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Coronavirus:

Landesregierung muss Pläne vorbereiten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Landesregierung muss jetzt gut vorbereitet die nächsten Schritte planen, wenn sich die Situation weiter verschärft“, sagt Stefan Zimkeit. „Insbesondere müssen Notfallpläne vorliegen, falls Kitas und Schulen flächendeckend geschlossen werden. Viele Kinder müssen weiterhin betreut werden“, betont Oberhausens Landtagsabgeordneter.

„Denn es darf nicht passieren, dass anschließend weite Teile der öffentlichen Versorgung zusammenbrechen“, weist er auf Feuerwehren, Rettungswesen und die allgemeine Gesundheitsversorgung als besonders drastische Beispiele hin.

Stefan Zimkeit fordert von den Verantwortlichen in Bund und Land, auch vor unpopulären Entscheidungen nicht zurückzuschrecken, wenn dies die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus deutlich reduzieren oder verlangsamen könnte.

„Es gibt die Tendenz, die Entscheidungen nach unten zu delegieren – von Bund und Land zu den Kommunen oder beispielsweise den Schulleitungen, die dann am Ende die Verantwortung tragen sollen.“ Die Gesundheit der Menschen müsse immer Vorrang haben. „Es ist besser, eine Veranstaltung zu viel abzusagen, als zu wenig.“

Zimkeit macht sich auch Sorgen um die ökonomischen Folgen der Covid-19-Krise. „Es melden sich Firmen aus verschiedenen Branchen, insbesondere aus dem Hotel und Gastronomiegewebe, die Existenzängste haben. In Berlin sind bereits erste Beschlüsse gefallen, beispielsweise beim Kurzarbeitergeld.“

Stefan Zimkeit fordert, dass auch das Land schnell Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zum Erhalt gefährdeter Unternehmen ergreift. Dazu gehören Kreditbürgschaften, der Verzicht auf Steuervorauszahlungen und die Beratung kleiner und mittlerer Betriebe bei der Nutzung von Kurzarbeitergeld.

„Es muss alles getan werden, zunächst die Folgen für die Gesundheit der Menschen einzugrenzen und danach ein Einbrechen der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes zu verhindern.“

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