Stichwort:  
Wohlfahrtsverbände

Offener Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände:

SPD unterstützt „Oberhausen Bleib Sozial!“ und beantragt Aktuelle Stunde im Rat

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der offene Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände an die Ratsmitglieder stößt bei der SPD auf offene Ohren. Die freien Träger warnen in dem Schreiben eindringlich vor Kürzungen im Sozialbereich und wollen sich für den „Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Oberhausen“ einsetzen.

„Wir sind dankbar für den Protest der freien Träger, denn er rückt die Relevanz der sozialen Infrastruktur dahin, wo sie hingehört: in den Mittelpunkt der Haushaltsdiskussion“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers: „Es geht um nichts weniger als die Grundlage unseres Gemeinwesens.“ Deshalb gehöre diese inhaltliche Auseinandersetzung auch in das höchste Gremium der Stadt. Die SPD-Fraktion hat deshalb eine Aktuelle Stunde zum Thema für die kommende Ratssitzung am 11. Dezember beantragt. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Mit Steuermehreinnahmen die Kitas und den Ganztag retten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, die unerwarteten Steuermehreinnahmen in Kitas, offenen Ganztagsgrundschulen und Schulsozialarbeit zu stecken. „NRW kann zusätzlich mit mehr als 500 Millionen Euro rechnen“, weist der SPD-Finanzexperte auf die aktuelle Steuerschätzung hin. Zimkeit möchte, dass das NRW-Finanzministerium umgehend einen Nachtragshaushalt aufstellt.

„Das Geld wird bei den Wohlfahrtsverbänden, die nicht mehr wissen, wie sie die Kitas und Ganztagsangebote finanzieren sollen, dringend benötigt.“ Zuletzt hätten sowohl die evangelische Kinderwelt in Dinslaken als auch die AWO in Oberhausen öffentlich auf die unzumutbare Situation hingewiesen. Mehr …


Schulsozialarbeit:

Land NRW muss tätig werden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Den Ausstieg der Oberhausener Caritas aus der Schulsozialarbeit bezeichnet Stefan Zimkeit als „dramatisches Warnsignal“ an die Landesregierung. „Sie trägt die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Es ist seit Jahren bekannt, dass das jährliche Auslaufen der finanziellen Förderung der Sozialarbeitsstellen eine stetige Betreuung der Schulkinder verhindert.“

Stefan Zimkeit fordert das NRW-Schulministerium auf, endlich für eine Erhöhung der Mittel und eine längerfristige Finanzierung der Schulsozialarbeit zu sorgen. „Die Beschäftigten und die Schulen brauchen Planungssicherheit.“ Es dürfe nicht sein, dass die Sozialarbeiterinnen und -arbeit Anfang Mai noch nicht wissen, wie es nach den Sommerferien weitergeht. „Da muss man sich nicht wundern, dass sich viele von ihnen nach neuen Stellen umschauen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen.

„Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt. Das merken wir auch bei uns in Oberhausen.“ Stefan Zimkeit hat in den letzten Wochen unter anderen mit den Oberhausener Wohlfahrtverbänden, mit Vereinen und Kulturschaffenden gesprochen, um herauszufinden, wo Hilfen weiterhin notwendig sind. „Denn die Coronakrise ist in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft noch nicht vorbei“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Wohlfahrtsverbände fordern mehr Wertschätzung für die soziale Arbeit

Stefan Zimkeit, Gerrit Plein, Michael Kreuzfelder, Uwe Beier, Frank Domeyer, Jochen Kamps, Frank Janßen (Quelle: Büro Zimkeit)

„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Oberhausens Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. Hier sei verstärkte aufsuchende Unterstützung dringend notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte die Wohlfahrtsverbände eingeladen, um über die Herausforderungen für die soziale Arbeit in Oberhausen zu sprechen. „Die Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft“, sagte Zimkeit. „Deshalb können wir nicht an die Vor-Corona-Zeit anknüpfen, sondern brauchen einen wirklichen Neustart.“ Der SPD-Finanzexperte möchte erreichen, dass dieser Neustart aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bezahlt wird. „Das Geld steht zur Verfügung.“ Mehr …


Oberhausener Arbeitsmarkt:

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände

NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten Dirk Vöpel, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Insbesondere die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit muss deutlich verstärkt werden.“ Ein besonderer Schwerpunkt müsse dabei auf einer Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes liegen, den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erfolgreich eingeführt hat, so Vöpel. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Oberhausen sind davon die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche betroffen.

„Die Ankündigung des NRW-Flüchtlingsministeriums, die Förderung der Beratungseinrichtungen auf 80 Prozent zu reduzieren, wird erhebliche Konsequenzen haben“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. Zimkeit warnt vor einem erheblichen Qualitätsverlust, der allen Integrationsbemühungen widerspricht. Mehr …


Sozialausschuss:

SPD-Vorschlag zur Sozialkonferenz einstimmig beschlossen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Sozialausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Einberufung einer Sozialkonferenz einstimmig beschlossen. Ständige Teilnehmer dieser mindestens einmal jährlich stattfindenden Expertenrunde sollten die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sowie die soziapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und Gruppen sein, ebenso Vertreter der Wohlfahrtsverbände und des Sozialdezernates. Fachleute könnten themenorientiert zudem eingeladen werden.

Ziel der Sozialkonferenz soll es sein, durch eine gemeinsame und langfristige Planung eine Grundlage zu bilden für eine ziel- und wirkungsorientierte Sozialpolitik und eine entsprechende, bedarfsgerechte Infrastruktur. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-Gelb benachteiligt Oberhausen bei den Finanzentscheidungen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. „Das war für mich Anlass, dieses Anliegen in die Landtagsberatung einzubringen, zumal nicht nur in Oberhausen solche Forderungen laut wurden“, sagt Zimkeit. „In den letzten ein, zwei Jahren sind die Ganztagsangebote an den Schulen an ihre Grenzen gestoßen, und die Qualität bleibt auf der Strecke. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung die Städte und die Wohlfahrtsverbände mit diesem Problem allein lässt.“ Mehr …