Thema:  
Bildung

Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD drängt auf Sozialindex für Schulen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Bereits vor der Sommerpause hat die Politik das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht. Aus dem vom Rat beschlossenen, dazugehörigen Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP geht hervor, dass zunächst mehr als 13 Millionen Euro für unstrittige und absolut notwendige Maßnahmen an Oberhausener Schulen freigegeben worden sind.

Für die weiteren, von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen fehlten nach Ansicht der Koalition objektiv nachvollziehbare Kriterien, warum welche Schule wann von dem Programm profitieren soll. Mehr …


Schulbausanierung:

Oberhausen verliert fünf Millionen Euro

„Die schwarz-gelbe Landesregierung handelt zum Schaden unserer Stadt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Kriterienveränderung bei der Mittelzuweisung für Schulbauten. Der SPD-Finanzexperte rechnet vor, dass Oberhausen auf Grund der Entscheidung in Düsseldorf fast fünf Millionen Euro weniger Bundesmittel erhält. Wäre es beim Verteilungsschlüssel der SPD-geführten Landesregierung geblieben, bekäme Oberhausen 25,1 Millionen Euro statt der nun angekündigten 20,6 Millionen Euro. Mehr …


Für die Sanierung von Schulen:

Oberhausen erhält 20,5 Millionen Euro aus Bundesprogramm

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …


Schulformwechsler:

SPD sieht bei GEW pädagogische Fantasielosigkeit

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Mit Unverständnis reagiert Wolfgang Große Brömer (SPD), der Vorsitzende des Schulausschusses, auf die Stellungnahme der örtlichen GEW zum Thema Schulformwechsler in der WAZ/NRZ vom heutigen Freitag: „Die GEW-Kritik ist nicht nur inhaltlich völlig falsch, sondern offenbart auch eine Denkweise, die ich von einer Bildungsgewerkschaft, der ich selbst seit Jahrzehnten angehöre, nicht erwartet hätte.“

Gemeinsames Ziel von Schulen, GEW und kommunaler Bildungspolitik müsse es doch sein, die Ursachen für die katastrophal hohe Zahl von Schulformwechslern zu erkennen und zu bekämpfen, ist Große Brömer überzeugt. „Wenn zum Schuljahresende insgesamt mehr als 100 Schülerinnen und Schüler die Gymnasien und Realschulen verlassen müssen, dann kann man diese skandalöse Entwicklung doch nicht mit einer ‚mangelnden Erfolgsperspektive‘ seitens der Schülerinnen und Schüler lapidar abtun.“ Mehr …


Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …


Ausbildung und Qualifizierung als zentrale Gerechtigkeitsfrage:

Martin Schulz besucht ZAQ

Beim Besuch von Martin Schulz im Zentrum für Ausbildung und Qualifikation (ZAQ) in Oberhausen setzt dieser auf konkrete Schritte staatlicher Verantwortung bei Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen:

Als ehemaliger Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen kennt Martin Schulz die Rahmenbedingungen, unter denen Kommunen wie Oberhausen den Bildungssektor unterhalten müssen. Das machte er direkt zu Beginn des Gesprächs beim ZAQ in Oberhausen deutlich, wo er von den beiden SPD-Landtagskandidaten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begleitet wurde. Gerade deshalb will er staatliche Verantwortung für Ausbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen größer schreiben und Institute wie das von der Arbeiterwohlfahrt Oberhausen betriebene ZAQ, welches er als vorbildlich beschreibt, stärker fördern. Mehr …


Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:

Investitionen in Schulen beschleunigen

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit ruft die Stadtverwaltung auf, dafür zu sorgen, dass die Gelder aus dem NRW-Programm „Gute Schule 2020“ den Schulen schnell zu Gute kommen. „Viele Schulen warten dringend auf Investitionsmittel für ihre Gebäude und eine zeitgemäße Infrastruktur.“

Die stellvertretende SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers appelliert an den Verwaltungschef Daniel Schranz, „mit mehr Nachdruck für die Umsetzung des Investitionsprogramms zu sorgen“. Es dürfe nicht sein, dass die NRW-Gelder stecken bleiben und nicht bei den Schulen ankommen. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Schulsozialarbeit dauerhaft erhalten

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er sieht Berlin auch weiterhin der Pflicht. „Darüber wird nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 neu zu sprechen sein.“ Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Höchste Zeit für eine nationale Bildungsallianz

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Viele unserer Schulen sind in einem schlechten Zustand, jede zweite ist sanierungsbedürftig und die digitale Ausstattung ist selten auf der Höhe der Zeit. Die Lernumgebung entscheidet aber mit, ob man gerne in die Schule geht, sich dort in einer guten Atmosphäre wohlfühlt, eine moderne Ausstattung vorfindet und die Lehrangebote hat, die Lernen fördert und alle voranbringt.

„Deshalb brauchen wir dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, so Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Daher will die SPD noch in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU zu einer Verabredung kommen, 9 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen ab 2017 bis 2021 bereit zu stellen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

„Sachliche Diskussion in der Schulpolitik erforderlich!“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Eine sachliche Diskussion fordert Wolfgang Große Brömer, der Vorsitzende des städtischen Schulausschusses: „Eine gerechte Verteilung der vorhandenen Aufnahmeplätze an den Oberhausener Schulen ist zu wichtig und darf nicht zum Gegenstand von politischen Machtspielchen gemacht werden.“

Wenn nun die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus dem Schulausschuss eine Sondersitzung des Rates beantragen, sei das ihr gutes Recht. Man solle aber dann auch die Chance zu einer sachgerechten Vorbereitung der anstehenden Entscheidung nutzen. Offensichtlich falsch sei allerdings die Behauptung von Frau Stehr, dass die Gymnasialleiter bisher schon einvernehmlich die anstehenden Probleme gelöst hätten. Mehr …