Thema:  
Land

MdL Stefan Zimkeit:

5,1 Millionen Euro Städtebauförderung für Oberhausen

Mittwoch, 18. März 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen erhält 5,1 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit.

„Der größte Teil der Summe fließt nach Holten“, freut sich der Sterkrader Abgeordnete. „Unter dem Titel ‚Emscher Sport- und Bewegungspark‘ wird es eine bauliche Erneuerung und Verbesserung der Holtener Sportanlage geben. Dafür sind 2,3 Millionen Euro vorgesehen.“ Hinzu kämen 200.000 Euro für die Modernisierung der Halle in der Sportanlage Schmachtendorf sowie 900.000 Euro für einen „Relaunch“ des Kleinen Marktes. Mehr …

Coronavirus:

Landesregierung muss Pläne vorbereiten

Donnerstag, 12. März 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Landesregierung muss jetzt gut vorbereitet die nächsten Schritte planen, wenn sich die Situation weiter verschärft“, sagt Stefan Zimkeit. „Insbesondere müssen Notfallpläne vorliegen, falls Kitas und Schulen flächendeckend geschlossen werden. Viele Kinder müssen weiterhin betreut werden“, betont Oberhausens Landtagsabgeordneter.

„Denn es darf nicht passieren, dass anschließend weite Teile der öffentlichen Versorgung zusammenbrechen“, weist er auf Feuerwehren, Rettungswesen und die allgemeine Gesundheitsversorgung als besonders drastische Beispiele hin.

Stefan Zimkeit fordert von den Verantwortlichen in Bund und Land, auch vor unpopulären Entscheidungen nicht zurückzuschrecken, wenn dies die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus deutlich reduzieren oder verlangsamen könnte. Mehr …

Treffen im Landtag:

Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt

Montag, 02. März 2020

André auf der Heiden und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit

André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. „Mir geht es nicht nur um die Beschäftigten der Stadt, sondern um alle Bürgerinnen und Bürger.“

Auch SPD-Finanzexperte Zimkeit warnt davor, dass die Stadt erneut ins finanzielle Abseits geraten könnte. „Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat Oberhausen wieder handlungsfähig gemacht. NRW darf diesen Erfolg nicht aus Spiel setzen.“ Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe angeboten, sich zur Hälfte an der Entschuldung der Kommunen zu beteiligen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

„CDU und FDP zeigen Pflegepersonal im Justizvollzug die kalte Schulter“

Montag, 10. Februar 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Koalitionsabgeordneten von CDU und FDP haben den Antrag der SPD-Fraktion (Drs. 17/8105) abgelehnt, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, dass das angestellte Pflegepersonal im Justizvollzug genauso wie die beamteten Pflegekräfte eine Zulage bekommen sollen. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Beide Gruppe leisten die gleiche Arbeit und müssen deshalb gleichgestellt werden. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss selbstverständlich sein. Es ist niemandem zu erklären, warum auf einer Station die beamteten Kräfte eine Zulage erhalten und die Angestellten nicht. Es geht hier um Anerkennung der schweren und wichtigen Arbeit. Diese Menschen sind es wert, dass man sie finanziell genauso mit der Zulage ausstattet, wie die Beamten. Mehr …

Von Altschulden bis Umweltpolitik:

Thomas Kutschaty beim Kneipengespräch im Yesterday

Freitag, 31. Januar 2020

Stefan Zimkeit, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Sie hatten ins „Yesterday“ zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen.

„Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, rund 50 Prozent der kommunalen Kassenkredite zu übernehmen“, so Kutschaty. Länder und auch Kommunen müssten sich aber auch beteiligen. „Aber die NRW-Landesregierung bewegt sich nicht. Ich finde das fahrlässig – denn kein Land würde davon so viel profitieren wie Nordrhein-Westfalen“, drängte Kutschaty auf eine Lösung in der Altschuldenproblematik.

Stefan Zimkeit wies darauf hin dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz ebenfalls für einen Altschuldenfonds eintritt. Er kritisierte Schranz jedoch, gleichzeitig die Forderung nach einer Entlastung der Sozialkosten, für die der Bund verantwortlich ist, unter den Tisch fallen lassen zu wollen. Sonst könne passieren, dass man sich nach einer Übernahme der Altschulden sofort wieder verschulden müsse, wenn Bundesgesetze die Stadt zu hohen sozialen Ausgaben zwingen. Mehr …

Sozialer Wohnungsbau:

Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab

Montag, 27. Januar 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft“, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. „Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das gilt auch für Oberhausen“, stellt Zimkeit fest. „Deswegen ist diese Untätigkeit inakzeptabel.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert die Stadtspitze auf, diesen Zustand zu beenden. Mehr …

Einladung zum Kneipengespräch:

Die Zukunft des Ruhrgebiets

Freitag, 24. Januar 2020

Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem der Abgeordnete Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18.30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren.

„Während die SPD-geführten Ministerien in Berlin für eine Unterstützung des Reviers sorgen, hat die CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf das Ruhrgebiet aus dem Blick verloren“, sagt Zimkeit. „Statt den Menschen im Ruhrgebiet zu helfen, schichtet sie Gelder in den ländlichen Raum um.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Mehr Prävention für die Volkskrankheit Diabetes

Donnerstag, 23. Januar 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Leider erkranken immer mehr Menschen an der Volkskrankheit Diabetes“, stellt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) mit Bedauern fest. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion eine große Anfrage zur Situation und zum Behandlungsangebot von Diabeteserkrankungen in NRW gestellt.

„Etwa 9,5 % aller Deutschen sind von einer Diabeteserkrankung betroffen. Bezieht man diese Prozentzahlen auf Oberhausen mit einer Einwohneranzahl von etwa 211.000, so sind mehr als 20.000 Menschen alleine in unserer Stadt betroffen“, führt die Abgeordnete fort. Mehr …

Straßenbaubeiträge:

Kritik an Wilhelm Hausmann

Donnerstag, 02. Januar 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Es ist schade, dass der Oberhausener CDU-Vorsitzende den Worten von Oberbürgermeister Schranz, im Wahlkampf nicht hysterisch zu werden, so wenig Beachtung schenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD), „und gegen die Gegner von Straßenbaubeiträgen kachelt“. Der von Wilhelm Hausmann geäußerte Vorwurf, die Ablehnung der Straßensanierungsgebühren sei „purer Populismus“, träfe hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auch aus Oberhausen, die eine entsprechende Volksinitiative unterstützten. Mehr …

Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt:

Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung

Freitag, 20. Dezember 2019

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit freuen sich, dass der NRW-Verfassungsgerichtshof auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-Stichwahl verfassungswidrig ist.

„Das ist ein Sieg für die Demokratie“, betont Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. „Insbesondere die CDU wollte aus machttaktischen Gründen auf eine Stichwahl verzichten, um ihre Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ohne wirkliche Mehrheit durchzusetzen.“ Dem habe das Verfassungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben, stellt Ratsfraktionschefin Bongers fest. Mehr …