten Nettoentgelts. Die neue Leistung gilt zunächst nur für die Baubranche. Mehr …


Veranstaltungsankündigung:

Hannelore Kraft informiert über Kürzungen des Landes

Hannelore Kraft: Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

Hannelore Kraft: Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

Wem droht in Nordrhein-Westfalen sozialer Kahlschlag? Diese Frage steht, angesichts geplanter massiver Kürzungen des Landes, im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung der Oberhausener SPD am kommenden Mittwoch, 22. März, ab 19.00 Uhr, im Saal der Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406. Von den durch die Landesregierung vorgeschlagenen Einschnitten wären insbesondere Kindertageseinrichtungen, Jugendzentren, Frauenhäuser und Familienberatungsstätten betroffen. Hannelore Kraft, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, wird die von der CDU und FDP geplanten Kürzungen im Landeshaushalt 2006 vorstellen, sie aus Sicht der SPD politisch bewerten und Alternativen darstellen. Mehr …


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